Moodys bekräftigt Kubas Kreditwürdigkeit

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Die New Yorker Ratingagentur Moodys rechnet mit einer stabilen Entwicklung für die kubanische Bonität (Quelle: Moneyandmarkets)

Die Ratingagentur Moodys erklärte in einem Pressestatement, dass die im Dezember eingeleiteten Maßnahmen zur Lockerung des Handelsembargos gegen Kuba positiv für die Kreditwürdigkeit der Insel seien. „Die Lockerung der Restriktionen sollte der kubanischen Wirtschaft einen Aufschwung verschaffen, der mögliche Rückgänge venezolanischer Hilfe überkompensiert“, heißt es in der Meldung.

Vor allem die Tourismusindustrie würde von den Maßnahmen profitieren. Kuba verfüge nach der Dominikanischen Republik über die dynamischste Tourismusbranche der Karibikregion, sowohl in Bezug auf den Marktanteil der Besucher als auch auf die jährlichen Zuwachsraten. Wenn Kuba weiter in den hochpreisigen Tourismus investiere, könne das Land in Zukunft zu einem starken Konkurrenten der Dominikanischen Republik in diesem Segment werden.

Die Analysten von Moodys beziffern das kubanische Wirtschaftswachstum für 2014 auf 0,8 Prozent, im Gegensatz zur offiziellen Angabe von 1,3 Prozent. Bei der Einschätzung des Wachstums für das Jahr 2013 schließt sich Moodys jedoch den kubanischen Regierungsangaben an. Die Geldsendungen aus dem Ausland, welche zu den Haupteinnahmequellen des Staats gehören, könnten sich in den nächsten zwei bis drei Jahren von geschätzten 3,5 auf 7 Milliarden US$ verdoppeln.

Kubas Bonität wurde von der Agentur zuletzt im April 2014 von Caa1 auf Caa2 abgewertet, den viertschlechtesten Wert. Damit liegt Kuba jedoch noch vor Venezuela, dessen Kreditwürdigkeit vor wenigen Wochen von Caa1 auf Caa3 abgewertet wurde. Mit der jüngsten Stellungnahme bekräftigte die Agentur den stabilen Ausblick für die Bonität der sozialistischen Insel.

Zuletzt hat Kuba im Dezember weitere Details zu seiner finanziellen Lage veröffentlicht. Demnach verfügt das Land über eine gesunde Leistungsbilanz mit einem Überschuss von einer Milliarde US$. Der Nachrichtenagentur Reuters zu Folge konnte Kuba seine Währungsreserven in den vergagenen Jahren auf 10 Milliarden US$ aufstocken. Die Auslandsschulden belaufen sich laut dem ehemaligen kubanischen Zentralbankchef Pavel Vidal auf 25 bis 30 Milliarden US$, etwa 35 Prozent des BIPs.

Nach der diplomatischen Wiederannäherung an die USA die im vergangenen Dezember begann, dürfen amerikanische Touristen die Insel ohne bürokratische Gehehmigung besuchen, wenn der Grund ihrer Reise mit einer von zwölf Kategorien (z.B. Bildungsaufenthalt) übereinstimmt. Des weiteren können US-Amerikaner ab März mit heimischen Kreditkarten bezahlen Produkte im Wert von bis zu 400 US$ mit nach Hause nehmen, davon 100 US$ in Form von Tabak und Rum.

Mastercard hebt Kuba-Blockade auf

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Ab März kann in Kuba erstmals auch mit „MasterCard“ bezahlt werden (Quelle: CNCTV)

New York. Mastercard, eine der beiden großen weltweiten Kreditkartengesellschaften, hebt die Blockade gegen Kuba ab dem 1. März 2015 auf. Dann können auch die in den USA ausgestellten Kreditkarten auf der sozialistischen Karibikinsel benutzt werden. Dies gab das Unternehmen am vergangenen Freitag bekannt.

Die US-Ministerien für Finanzen und für Handel hatten am 15. Januar dieses Jahres eine ganze Reihe von Änderungen an den bislang bestehenden Regelungen bezüglich Kuba vorgenommen, um die Beschränkungen für US-amerikanische Reisende nach Kuba und den Handelsaustausch zwischen den beiden Ländern zu lockern. So können unter anderem US-Finanzunternehmen künftig Bankkonten in Kuba eröffnen, um Transaktionen zu tätigen.

Der Großteil der Maßnahmen des seit 1960 bestehenden und mehrmals verschärften Handels-, Wirtschafts- und Finanzembargos gegen Kuba sind jedoch nach wie vor in Kraft und können, weil sie Gesetzesrang haben, nur vom US-Kongress abgeschafft werden.

von Vilma Guzmán / Amerika21


Ergänzung: Neben MasterCard plant nun auch American Express Bankgeschäfte in Kuba anzubieten. Damit wären die beiden großen amerikanischen Kreditkartengesellschaften auf der Insel vertreten.

Erste Verhandlungen USA-Kuba beendet

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Die Leiterinnen der Gesprächsdelegationen: Roberta Jackson (USA, links) und Josefina Vidal (Kuba, rechts). Quelle: Voice of America

Havanna. Die USA und Kuba haben die erste Gesprächsrunde zur Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen in der kubanischen Hauptstadt Havanna beendet. Die Chefunterhändlerin der US-Delegation, Roberta Jacobson, erklärte, es sei trotz bestehender Differenzen zu Fortschritten gekommen. Kuba setzte sich bei den Verhandlungen dafür ein, von einer Liste von Staaten gestrichen zu werden, die nach Meinung der USA den Terrorismus unterstützen.

Die Wiedereröffnung der US-Botschaft war eines der dringlichsten Ziele der US-amerikanischen Delegation. Zu einem konkreten Ergebnis kam es jedoch nicht. „Dieser Prozess hat die Herstellung zivilisierter Beziehungen zwischen zwei Ländern mit profunden Meinungsverschiedenheiten zum Ziel“, kommentierte die kubanische Verhandlungsführerin Josefina Vidal. Dennoch hätten die Gespräche in einem „respektvollen, professionellen und konstruktivem Klima“ stattgefunden. Sie sollen in Kürze fortgesetzt werden.

Einen Tag nach den Gesprächen sorgte die Leiterin der US-Delegation jedoch bereits für Aufsehen, als sie mehrere kubanische Oppositionelle in die Residenz von Jeffrey DeLaurentis, dem Leiter der US-Interessenvertretung in Havanna, zum Frühstück einlud. Unter den Gästen befand sich auch Jose Daniel Ferrer, Gründer der „Patriotischen Union Kubas“ (UNPACU). Im Zuge eines Deals mit den USA wurden jüngst einige Dutzend Aktivisten der Gruppe freigelassen. Kritik kam dagegen von einer anderen Oppositionsgruppe, die der Einladung demonstrativ fernblieb.

Berta Soler, Vorsitzende der auch aus den USA finanzierten Oppositionellengruppe „Damen in Weiß“ begründete ihren Boykott der Veranstaltung gegenüber der Nachrichtenagentur AFP mit der unzureichenden Pluralität der eingeladenen Personen. Die USA würden Aktivisten bevorzugen, die mit der US-Politik gegenüber Kuba einverstanden sind.

Auch von Regierungsseite kam es zu Kritik an dem Treffen, das als Einmischung in die innere Angelegenheiten angesehen wurde. „Diese kleine Gruppe vertritt nicht Interessen der gesamten kubanische Gesellschaft und des kubanischen Volkes“, sagte Vidal gegenüber dem US-Fernsehsender MSNBC.

Während des Treffens hatte die Ankunft des russischen Spionageschiffs „Viktor Leonow“ für kurzzeitige Aufregung gesorgt. Dabei betonte Russland, dass der Besuch schon lange vorher geplant gewesen sei. Auch die USA gaben sich gelassen: „Es ist nicht beispiellos, es ist nicht ungewöhnlich, es ist nicht alarmierend“, kommentierte ein Funktionär des US-amerikanischen Verteidigungsministeriums. Reporter vor Ort konnten keine ungewöhnlichen Aktivitäten auf dem Schiff feststellen, das kurz nach der Ankunft für Familienbesuche geöffnet wurde. Russlands Außenminister Sergej Lawrow hatte bereits vor einigen Wochen die mögliche Lockerung der Blockade gegen Kuba begrüßt. Der Besuch Wladimir Putins vergangenen Sommer beweise, „dass unsere strategische Partnerschaft mit Kuba gefestigt ist“.

von Marcel Kunzmann / Amerika21

Fidel Castro unterstützt Dialog mit den USA

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Fidel Castro ist trotz Misstrauens gegenüber der US-Politik mit der diplomatischen Annäherung  zwischen Kuba und den USA einverstanden (Quelle: onedio)

Fidel Castro hat sich am Montag in einem offenen Brief an die kubanische Studentenorganisation (FEU) geäußert. Darin bekundete er seine vorsichtige Zustimmung zur Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen mit den Vereinigten Staaten. Seit den Reden von US-Präsident Obama und Raúl Castro am 17. Dezember hat sich der langjährige kubanische Staatschef nicht mehr öffentlich zu Wort gemeldet. Zuletzt schrieb er Mitte Januar einen Brief an Diego Maradona, über dessen Inhalt nichts bekannt ist.

Das lange Schweigen des Fidel Castro wurde von einigen Beobachtern als Zeichen schwächer werdender Gesundheit und seiner ablehnenden Haltung gegenüber der diplomatischen Öffnung interpretiert. Umso überraschender kam jetzt die erste öffentliche Stellungnahme des „Comandante en jefe“, der sich möglicherweise bis zum Ende der jüngsten Gespräche mit der US-Delegation in Havanna bewusst zurückgehalten hat. Er wolle den „Freunden Kubas“ seine Haltung darlegen, so der 88-jährige.

„Weder vertraue ich der US-Politik, noch habe ich ein Wort mit ihnen gewechselt“, schreibt Castro. Dennoch werde er keine friedfertigen Konfliktlösungen zurückweisen, die Verteidigung des Friedens sei die Pflicht aller. „Jede friedliche oder Verhandlungslösung für die Probleme zwischen den Vereinigten Staaten und den Völkern oder jedem anderen Volk Lateinamerikas, die keine Gewalt oder Gewaltanwendung beinhaltet, sollte in Übereinstimmung mit den internationalen Normen und Prinzipien behandelt werden.“

Im Kontext von Kubas Kampf gegen das Apartheidsregime in Südafrika hob er den Handschlag zwischen seinem Bruder Raúl und US-Präsident Obama auf der Beerdigung Nelson Mandelas hervor. Er ging dabei detailliert auf das kubanische Engagement in Afrika ein: „Die internationalistischen kubanischen Truppen zogen sich ehrenvoll aus Afrika zurück. Dann kam die plötzlich die Sonderperiode in Friedenszeiten, die schon über 20 Jahre gedauert hat, ohne dass die weiße Fahne gehisst wurde. Etwas das wir niemals taten und niemals tun werden.“

In dem Brief ruft Castro seine Studienzeit an der Universität von Havanna ins Gedächtnis und beschreibt, welche Bedeutung die Lektüre von Marx und Lenin in seinem Leben gehabt habe. In einigen Sätzen ging er auch auf Fragen der globalen Nachhaltigkeit im Zuge des Bevölkerungswachstums ein. Die Rückkehr der „Cuban Five“ ließ er unkommentiert. Mit Blick auf die USA schloß Castro versöhnlich: „Wir werden die Zusammenarbeit und Freundschaft mit allen Völkern der Welt, darunter auch die unserer politischen Gegner, immer verteidigen.“ In diesem Geiste werde er bis zum letzten Atemzug kämpfen.

Eine deutsche Übersetzung des gesamten Briefs findet sich hier.

Kuba vereinheitlicht Investitionsgesetze

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Investitionen werden in Kuba durch ein neues Gesetz vereinfacht (Quelle: Opciones.cu)

Als Teil der umfassenden Unternehmens– und Finanzreform hat der kubanische Ministerrat am 23. Januar ein neues Gesetz (Decreto Ley 327) zur Vereinheitlichung der Investitionsprozesse auf der Insel verabschiedet. Durch die Ablösung des alten Gesetzes von 2006 schafft Kuba einen einheitlichen juristischen Rahmen, der sowohl die staatlichen als auch die nicht-staatlichen Investitionsvorhaben regelt.

Nach dem Gesetz wird zunächst zwischen Bau- und Installationsinvestitionen (z.B. Häuserbau, Hoch- und Tiefbau, Kunstbauten, etc.) sowie nicht-baulichen Investitionsvorhaben (Forschung und Entwicklung, Software, geistiges Eigentum, etc.) unterschieden. Für jeden Typ beinhaltet das Gesetz nun auch aktualisierte Vertragsentwürfe und vorgedruckte Formulare, mit denen ein Investitionsprozess gestartet werden kann.

Zu den Voraussetzungen für die Genehmigung eines Investitionsvorhabens zählen neben technischen Machbarkeitsstudien auch Marktprognosen zu den Absätzen im Binnenmarkt sowie Risiko- und Gewinneinschätzungen. Das Wissenschaftsministerium soll hierzu neue Assessment-Tools entwickeln, die auch bei der Überprüfung von Bauvorhaben eingesetzt werden. Die Gehmigungen für den Häuserbau werden künftig beim Institut für Flächenplanung anstatt beim Wohnungsministerium erteilt.

Der Investor wird als natürliche Person definiert, der eine spezielle Lizenz dafür benötigt. Die vereinfachten Genehmigungsprozeduren gelten nicht nur für den Staatssektor, sondern auch für private und genossenschaftliche Betriebe. Joint-Ventures und ausländische Firmen brauchen für Investitionsvorhaben zwar weiterhin die Erlaubnis des zuständigen Ministeriums, jedoch gilt auch für sie in Zukunft der selbe juristische Rahmen wie für alle anderen Betriebe des Landes, mit Ausnahme der Sonderwirtschaftszone Mariel.

Im Zuge der Dezentralisierung der Wirtschaft dürfen die staatlichen Betriebe in gewissen Grenzen eigenständige Investitionsentscheidungen fällen, womit sich die Kompetenz der Betriebsleitung vor Ort gegenüber der Planbehörde erhöht. Mit dem neuen Gesetz hält damit nicht nur eine Vereinheitlichung, sondern auch eine Vereinfachung des Investitionsprozesses in Kuba Einzug. Die Vorgehensweise bei Investitionen ist nun auch für ausländische Unternehmer einheitlich und transparent, bisher regelten mehrere unterschiedliche Gesetzestexte die Investitionsvergabe.

Zwar war auch schon unter der vorherigen Regelung der Investor eine natürliche Person, jetzt ist die Vergabe der Lizenz jedoch an den Besuch von Fortbildungsmaßnahmen geknüpft. Neu ist auch, dass Akteure aus dem Privatsektor – zumindest theoretisch – als Investor tätig werden können. Die Regelung soll dabei nicht nur Investitionen erleichtern, sondern auch die persönliche Verantwortung der Entscheidungsträger bei Fehlinvestitionen erhöhen. „Eine größere Effizienz bei den Investitionen zu erreichen ist weiterhin das Ziel der kubanischen Wirtschaft“, kommentierte die Granma das neue Gesetz. Die Verordnung tritt binnen 60 Tagen in Kraft.

Zentralbank druckt neue Peso-Scheine mit höheren Werten

Kubas Zentralbank macht einen weiteren Schritt hin zur Währungsreform. Wie im Sommer vergangenen Jahres angekündigt, werden ab dem 1. Februar neue Peso-Scheine mit höheren Werten in Umlauf gebracht. Dadurch sollen die Einkäufe in den Geschäften bei größeren Summen einfacher werden. Seit März 2014 können die Kubaner in zahlreichen Devisengeschäften in nationaler Währung (CUP) bezahlen.

Bisher war der 100-Peso Schein die höchste verfügbare Banknote, sie entspricht einem Wert von 4 US-Dollar. Seitdem nun auch in den staatlichen Devisenläden mit CUP bezahlt werden kann, haben sich vor allem beim Kauf von höherwertigen Konsumgütern lange Schlangen gebildet. Um ein Produkt für 1.000 US$ in Peso zu bezahlen, braucht man mindestens 250 Scheine.

Die kubanische Zentralbank will das Problem lösen, indem schrittweise neue Scheine im Wert von 1000, 500 und 200 Peso in Umlauf gebracht werden. Die Ausgabe soll vor allem in Wechselstuben erfolgen und in der Hauptstadt Havanna am 1. Februar beginnen. Im Laufe des Jahres sollen die neuen Scheine auch in den Provinzhauptstädten ausgegeben werden.

Die neuen Scheine haben das selbe Format wie bisherige CUP-Banknoten, sie sind darüber hinaus jedoch mit zusätzlichen Sicherheitsmerkmalen wie Hologrammen ausgestattet und verfügen über eine Stelle in Blindenschrift, mit der sich der Wert der Banknote in Erfahrung bringen lässt. Auf der Vorderseite befinden sich die Bilder von Frank País (200 Peso), Ignacio Agramonte (500 Peso) und Julio Antonio Mella (1000 Peso). Das Wasserzeichen besteht aus einem Bild von Celia Sánchez.

Parallel zu den neuen Scheinen soll auch die Verwendung von EC-Karten in Kuba gefördert werden. Zu den 3.242 Lesegeräten, die in den Geschäften des Landes vorhanden sind, sollen in diesem Jahr 506 weitere hinzukommen. Die bargeldlose Bezahlung wird von den Kubanern bisher noch nicht gut angenommen, da es oftmals zu technischen Problemen kommt. Bisher kommt das System vor allem zur Ausbezahlung von Renten zum Einsatz. In den kommenden Jahren sollen sich EC-Karten in Kuba deutlich stärker verbreiten.

Im Zuge der Abschaffung der Devisenwährung CUC, werden in diesem Jahr die Bezahlmöglichkeiten in Peso auf alle Geschäfte und Tankstellen des Landes ausgedehnt. Die staatlichen Unternehmen des Landes bereiten sich derweil schon auf den „Tag Null“ vor, an dem der konvertible Peso aus der Zirkulation verschwinden wird. Ein genaues Datum für diesen Tag ist indes nicht bekannt, allerdings vermuten ausländische Unternehmer, dass es noch in diesem Jahr soweit sein könnte.

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Die neuen Geldscheine im Überblick (Quelle: Cubadebate)

Kuba erweitert Hafen von Santiago de Cuba

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Bis 2018 soll der Hafen von Santiago de Cuba ausgebaut werden (Quelle: Panoramio)

In den vergangenen Tagen hat der Ausbau des Hafens von Santiago de Cuba begonnen. Der „Puerto Guillermón Moncada“ ist der zweitgrößte Frachthafen Kubas und soll bis 2018 ein neues Containerterminal bekommen, um die vorhandenen Kapazitäten zu steigern und damit den Handel im gesamten Oriente zu verbessern. Nach dem Hafenausbau von Mariel, wird nun auch in der östlichen Metropole Santiago ein modernes Containerterminal entstehen, das um ein Industriegebiet ergänzt wird.

Mit Hilfe einer chinesischen Baufirma wird in den kommenden Jahren ein Mehrzweck-Terminal errichtet, das mit Hilfe dreier Landestege Schiffe auf einer Länge von 231 Metern aufnehmen kann. Durch das Ausbaggern der Bucht sollen künftig Schiffe mit bis zu 40.000 Tonnen Fracht und 14 Metern Tiefgang entladen werden können, bisher können nur Schiffe bis zu 20.000 Tonnen in Santiago andocken. In Zukunft soll der jährliche Warenumsatz des Hafens auf 565.000 Tonnen gesteigert werden.

Zusätzlich zum Hafen wird auf dem Gelände ein Industriegebiet von mindestens 10 Hektarn Größe entstehen, welches potentiell zu einer neuen Sonderwirtschaftszone werden könnte. Zwei neue Lagerhäuser und modernste Logistiktechnologie sollen den Warenaustausch effizienter und kostengünstiger machen. Zudem erhält das neue Terminal ebenso wie in Mariel direkten Anschluss an das Schienennetz.

Mit der Hafenerweiterung will Kuba wesentliche Konzepte des Projekts von Mariel im kleineren Maßstab für den Oriente verfügbar machen. Verantwortliche Ingenieure erklärten gegenüber der kubanischen Nachrichtenagentur ACN, dass mit dem neuen Terminal ein zentraler Warenumschlagsplatz für alle östlichen Provinzen des Landes entstehen soll, der auch den Binnentransport in Kuba erleichtern wird. Vor einigen Wochen kamen bereits die ersten chinesischen Ingenieure an, um das Gelände vor Ort zu begutachten. Das 120-Millionen Dollar Projekt soll bis Anfang 2018 fertig sein und wird mit Hilfe chinesischer Kredite finanziert.