Kubas Zuckerindustrie beginnt sich zu erholen

Zucker war in der Geschichte Kubas immer eine der wesentlichen ökonomischen Säulen des Landes, mit Ernten von über 8 Millionen Tonnen pro Jahr gehörte Kuba in den 1980ern zu den wichtigsten Zuckerproduzenten weltweit. Doch seit der Sonderperiode in den 90ern begann dieser strategische Sektor stark an seiner Bedeutung zu verlieren: Die Ernten brachen mangels Investitionen langsam ein, als Folge dessen wurden im Jahr 2002 von den 155 Zuckermühlen des Landes mehr als die Hälfte geschlossen, der Sektor verlor zusehens an Relevanz für die gesamte Volkswirtschaft und wurde durch den Tourismus ersetzt. Missmanagement, fehlende finanzielle Mittel sowie Bürokratie trugen zur langsamen Austrocknung des Sektors bei. Schließlich wurde mit einer Ernte von 1,1 Millionen Tonnen im Jahr 2010 der historische Tiefpunkt seit 1905 erreicht. 2011 waren noch 46 Zuckermühlen in Betrieb.

Seit einiger Zeit soll die Zuckerindustrie allerdings als zusätzliches Standbein mit Blick auf die Aktualisierung des kubanischen Wirtschaftsmodells wieder revitalisiert werden. Der steigende Zuckerpreis auf dem Weltmarkt dürfte sicherlich auch ein Anreiz für diese Entscheidung gewesen sein. Ein erster Schritt dazu war im September 2011 die Auflösung des Zuckerministeriums und die anschließende Gründung der Holding Azcuba. Diese behält 65% der Einkünfte bei sich und kann Entscheidungen über Investitionsvorhaben ohne Absprache mit der Regierung treffen. Im laufenden Jahr sollen knapp 63% der Deviseneinnahmen aus dem Sektor in neue Maschinen und technologien investiert werden. 2012 wurden beispielsweise 27 neue Erntemaschinen importiert, bis zum Ende des Jahres sollen es 100 werden. Auch sollen die Investitionen von derzeit 3 auf künftig 10 Millionen US$ pro Jahr erhöht werden.

Bereits jetzt zeigen die Maßnahmen erste Erfolge: Nach einer ersten Ertragssteigerung um 16% in der letzten Ernte konnten erstmals wieder Ergebnisse um 1,4 Millionen Tonnen erzielt werden. Bis 2015 ist zudem eine jährliche Steigerung um 20% geplant, so dass dann etwa 2,4 Millionen Tonnen geerntet werden könnten. Derzeit laufen verschiedene Modernisierungsmaßnahmen in Zusammenarbeit mit der brasilianischen Firma Odebrecht, die Kuba auch beim Hafenausbau von Mariel zur Hand geht. Beispielsweise werden gerade 6 Millionen Dollar in eine Zuckerrafinerie der Provinz Camagüey investiert, deren Ausbau voranschreitet. Langfristig soll so die Zahl der Raffinerien auf 56 erhöht und Ergebnisse um die 4 Millionen Tonnen pro Jahr erzielt werden sagte der Vizepräsident von Azcuba, Wilson Morell.

Kuba schließt 18. Zensus pünktlich ab

Am heutigen 24. September konnte der 18. Zensus in der kubanischen Geschichte nach zehn Tagen planmäßig abgeschlossen werden. Am 4. Zensus seit der kubanischen Revolution, der am 15. September begann, waren über 56.000 Personen an der Erhebung der Daten beteiligt, 20.000 Personen sind mit der Auswertung und Koordinierung beschäftigt. Erste Ergebnisse werden voraussichtlich im Oktober vorliegen, die vollständige Endauswertung soll im Juni 2013 erscheinen. Vorher werden jedoch noch am 25. September letzte Ergebnisse von den 3% der Kubaner eingeholt, die während des Zensus aus irgendeinem Grund verhindert waren. Den kubanischen Haushalten wurde ein 37 Fragen umfassender Bogen vorgelegt, dessen Komplettierung von den ehrlichen Antworten der befragten Personen abhing.

Der aktuelle Zensus dient vor allem der Erfassung der genauen demographischen Situation des Landes, da auch in Kuba ein demographischer Wandel der Altersstruktur der Bevölkerung bevorsteht. Bis zum Jahr 2030 werden voraussichtlich 30% der Kubaner das 60. Lebensjahr überschritten haben. Aus diesem Grund müssen regionale Entwicklungsprogramme den tatsächlichen Gegebenheiten angepasst werden, der Zensus ist eines der Werkzeuge hierfür. Der letzte Zensus fand in Kuba 2002 statt.

Zensus läuft in Kuba an

Am 15. September begann in Kuba der 18. Zensus, welcher bis zum 24. September die Bevölkerung und ihre Wohnlage erfassen wird. Seit den frühen Morgenstunden des 15. September sind 55.000 Personen im ganzen Land unterwegs um die Daten zu erfassen, im ganzen Land wurden hierfür 1.578 Zensusbüros eröffnet.

Der letzte Zensus in Kuba fand im Jahr 2002 statt. Mit den Informationen des Zensus wird die demographische Situation der Kubaner damit erstmals wieder erfasst. Diese Daten sollen der Entwicklung regionaler Programme zugutekommen und eine bessere Planung von Investitionen ermöglichen. Der Zensus selbst läuft bisher reibungslos, bis zum 20. September wurden bereits 46,3% aller Haushalte erfasst, bis zum 21. September 61,7%.

Vertiefte Kooperation mit Weißrussland sowie verändertes Kreditprogramm

In Vorbereitung auf einen anstehenden Besuch kündigte der weißrussische Industrieminister Vitaly Prima in einem Treffen mit dem kubanischen Botschafter in Minsk eine Vertiefung der Kooperation beider Länder im Agrarsektor an. Nach dem diesjährigen Besuch von Präsident Lukaschenko in Havanna sollen auf der baldigen Reise des Industrieministers nach Kuba nun konkrete Fakten geschaffen werden. Konkret geht es um die Neuanschaffung von Traktoren und industrieller Ausrüstung für die Modernisierung der kubanischen Landwirtschaft. Bereits im Mai wurde beschlossen, etwa 100 Traktoren der Marke MTZ anzuschaffen.

Inzwischen wurde auch das seit Dezember 2011 laufende Kreditprogramm einer Anpassung unterzogen. Bis Ende Juli wurden über 33.000 Kubanern zweckgebundene Kredite für Baumaterialen gewährt. Dabei sollen im Unterschied zu früher nicht mehr Produkte, sondern Menschen subventioniert werden. Um von einer generellen Subvention bestimmter Produkte wegzukommen, versucht der Staat derzeit Methoden zu entwickeln um Subventionen den tatsächlich bedürftigen Personen gezielt zukommen zu lassen. Bisher erfolgt die Gewährung eines Kredits nach der Prüfung durch die zuständige lokale Komission womit die Erfassung des Bedarfs einhergeht. In Zukunft wird durch einen Sachverständigen ein technischer Bericht verfasst, der die notwendigen Reparaturmaßnahmen für Häuser sowie den Materialbedarf exakt quantifiziert und damit ein schnelleres Genehmigungsverfahren ermöglichen soll.

Erneuerung der CDRs: eine politische Aufgabe in Kuba

CDR-Büro in Viñales

CDR-Büro in Viñales, Juli 2012

Eigentlich sollte nach den Beschlüssen des VI. Parteitags nur das kubanische Wirtschaftssystem verändert werden, die Politik würde weiterhin unangetastet bleiben. Doch inzwischen ist auch das Bewusstsein für strukturelle politische Veränderungen erwacht, die sich aus der veränderten ökonomischen Basis notwendigerweise ergeben. Statt dabei jedoch zurück zu bürgerlichen Verhältnissen zu schreiten, werden die wichtigsten Instrumentarien der sozialistischen Demokratie einer Erneuerung unterzogen. Während letzten Freitag die 8. Sitzung der nationalen Leitung der kubanischen CDRs (Comités de Defensa de la Revolución, deutsch: Komitees zur Verteidigung der Revolution) in Havanna stattfand, wurde dabei zum ersten mal die Frage nach der Rolle der CDRs bei der Aktualisierung des kubanischen Wirtschaftsmodells erörtert. Die Ermittlung neuer Möglichkeiten der gesellschaftlichen Betätigung für die CDRs war auch dringend notwendig, da die alten Strukturen heute nicht mehr funktionieren können.

Ursprünglich wurden diese nachbarschaftlichen Komitees als Reaktion auf die Invasion in der Schweinebucht 1961 zur schnellen Mobilisierung der Bevölkerung im Verteidigungsfall gegründet. Im Lauf der Jahre wurden die CDRs allerdings zu einem immer wichtigeren Bestandteil der kubanischen Revolution in dem praktisch jeder erwachsene Kubaner organisiert ist. In jedem Wohnblock exisitiert ein CDR, im Jahr 2010 hatten die Komitees im ganzen Land etwa 8,5 Millionen Mitglieder. Neben der Aufgabe Kandidaten bei den Wahlen zu Nominieren und freiwillige Einsätze wie Blutspenden oder Aufräumaktionen zu organisieren halten die CDRs regelmäßige Sitzungen ab, auf denen die Probleme der Nachbarschaft und besprochen werden. Auch für familiäre Streitigkeiten oder Probleme in der Schule stehen die Komitees zur Verfügung.

Im Laufe der Jahre fielen den CDRs allerdings immer mehr Aufaben zu, für die es heute einfachere und schnellere Lösungswege gibt. So werden heute nach Meinung vieler Kubaner oftmals unnötige und überformalisierte Sitzungen abgehalten, welche die CDRs an ihrer eigentlichen Arbeit hindern. De facto fand in den letzten Jahren eine schleichende  Aushöhlung dieses Systems statt, was die tatsächliche Autorität der Komitees untergrub und ihr Ansehen in der Bevölkerung schwächte. Bisher wurde dieses Phänomen in den Medien allerdings nicht angesprochen.

Doch am Freitag hob Vizepräsident Machado Ventura die Notwendigkeit von Veränderungen hervor und fand klare Worte: Die Organisation gehe derzeit in eine Phase der Stärkung über um Formalismus und unnötige Meetings zu eleminieren. Dies würde nur die Autorität der CDRs mindern und ihre Effizienz minimieren. Die Kampagne zur Befreiung der Miami Five wird derweil fortgesetzt. Im Kampf gegen Korruption und Disziplinlosigkeit sollen die CDRs in Zukunft eine aktivere Rolle spielen. Zwar drangen keine genaueren Details nach außen, allerdings wurde dieser Prozess in der ADN-Meldung großspurig mit „Erneuerung der CDRs“ überschrieben. Man darf also in den nächsten Jahren auf konkrete Ergebnisse hoffen wenn sich zeigen wird, welchen Platz die CDRs in Zukunft in der kubanischen Gesellschaft einnehmen werden.

Kuba verabschiedet neues UBPC-Gesetz

Flächen einer UBPC bei Viñales

Flächen einer UBPC bei Viñales, Juli 2012

In einer offiziellen Gazette wurde am Dienstag in Kuba eine neue Gesetzgebung für die UBPCs (Unidades Básicas de Producción Cooperativa, deutsch: Basiseinheiten der genossenschaftlichen Produktion) verabschiedet. Diese 1993 als Reaktion auf die Sonderperiode gegründeten landwirtschaftlichen Genossenschaften pachten Land vom Staat und schließen Verträge über Produktionsquoten. Sie verfügen über ein eigenes Budget und wählen ihre Leitung selbst, die erwirtschafteten Gewinne werden gleichmäßig unter den Mitgliedern verteilt. Soweit in der Theorie. Allerdings entwickelten sich diese Genossenschaften im Lauf der Jahre immer mehr in Anhängsel der großen Staatsbetriebe und fungieren heute oft als reine Zulieferer die Abhängig von bestimmten Verträgen sind. Die Anerkennung als eigenes juristisches Subjekt ging dabei immer mehr unter, auch schrumpfte die Gesamtzahl der UBPCs von 2.519 im Jahr 1994 auf 1.989 im Jahr 2012 zusammen. Dennoch bewirtschaften sie heute 28% der landwirtschaftlichen Nutzfläche Kubas und sind damit die Hauptproduzenten in der Landwirtschaft.

Ein weiteres Problem ist, dass auch die UBPCs knapp ein Vierteil des gepachteten Landes nicht ökonomisch nutzen, was zur Folge hatte dass etwa 15% der Genossenschaften das Jahr 2010 mit Verlusten abschlossen, weitere 6% vermochten nicht einmal annährend ein finanzielles Gleichgewicht herzustellen. Trotzdem waren die UBPCs zu wichtig, um sie ohne Unterstützung zu lassen. Die Genossenschaften erwirtschaften jährlich 3,3 Mrd. Peso (≈ 132 Mio. US$) durch den Verkauf ihrer Produkte an den Staat und erhalten von diesem dennoch zusätzliche finanzielle Unterstützung. Auch wurden Maßnahmen von der Bank zur Schuldtilgung wie die Absenkung des Zinssatzes ergriffen. Nach Angaben des Landwirtschaftsministeriums betrugen die Schulden der UBPCs bis zum Jahr 2010 etwa 1,2 Mrd. Peso (≈ 49 Mio. US$), zusammen mit den Verlusten der vergangenen Jahre und den Verlusten aus Auflösungen ist das ein negatives Kapital von 2,1 Mrd. Peso (≈ 84,5 Mio US$). Handlungsbedarf war hier dringend notwendig. Das Gesetz stand schon längere Zeit im Raum und wurde auf der Parlamentssitzung vom 23. Juli in Havanna diskutiert. Am 11. September schließlich verabschiedete das Landwirtschaftsminiterium die neuen Richtlinien in der offiziellen Gazette Nr. 37, diese treten mit sofortiger Wirkung in Kraft.

Prensa Latina zufolge beinhaltet das Gesetz 17 neue Maßnahmen, die bisherige Einschränkungen der UBPCs aufheben sollen. Damit werden die 2011 vom VI. Parteitag verabschiedeten Leitlinien Nr. 17, 178, 179, 180 und 187 umgesetzt. Durch diese Maßnahmen sollen ein effizienteres Verwaltungsmodell und größere Autonomie für die UBPCs verwirklicht werden. Für die UBPCs des Landes heißt das auch, dass diese jetzt autonom mit Schecks oder in Bar Produkte wie Salz, Zucker, Essig, Verpackungen ebenso wie Baumaterialien in Großmärkten des Ministeriums für Binnehandel erwerben können. Ihre Budgetverwaltung soll stärker autonom erfolgen.

Doch was bedeutet das konkret? Weitere staatliche Betriebe sollen in UBPCs verwandelt werden. Leitlinie 178 beschreibt das neue Management-Modell als „basierend auf einem effektiveren Umgang mit Geld- und Handelsbeziehungen.“ Es soll eine Trennung zwischen den Staats- und Betriebsfunkionen herrschen um die Autonomie der Produzenten sowie die Effizienz zu erhöhen und eine graduelle Dezentralisierung in Richtung lokaler Entscheidungsebene einzuleiten. Auch die anderen Leitlinien weisen stark in Richtung Selbstverwaltung, indem der komplette ökonomische und finanzielle Entscheidungsprozess auf lokaler Ebene staffinden soll. Die Leitung der Betriebe wird, wie auch ursprünglich angedacht, von den Mitgliedern der Genossenschaft wahrgenommen ohne direkte Intervention des Staates, wie es in der Vergangenheit oftmals der Fall war.

Die ökologische Landwirtschaft gehört dabei nach Leitlinie 187 immer noch zum Programm: Nachhaltige Landwirtschaft soll in den UBPCs auch weiterhin entwickelt werden, ebenso soll der Einsatz von Bio-Dünger und Kompost fortgesetzt werden. Diese Leitlinie beinhaltet auch die Forderung nach einer Reduzierung der brachliegenden Fläche. In der Granma wurde näher auf die Neuerungen eingegangen: So wurde eine Kategorisierung der UBPCs nach Wirtschaftlichkeit in Drei verschiedene Typen vorgenommen. In die Gruppe der effizientesten und mit ausreichend Kapital ausgestatten UBPCs fielen 540 Betriebe (27,1% der Gesamtzahl). Die Anzahl der unter finanziellen oder ökonomischen Schwierigkeiten leidenden UBPCs, welche sich allerdings aus eigener Kraft wieder erholen können beträgt 1122 Betriebe (56,4% der Gesamtzahl). Für 16,5% der Betriebe (327 Einheiten) sieht die Perspektive allerdings düster aus, sie befinden sich in einer kritischen Situation.

Im Jahr 2012 wurden im Staatshaushalt 332 Millionen Pesos (≈ 13,3 Mio. US$) für den laufenden Betrieb und die Tilgung von Schulden der UBPCs der Typen I und II eingeplant. Ab dem Jahr 2013 müssen unrentable Genossenschaften eine Steuer von 5% ihrer Bruttoeinnahmen an den Staat abgeben. Bankschulden müssen innerhalb von 25 Jahren beglichen werden. Bei der Umverteilung der Mittel sollen in Zukunft vor allem produktive und finanziell solide Betriebe berücksichtig werden. Ab nächstem Jahr entfällt bis auf wenige Ausnahmen von strategischem Interesse zudem die Finanzierung durch den Staat für alle UBPCs. Dafür genießen diese für die nächsten Fünf Jahre gewisse Steuervorteile, außerdem werden den Typen I und II ihre Schulden erlassen.

Zwar wird bei den UBPCs auch weiterhin primär auf Handelsverträge mit dem Staat gesetzt, im Artikel der Granma wurde allerdings festgehalten, dass alle Überschüsse frei gehandelt werden können. Außerdem können die UBPCs in Zukunft Verträge direkt mit den Lieferfirmen der staatlichen Unternehmen schließen, ohne Vermittlung durch ein Ministerium. Die etwa 300 unrentablen Betriebe sollen mit anderen fusioniert oder geschlossen werden, weitere staatliche Betriebe sollen allerdings in UBPCs verwandelt werden. Der Prozess der Erarbeitung dieser Maßnahmen dauerte den Angaben des Ministeriums zu Folge etwa zwei Jahre und dürfte einige entscheidende Impulse für den Landwirtschaftssektor bringen und wird die UBPCs mehr zu ihrem ursprünglichen Ziel zurückführen: Als eigenständige und autonom agierende juristische Subjekte zur Lebensmittelproduktion des Landes beitragen.