Zentralkomitee beschließt wichtige Reformdokumente und Entwicklungsplan bis 2030

III. Plenum des Zentralkomitees der PCC am 19. Mai 2017 in Havanna (Quelle: Granma)

Das Zentralkomitee der regierenden Kommunistischen Partei Kubas (PCC) hat auf seinem III. Plenum vergangenen Freitag die Grundsatzdokumente für das laufende Reformprogramm bis zum Jahr 2030 beschlossen. Damit ist der Weg frei für eine Ratifizierung durch das Parlament, womit die Pläne Gesetzeskraft bekommen werden.

Die langfristigen Reformpläne für den kubanischen Sozialismus werden in drei wichtigen Dokumenten zusammengefasst, die auf Beschluss des VI. Parteitags im Jahr 2011 im Verlauf der letzten Jahre erarbeitet wurden: Die „Konzeptualisierung des wirtschaftlichen und sozialen Modells der sozialistischen Entwicklung in Kuba“, der nationale Entwicklungsplan bis zum Jahr 2030 sowie die aktualisierte Fassung der 2011 beschlossenen Leitlinien (span.: Lineamientos) für den Zeitraum 2016 bis 2021 welche konkrete Reformpunkte enthalten, die bis zum nächsten Parteitag umgesetzt werden sollen.

Nachdem die Grundzüge des Programmes in einer breiten Diskussion auf dem VII. Parteikongress im vergangenen April beschlossen wurden, fand im Verlauf des Jahres (nach Protesten der Basis) eine Volksaussprache statt. In tausenden Meetings wurden die Dokumente von der Parteibasis sowie in staatlichen Betrieben und Institutionen diskutiert. Diese Meetings fielen mit 1,6 Millionen Teilnehmern jedoch deutlich kleiner aus als jene im Vorfeld des VI. Parteitags im Jahr 2011. Damals nahmen über acht Millionen Kubaner an den Diskussionen teil.

Die Dokumente beinhalten den groben Entwurf für einen kubanischen Sozialismus im Jahr 2030, der mit einer gemischten Wirtschaft unter Beibehaltung der zentralen Planung daherkommen soll. Auf wirtschaftlichem Gebiet sollen vor allem Kooperativen eine größere Rolle spielen, wie aus dem Konzept hervorgeht. Andere Bereiche behandeln die Entwicklung der Sozialsysteme und der Landwirtschaft, die Energiewende hin zu mehr erneuerbaren Energien, die Dezentralisierung des politischen Systems sowie die Stärkung von Transparenz in den Medien.

Mit der Aktualisierung der „Lineamientos“ wurde deren Zahl auf 274 leicht reduziert. Diese Leitlinien beinhalten konkrete Gesetzesvorschläge, vor allem auf wirtschaftlichem Gebiet, und bilden den Kern des 2011 beschlossenen Reformprogramms. Wie KP-Generalsekretär Raúl Castro auf dem letzten Parteitag 2016 jedoch verkündete, wurden bisher lediglich 21 Prozent der Reformen umgesetzt. In der jetzigen Fassung wurden einige Leitlinien präzisiert, darüber hinaus kamen auch neue Reformideen hinzu.

Nach dem vorläufigen Beschluss auf dem letzten Parteitag und der anschließenden Volksaussprache, ist die Bestätigung durch das ZK-Plenum ein wichtiger Schritt zur Umsetzung der Reformen. Sie gelten als Vermächtnis der historischen Generation und stecken den politischen Rahmen für die neue Führung des Landes ab, die voraussichtlich 2018 die politische Bühne betreten wird. „Das sind die meist studierten, diskutierten und abermals diskutierten Dokumente der Revolution“, sagte Raúl Castro auf der Sitzung.


Die Dokumente als PDF (spanisch)

Aktionswoche gegen Homo- und Transphobie in Kuba

Kubas bekannteste LGBT-Aktivistin und Tochter des Präsidenten, Mariela Castro (Quelle: Cubadebate)

Havanna. In Kuba finden derzeit die 10. Aktionswochen gegen Homo- und Transphobie statt. Die Veranstaltung bietet neben einer großen Straßenparade ein vielseitiges Programm mit Filmvorführungen, kulturellen Aktivitäten, Symposien und Diskussionsrunden. Veranstalter ist das 1989 gegründete Institut für Sexualforschung (CENESEX).

Die diesjährigen Aktionswochen beschäftigen sich vor allem mit der Situation in den Schulen des sozialistischen Karibikstaates. Obwohl physische Gewalt gegen homo-, trans- und intersexuelle Menschen in Kuba stark zurückgegangen ist, sehen sie sich weiterhin einem großen psychischen Druck ausgesetzt. Subtilen Formen von Diskriminierung soll bereits in der Schule erhöhte Aufmerksamkeit zukommen, um sie zu thematisieren und zu unterbinden.

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Neuer Lebensmittelmarkt für Casa-Betreiber in Trinidad

Der „Merca Hostal Trinidad“ soll die Versorgung privater Touristenunterkünfte in der Stadt gewährleisten und damit den Einzelhandel entlasten (Quelle: Granma)

Mit einem neuen Geschäft speziell für den Privatsektor will Kubas Regierung die Versorgung in der Stadt Trinidad verbessern. Der „Merca Hostal Trinidad“ wurde vergangene Woche mit großem Medienrummel und unter Beisein des kubanischen Landwirtschftsministers, Gustavo Rodríguez Rollero, eröffnet. Er soll die Versorgung der vielen Privatvermieter in der Touristenhochburg verbessern und damit den staatlichen Einzelhandel für die Bevölkerung entlasten.

Nachdem ähnliche Projekte bereits in Havanna, Santiago de Cuba und Villa Clara umgesetzt wurden, hält das Konzept des Gewerbegroßmarkts nun auch in der Stadt Trinidad Einzug. Kunden des „Merca Hostal“ müssen sich nämlich entsprechend registrieren und ihr Gewerbe nachweisen. Nach Angaben von „Cuba Standard“ haben bereits vor der Eröffnung mehr als 900 Privatvermieter in der Stadt eine Zugangskarte beantragt.

Neben frischen Lebensmitteln wie Obst und Gemüse sollen auch Produkte der heimischen Lebensmittelindustrie wie Marmelade, Fruchtpaste und Tomatenpüree im Sortiment vorhanden sein. Bisher mussten sich die mehr als 3.000 Betreiber von sogenannten Casa-Particulares in Trinidad auf dem freien Markt eindecken, was oftmals zu Knappheit und Versorgungslücken für die Bevölkerung geführt hat.

Nach der Eröffnung des Großmarktes „Zona+“ vergangenes Jahr in Havanna kündigte Kubas Regierung an, weitere Großmärkte mit Mengenrabatten für private Gewerbetreibende im ganzen Land eröffnen zu wollen. Auch neue staatliche Bauernmärkte sollen entstehen, um die Versorgung der Bevölkerung zu verbessern.

Nach Hurrikan Matthew: Kuba baut neue Brücke über den Río Toa

Nachdem Hurrikan Matthew am 5. Oktober in Ostkuba wütete, war die Landverbindung der Städte Baracoa und Moa durchtrennt (Quelle: yusnaby)

Vor wenigen Tagen haben in der kubanischen Provinz Guantánamo die Bauarbeiten zur Errichtung einer neuen Brücke über den Fluss Toa begonnen, welche die Stadt Baracoa über den Landweg mit der Provinz Holguín verbindet. Die alte Brücke war in Folge des Hurrikans Matthew im Oktober 2016 zerstört worden, seitdem ist die Querung des Flusses nur über ein Provisorium möglich. Die neue Brücke soll rund drei Meter höher werden als ihre im Sturm zerstörte Vorgängerin.

Mitglieder der venezolanischen Hilfsbrigade „Simón Bolívar“ begannen jüngst damit, die ersten der rund 52 Pfähle der neuen Brücke in den Boden zu rammen, wie die Tageszeitung „Granma“ gemeldet hat. Bereits Ende Februar kamen die ersten Geräte und Baumaterialien aus Venezuela in Kuba an. Das befreundete Land wird Kuba mit der 48-köpfigen Brigade, Baumaterialien und technischem Gerät beim der Errichtung der neuen Brücke zur Seite stehen.

Nachdem Hurrikan Matthew in den Morgenstunden des 5. Oktober 2016 mit Windgeschwindigkeiten von über 200 Stundenkilometern über Ostkuba hinwegfegte, gab es vor allem in den Städten Baracoa und Maisí, beide in der östlichsten Provinz Guantánamo, ein böses Erwachen. Zehntausende Gebäude wurden beschädigt, die Infrastruktur hat stark gelitten. Für die Infrastruktur der Gegend war es ein schwerer Schlag, dass auch die über 200 Meter lange Brücke über den Fluss Toa, die zu den sieben Wundern der kubanischen Ingenieurskunst zählt, vom Sturm komplett zerstört wurde.

Seit Dezember 2016: Provisorische Querung des Toa, die bei starkem Regen unpassierbar wird (Quelle: Venceremos)

Unmittelbar nach dem Sturm war die Verbindung zwischen Moa und Baracoa unterbrochen, welche gleichzeitig die einzige Verbindung zwischen den Provinzen Guantánamo und Holguín entlang der Nordküste ist. Noch bis Ende Dezember war die Querung des Flusses lediglich über ein Floß möglich, danach wurde eine provisorische Holzbrücke wenige Meter stromabwärts errichtet. Diese ist jedoch nur bedingt für Kraftfahrzeuge geeignet und stellte von Anfang an ausdrücklich eine Zwischenlösung dar.

Die neue Brücke über den Fluss soll stabiler und auch höher werden als die alte, welche zwischen 1988 und 1990 errichtet wurde. Während die Breite mit rund 11 Metern gleich bleibt, soll die neue Flussquerung nun 10 statt bisher sieben Meter hoch werden. Das soll vor allem bei den sintflutartigen Regenfällen helfen, die den Fluss während eines Hurrikans zum gefährlichen Strom anschwellen lassen. Zudem soll ein größerer Abstand zwischen den Pfeilern für mehr Stabilität bei Hochwasser sorgen. Der Bau der Brücke soll insgesamt acht Monate dauern und bis Ende Dezember abgeschlossen sein.

Derzeit laufen bereits die Bauarbeiten zur Errichtung einer drei Meter höheren Brücke über den Fluss (Quelle: Granma)

Russland liefert wieder Öl im großen Stil nach Kuba

Russland zählt seit kurzem wieder zu den wichtigsten Öllieferanten Kubas (Quelle: TV6)

Russland hat offenbar jüngst damit begonnen, zum ersten Mal seit Ende des Kalten Krieges wieder größere Mengen Öl nach Kuba zu liefern. Wie Reuters meldet, ist am gestrigen Mittwoch die erste Lieferung von 249.000 Barrel Öl und Dieseltreibstoff auf der Insel eingetroffen. Gleichzeitig hat Kubas engster Verbündeter Venezuela die Belieferung der Insel mit Leichtöl nach achtmonatiger Pause wieder aufgenommen. Grund zur Entwarnung gibt es trotzdem nicht, wie auf der jüngsten Ministerratssitzung bekannt wurde.

Juli 2016: Raúl Castro schraubt die Wirtschaft auf Sparflamme

Seit Sommer letzten Jahres steckt Kuba in einer schweren Energiekrise. Nach dem Rückgang der venezolanischen Ölimporte um gut ein Drittel, verabschiedete Kubas Regierung im vergangenen Jahr ein Sparprogramm, das unter anderem Einschnitte bei den Importen, der Strom- und Kraftstoffversorgung im Staatssektor sowie beim öffentlichen Transport vorsieht. Nicht zuletzt aufgrund der Krise in Venezuela rutschte Kuba 2016 mit einem Negativwachstum von 0,9 Prozent zum ersten Mal seit 1994 wieder in die Rezession.

Kuba muss rund die Hälfte seines Erdöl- und Treibstoffbedarfs aus Importen decken. Trotz der laufenden Energiewende wird noch immer mehr als 80 Prozent der Stromversorgung mittels sowjetischer Schwerölkraftwerke bewerkstelligt. Nach dem Lieferengpass aus Venezuela musste offenbar sogar Kubas größte Raffinerie in Cienfuegos für acht Monate stillgelegt werden. Die Anlage wurde 2008 mit venezolanischer Hilfe umfassend modernisiert und ist darauf ausgelegt, täglich rund 65.000 Liter Rohöl zu verarbeiten.

Zusätzlich zur Deckung des eigenen Bedarfs konnte Kuba in den vergangenen Jahren wichtige Devisen durch den Export von auf der Insel veredelten Rohölprodukten generieren. Diese Exporteinnahmen gingen jedoch aufgrund der schwindenden Lieferungen aus Venezuela und dem gefallenen Ölpreis von mehr als 500 Millionen US-Dollar im Jahr 2013 auf lediglich 15,4 Mio. US-Dollar im vergangenen Jahr zurück.

Vorzugskonditionen aus Russland?

Nachdem in den vergangenen Wochen weitere Engpässe bei der Ausgabe von Premium-Kraftstoff höherer Oktanzahl bekannt wurden (die jedoch vor allem Touristen und Diplomaten betreffen), gibt es nun erstmals seit Beginn der Krise wieder ein Zeichen der Beruhigung: Offenbar hat Russlands Präsident Wladimir Putin reagiert, nachdem Raúl Castro ihn vergangenen September angeblich persönlich in einem Brief um ein Angebot bezüglich neuer Öllieferungen ersuchte.

Nach Schätzungen des Ökonomen Jorge Pinon, eines Rohstoffexperten der Universität von Texas, dürfte der Deal mit Russland Lieferungen von insgesamt 1,86 Millionen Barrel umfassen, die einen Marktwert von schätzungsweise 105 Millionen US-Dollar haben. Ob Kuba zu Weltmarktpreisen bezahlt, oder wie zu Sowjetzeiten subventionierte Lieferungen erhält, ist indes nicht bekannt. Bestimmte Vorzüge bei den Vertragskonditionen dürften aufgrund der anhaltenden Devisenknappheit Kubas jedoch wahrscheinlich sein.

Keine Entwarnung auf der Sitzung des Ministerrats

Venezuela nahm im März indes die Lieferung von Leichtöl wieder auf, das als Rohstoff für die Herstellung von Diesel und Benzin benötigt wird. In diesem Monat wurden bereits 1,39 Millionen Barrel in drei Lieferungen in die kubanische Hafenstadt Matanzas verschifft, während in den Vormonaten laut Dokumenten die Reuters vorliegen lediglich 500.000 bis 600.000 Barrel pro Monat geliefert wurden. Um seine Wirtschaft am laufen zu halten benötigt Kuba jeden Monat knapp fünf Millionen Barrel an fossilen Brennstoffen. Das sind rund 160.000 Barrel an Ölprodukten pro Tag, davon mindestens 22.000 Barrel Dieselkraftstoff.

Angesichts der akuten Krise in Venezuela, die in dem Land selbst bereits zu Energieknappheit geführt hat, versucht Kuba derzeit das Portfolio möglicher Handelspartner zu diversifizieren. Neben Russland waren auch Öllieferungen aus Tunesien und dem Iran im Gespräch. Nach der Auflösung der Sowjetunion bezog Kuba weiterhin Öl aus Russland, der jetzige Vertrag bedeutet für das eurasische Land jedoch die umfangreichsten Lieferungen an die Insel seit Ende des Kalten Krieges.

Dennoch bedeuten die neuen Lieferungen keine Entwarnung bei der insgesamt angespannten wirtschaftlichen Situation. Es bleibt abzuwarten, wie langfristig die russischen Lieferungen angelegt sind. Kubas Wirtschaftsminister geht jedenfalls nicht davon aus, dass das Land im nächsten Jahr große Sprünge machen wird. Auf der jüngsten Sitzung des kubanischen Ministerrats, die Ende April stattfand und in den kubanischen Medien ein ungewöhnlich schwaches Echo erfuhr, wurden die Grundzüge des Wirtschaftsplans 2018 abgesteckt: die Mittel werden sich auf strategische Projekte und den Erhalt der Sozialsysteme konzentrieren, insgesamt sollen die Staatsausgaben im Vergleich zum laufenden Jahr zurückgehen.

Google nimmt eigene Cache-Server auf Kuba in Betrieb

Google ist bereits seit 2013 auf Kuba aktiv (Quelle: tecarlos)

Havanna. Der Internetriese Google hat erstmals eigene Server auf Kuba in Betrieb genommen. „Der Google Global Cache ist aktiv und verfügbar“, schrieb das Onlinemedium Cubadebate am Mittwoch unter Berufung auf die Internet-Analysefirma Dyn Research. Die sozialistisch regierte Insel konnte damit einen bereits im vergangenen Herbst angekündigten Schritt zur Verbesserung der Internetqualität umsetzen.

Die neuen Server, welche Google nach Unterzeichnung eines entsprechenden Abkommens mit der kubanischen Regierung betreibt, sind Teil des sogenannten „Global Cache“-Netzwerks des Internetriesen. Sie existieren in zahlreichen Ländern und dienen dazu, häufig genutzte Webinhalte wie YouTube-Videos auf lokalen Servern zwischenzuspeichern, um damit Geschwindigkeit und Latenzzeit zu verbessern. Vor wenigen Monaten erst hat Kubas staatlicher Telefonanbieter ETECSA ein Pilotprojekt zum Ausbau privater Internetanschlüsse ausgedehnt.

Seit Inbetriebnahme des Unterseekabels aus Venezuela im Sommer 2013 hat sich die verfügbare Bandbreite auf der Insel vervielfacht. Zuvor musste Kuba teure und häufig überlastete Satellitenverbindungen nutzen, um eine Verbindung zum weltweiten Netz herzustellen. Bis dato wurden mehr als 350 öffentliche Wi-Fi-Hotspots eröffnet. Der Preis für eine Stunde Internetzugang hat sich in den letzten Jahren von 4,50 CUC auf heute 1,50 CUC reduziert. Mit der Inbetriebnahme der Google-Cache Server soll die Verbindungsqualität verbessert und die Ausnutzung des neuen Kabels optimiert werden.

Von Marcel Kunzmann / Amerika21

Der Erste Mai im Zeichen Fidels

Hauptkundgebung in Havanna (Quelle: Cubadebate)

Millionen Kubaner versammelten sich auch in diesem Jahr wieder zur traditionellen Maikundgebung am Tag der Arbeit. In Havanna wurden wieder mehr als 800.000 Teilnehmer auf der gut anderthalbstündigen Demonstration gezählt. Dieses Jahr lautete das Motto „unsere Stärke ist die Einheit“, die Kundgebungen standen entsprechend ganz im Zeichen des verstorbenen Revolutionsführers Fidel Castro und der Solidarität mit Venezuela.

Der Generalsekretär des kubanischen Gewerkschaftsverbands (CTC), Ulises Guilarte de Nacimiento, eröffnete den Festzug am frühen Morgen mit einer Rede, in der er das Bekenntnis der Kubaner zu den Ideen Fidel Castros bekräftigte und mit Blick auf die USA die Rückgabe der Marinebasis von Guantánamo verlangte. Mehr als 1.600 geladene Gäste standen neben Präsident Raúl Castro, dem ersten Vizepräsidenten Miguel Díaz-Canel und anderen Politbüromitgliedern auf der Tribüne des Revolutionsplatzes in Havanna.

Besondere Aufmerksamkeit sollte auf der diesjährigen Kundgebung der Jugend geschenkt werden. Mehr als 50.000 Vertreter des kommunistischen Jugendverbands UJC, der in diesem Jahr sein 55. Jubiläum feiert, bildeten die Spitze des Demonstrationszugs. Zusätzlich zur TV-Ausstrahlung schaltete das Nachrichtenportal „Cubadebate“ in diesem Jahr einen Livestream, mit dem die weltweit größte Maikundgebung in Echtzeit auf Facebook übertragen wurde.

Auch in anderen Städten wurden wieder ähnlich viele Kubaner wie in den Vorjahren mobilisiert. In Santiago de Cuba wurden rund 300.000 Teilnehmer gezählt, die dortige Demonstration wurde vom Politbüromitglied Machado Ventura eröffnet. In Camagüey gab es 215.000 Teilnehmer, deutlich weniger Vergleich zu 2014 als noch 400.000 Personen gezählt wurden, aber mehr als 2015 als lokale Medien von lediglich 200.000 Teilnehmern sprachen. Mit 200.000 Teilnehmern in Las Tunas und 280.000 in der Provinz Holguín fiel die Maikundgebung in den östlichen Provinzen wieder ähnlich aus wie in den Vorjahren.

Der erste Mai in Santiago de Cuba (Quelle: Juventud Rebelde)