„Cuba heute“ macht Pause… in Havanna

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Liebe Leser,

nach drei Jahren kontinuierlicher Berichterstattung über Kuba, verabschiedet sich „Cuba heute“ bis zum nächsten Sommer – wenn auch nicht ganz. Mein Interesse an jener Karbikinsel, die den Gegenstand dieses Blogs bildet, wird sich für mich als Autor schon bald in sehr konkreter Form materialisieren: Am 1. September beginnt mein Studium an der Universität von Havanna, der ältesten Hochschule Kubas.

Für zwei Semester werde ich in Havanna Kurse auf den Gebieten Philosophie und Geschichte besuchen, bevor ich mein Bachelorstudium an der FSU Jena zum Wintersemester 2016/17 wieder aufnehme. Trotz aller Verbesserungen beim Internetzugang, werde ich „Cuba heute“ nicht in der gewohnten Form fortsetzen können. Dessen ungeachtet will ich auch die Zeit in Kuba journalistisch nutzen.

Daher soll es hier in unregelmäßigen Abständen weitergehen, mit subjektiveren Berichten direkt aus der kubanischen Hauptstadt. Noch kann ich nichts versprechen – und die ersten Wochen in Kuba werden meine Zeit wohl voll in Beschlag nehmen – dennoch werde ich mich bemühen, schon bald wieder von mir hören zu lassen. „Cuba heute“ wird nun direkt aus Havanna erscheinen: unverfälscht und vor Ort, für ein ganzes Jahr lang.

Ich bedanke mich an dieser Stelle bei meinen treuen Leserinnen und Lesern, die mich im Laufe der vergangenen drei Jahre immer wieder motiviert haben, dieses Projekt zu erhalten und zu verbessern. Für Anfragen bin ich auch in Kuba per eMail zu erreichen. Wer weiterhin über Politik und Wirtschaft in Kuba auf dem Laufen gehalten werden möchte, den verweise ich auf die regelmäßig aktualisierte Kuba-Rubrik von Amerika21 und die Freunde von „Kuba Infos„.

In diesem Sinne wünsche ich allen eine gute Zeit und spätestens bis nächsten Herbst!

Marcel Kunzmann

USA eröffnen Botschaft in Havanna

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Die US-Fahne wurde in Anwesenheit von US-Außenminister Kerry gehisst (Quelle: Cubadebate)

Havanna. Nach mehr als 54 Jahren ist gestern in Havanna die Botschaft der Vereinigten Staaten wieder eröffnet worden. US-Chefdiplomat John Kerry war kurz zuvor in die kubanische Hauptstadt gereist, um das Sternenbanner in einer feierlichen Zeremonie im Außenhof des Botschaftsgeländes zu hissen. Auf einer anschließenden Pressekonferenz mit seinem kubanischen Amtskollegen Bruno Rodríguez kündigte Kerry für September die Aufnahme von Gesprächen über eine „volle Normalisierung“ des kubanisch-amerikanischen Verhältnisses an.

Bei seiner Rede während der Zeremonie forderte Kerry „echte Demokratie“ für Kuba, bezog jedoch gleichzeitig Position für die Aufhebung der Handelsblockade gegen das sozialistische Land. Kubas Außenminister Rodríguez konterte Kerrys Ermahnungen auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit einem Hinweis auf Polizeigewalt gegen Minderheiten in den USA. In Kuba gebe es weder Rassendiskriminierung noch Gewaltmissbrauch durch Polizisten. Kuba kontrolliere auch nicht ein Gebiet eines anderen Landes, um dort Gefangene zu foltern, so Rodríguez in Anspielung auf das US-Gefangenenlager in der kubanischen Provinz Guantánamo.

Rodríguez erklärte, dass sich beide Seiten über die Schaffung einer Kommission zum Dialog über bilaterale Angelegenheiten verständigt hätten. Diese solle dafür zuständig sein, „die offenen Fragen, die sich in über 50 Jahren angehäuft haben, zu klären.“ Kuba fordert von den USA die vollständige Aufhebung der Handelsblockade sowie die Rückgabe des US-Marinestützpunktes in Guantánamo Bay. In den kommenden Tagen sollen im Rahmen der Kommission weitere Schritte hin zu einer vollständigen Normalisierung der Beziehungen zwischen beiden Ländern diskutiert werden.

Im Anschluss an die Einweihung der Botschaft traf sich Kerry in der Residenz des Botschafters mit rund zehn Vertretern der kubanischen Opposition, die aus Rücksicht auf die kubanische Regierung der offiziellen Zeremonie fernbleiben mussten. Zwei der eingeladenen Oppositionsvertreter fehlten aus Protest bei dem Treffen. Es sei bedauerlich, dass die USA die Bedingungen der kubanischen Regierung akzeptiert haben, erklärte einer von ihnen.

Kritik erntete Kerry auch von den republikanischen Präsidentschaftsbewerbern Jeb Bush und Marco Rubio. Bush sagte, es sei eine besondere Beleidigung, dass Kerry keine Oppositionellen zur Flaggenhissung in die Botschaft eingeladen habe. Im Fall seiner Wahl zum US-Präsidenten werde er Obamas Politik der „Zugeständnisse und Beschwichtigungen“ beenden und sich „für die Freiheit der Kubaner“ einsetzen. Rubio warf Obama indes moralisches und wirtschaftliches Versagen vor. Als Präsident werde er Obamas „Zugeständnisse“ rückgängig machen.

Kuba Staatschef Raúl Castro und US-Präsident Barack Obama hatten am 17. Dezember vergangenen Jahres angekündigt, wieder volle diplomatische Beziehungen zwischen ihren Ländern aufnehmen zu wollen. Obama hob in den vergangenen Monaten eine Reihe von Sanktionen gegen den sozialistischen Inselstaat auf. Kuba wurde unter anderem von der US-Liste der Terror unterstützenden Staaten gestrichen, während für die Aufhebung des Handelsembargos weiterhin eine Mehrheit im republikanische dominierten Kongress erforderlich wäre. Seit dem 20. Juli unterhalten beide Länder offiziell diplomatische Beziehungen.

von Marcel Kunzmann  / Amerika21

Kuba feiert den 89. Geburtstag von Fidel Castro

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Die Präsidenten von Venezuela und Bolivien, Maduro (links) und Morales (hinten rechts), mit Fidel Castro am Donnerstag in Havanna. Links neben Castro: Ehefrau Dalia Soto del Valle (Quelle: Granma)

Havanna. Mit einem Konzert der Salsagruppe „Manolito y su Trabuco“ wurden am Mittwochabend in der kubanischen Hauptstadt die Feierlichkeiten anlässlich des 89. Geburtstag des langjährigen Staats- und Revolutionsführers Fidel Castro eingeleitet. Zahlreiche Personen des öffentlichen Lebens brachten ihre Glückwünsche gegenüber dem „Comandante en jefe“ zum Ausdruck, der am 13. August seinen Geburtstag beging. In verschiedenen Städten der sozialistischen Insel fanden Veranstaltungen, Ausstellungen und Konzerte vor allem junger Kubaner zu Ehren Castros statt.

Fidel Castro zeigte sich an seinem Geburtstag zusammen mit Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro und Boliviens Präsident Evo Morales zum ersten Mal seit Juli wieder in der Öffentlichkeit. Maduro brachte dabei eine „Umarmung aller kämpfenden und liebenden Völker“ zum Ausdruck, während Morales Fidel Castro gegenüber Pressevertretern als „unseren großen Bruder“ bezeichnete. Beide Politiker waren nicht als offizielle Staatsgäste vor Ort, sondern anlässlich des Geburtstags inoffiziell nach Havanna gereist.

Indes äußerte sich Castro am Donnerstag in einer Kolumne der staatlichen Tageszeitung „Granma“. In dem Artikel forderte Castro einen Tag vor der Eröffnung der amerikanischen Botschaft in Havanna von den USA Reparationszahlungen für die Schäden der Wirtschaftsblockade gegenüber Kuba. Zudem erinnerte Castro an die Atombombenabwürfe in Hiroshima und Nagasaki.

„Wir werden niemals aufhören für den Frieden und das Wohl aller Menschen zu kämpfen, unabhängig von der Hautfarbe und dem Ursprungsland jedes Bewohners des Planeten, ebenso für das volle Recht aller, einen religiösen Glauben zu haben oder nicht“, heißt es in dem Artikel weiter. „Das gleiche Recht aller Bürger auf Gesundheit, Bildung, Arbeit, Ernährung, Sicherheit, Kultur, Wissenschaft und Wohlergehen, das heißt, die gleichen Rechte, die wir feierlich verkündet haben, als wir unseren Kampf begannen und darüber hinaus die Rechte, die unseren Träumen von Gerechtigkeit und Gleichheit der Bewohner unserer Welt entspringen, dies wünsche ich allen“, schreibt Castro.

von Marcel Kunzmann / Amerika21

Russischer Fahrzeughersteller erwägt Produktion in Kuba

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Kleinbus vom Typ „Diana“, der seit 2013 auf Basis einer GAZ-Karosse in Kuba hergestellt wird (Quelle: Visiondesdecuba)

Der russische Fahrzeughersteller GAZ erwägt derzeit, einen Teil seiner Produkte in Kuba oder Venezuela herzustellen, um von dort aus an ganz Lateinamerika liefern zu können. Ein Sprecher der Unternehmens erklärte neulich gegenüber der russischen Zeitung Izvestia, es sei „kurzfristig weniger wahrscheinlich“, dass man eine Niederlassung in Venezuela eröffnen werde, weshalb Kuba wieder in den Fokus rücken dürfte.

Die Firma GAZ wurde 1932 als „Gorkier Automobilwerk“ gegründet und hat ihren Sitz in Nischni Nowgorod, das bis 1990 noch Gorki hieß. GAZ ist heute der führende Hersteller kommerzieller Nutzfahrzeuge in Russland, mit einem Marktanteil von 58 Prozent bei mittelschweren Lastwagen und 50% bei Leichtlastwagen. Der Hersteller ist vor allem für seine LKWs, Busse und andere Nutzfahrzeuge bekannt, die vor allem in ehemalige Sowjetrepubliken exportiert werden.

Das steigende Interesse an ausländischen Marken innerhalb der Russischen Föderation macht GAZ jedoch zu schaffen. Im ersten Halbjahr gingen die Verkäufe in Russland um 26 Prozent zurück. Nur noch 23.400 Fahrzeuge konnten im Binnenmarkt abgesetzt werden, während bis zum Ende des Jahres 25.000 Einheiten in den Export gehen sollen. Angesichts der sinkenden Umsätze versucht GAZ durch die Expansion nach Lateinamerikas neue Exportmärkte zu erschließen.

Mit Kuba arbeitet der Hersteller schon länger zusammen. Bereits in den 1970er Jahren lieferte GAZ mehr als 15.000 Chassis vom Modell PAZ-672 nach Kuba, wo diese als Kleinbus „Girón“ bis heute häufig anzutreffen sind. 2013 begann Kuba mit der Modernisierung seiner Kleinbusflotte um die Transportsituation im interurbanen und ländlichen Raum zu verbessern. Hierzu wurde ein neuer Bus mit dem Namen „Diana“ auf Basis des PAZ-32053 Chassis entwickelt. Noch im selben Jahr wurden 210 Chassis geliefert, allein in diesem Jahr sollen über 400 Diana-Busse produziert werden.

Konkrete Details über das geplante Engagement von GAZ in Kuba sind noch nicht bekannt, jedoch gehen Beobachter davon aus, dass die Eröffnung einer Fabrikationslinie für Kleinbusse und andere Fahrzeuge in der neu eröffneten Sonderwirtschaftszone bei Mariel zu den möglichen Optionen zählt. Neben GAZ hat bereits im letzten Jahr der chinesische Fahrzeughersteller Geely die Eröffnung einer Fahrzeugfabrik in Mariel in Erwägung gezogen.

Mehr Lebensmittelproduktion ist oberstes Gebot in Kuba

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Im Landwirtschaftsbetrieb Eladio Machín in Cienfuegos wird auch Kaffee angebaut und verarbeitet (Quelle: 5 de Septiembre)

Cienfuegos, Kuba. Kritische Stimmen zum Thema Nahrungsmittelproduktion wurden bei den im Juli abgehaltenen Versammlungen der im Agrarsektor aktiven Municipios (Gebietskörperschaften) in der kubanischen Provinz Cienfuegos laut. Mehr Lebensmittel für die Bevölkerung seien grundlegend und dringend, so der Tenor.

Zahlreiche interne Probleme wurden dabei beleuchtet wie etwa Ineffizienz, niedrige Erträge, nicht erfüllte Pläne, das Nichteinhalten von Arbeitszeiten sowie eine mangelhafte Kommunikation zwischen den Produktionseinheiten und deren Leitung.

Scharfe Kritik gab es zur Situation der Arbeiter der Landwirtschaftskooperative UBPC Limones, denen fünf Monate kein Gehalt ausbezahlt wurde. In solchen Fällen müssten die Betriebsleiter mit Sensibilität und Bewusstsein agieren, meinte Lidia Esther Brunet Nodarse, Mitglied des Zentralkomitees und erste Sekretärin der Kommunistischen Partei der Provinz. Ihrer Ansicht nach gab es in einigen Agrarbereichen schlecht funktionierende Leitungsgremien. Auch habe es an Organisation, Disziplin, Verantwortung, Kontrolle, Management, Dialog und Zusammenarbeit gemangelt. Die meisten der Schwierigkeiten verursache der Faktor Mensch, so Nodarse.

Man habe allerdings auf allen Ebenen damit begonnen, die notwendigen Antworten darauf zu geben, um diese bedauerliche Situation umzukehren und auf den Plätzen und Märkten der Provinz jene Nahrungsmittel bereitzustellen, die von der Bevölkerung verlangt werden.

Aktuell gebe es in Cienfuegos die besten objektiven Voraussetzungen dafür. Die derzeitige Situation unterscheide sich von vergangenen Zeiten, da dem Agrarsektor die notwendigen materiellen Ressourcen zur Verfügung stehen und durch die Erhöhung der Ankaufspreise durch den Staat auf verschiedenen Linien die Anreize zur Produktion gesteigert werden. Darüber hinaus können die Löhne der Arbeiter im Einklang mit den produktiven Ergebnissen erhöht werden.

Cienfuegos, deren wichtigster Wirtschaftszweig traditionell die Zuckerproduktion ist, war im Jahr 2013 die führende kubanische Provinz in der städtischen Landwirtschaft sowie in den städtischen Randgebieten.

Die hohen Lebensmittelpreise und Mängel in der Nahrungsmittelproduktion waren unlängst auch Thema bei der turnusmäßigen Sitzung des kubanischen Parlaments. Um die Lebensmittelproduktion anzukurbeln, hat Kuba seit dem Jahr 2008 mehr als 1,7 Millionen Hektar Ackerland an über 200.000 Kleinbauern übergeben. Diese bewirtschaften inzwischen gut 27 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche.

von Michael Wögerer / Amerika21

Erstes Bankabkommen zwischen den USA und Kuba

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Die Miami-Filiale der Stonegate Bank (Quelle: Telesur)

Havanna/New York. Die US-amerikanische Bank Stonegate hat vergangene Woche ein Abkommen mit der Internationalen Handelsbank Kuba (Bicsa) unterzeichnet. Zum ersten Mal seit 50 Jahren sind damit direkte Banktransaktionen zwischen beiden Ländern möglich. Stonegate-Direktor Dave Selenski bezeichnete es als einen „ersten wichtigen Schritt zur Normalisierung der Bankbeziehungen“ zwischen beiden Ländern.

Bisher waren Banktransaktionen mit Kuba durch das Embargo erschwert und teilweise ganz verhindert worden. Ende 2013 hatten sich zahlreiche Geldinstitute geweigert, direkte und indirekte Bankgeschäfte mit Kuba abzuschließen, nachdem die USA wiederholt Millionenstrafen gegen Banken verhängt hatten. Daraufhin musste auch die kubanische Konsulartätigkeit eingestellt werden. Zudem stufte die Arbeitsgruppe für finanzielle Maßnahmen gegen Geldwäsche (FATF) Geldgeschäfte mit Kuba als „stark risikobehaftet“ ein.

Dennoch hatte Stonegate bereits Anfang des Jahres der kubanischen Regierung ermöglicht, ihre Geldgeschäfte über sie abzuwickeln. In einer offiziellen Erklärung bestätigte Stonegate nun, dass man sich „umfassend über die kubanische Bank informiert habe“. Diese war 1993 gegründet worden, unterhält Beziehungen zu 600 Banken weltweit und wird jährlich durch Ernest & Young bewertet. Daher sei man zuversichtlich, einen „wenig risikoreichen“ Schritt gewagt zu haben, der es US-amerikanischen Unternehmen ermöglicht, vereinfacht Geldgeschäfte zwischen beiden Ländern abzuwickeln. US-Amerikanische Kreditkarten und direkte Geldtransfers sind derzeit noch nicht möglich, dies soll jedoch noch in diesem Jahr realisiert werden.

Eine Zustimmung zu dem Abkommen durch das Amt für Kontrolle von Auslandsvermögen (OFAC) und der Federal Deposit Insurance Corporation (FDIC) steht unterdessen noch aus. Der Präsident des USA-Kuba Handels-und Wirtschaftsrates, John Kavulich, unterstrich, es handle sich hierbei um eine „große Angelegenheit“, da eine Genehmigung bedeute, dass man die kubanische Regierung als vertrauenswürdigen Partner anerkenne.

Die am Montag bekanntgegebene Streichung Kubas von der Liste der Staaten, die den Menschenhandel unterstützen wird dementsprechend als positives Signal gewertet. Von offizieller Seite hieß es dazu, Kuba habe in den vergangenen Jahren zunehmend Anstrengungen unternommen, die Mindeststandards zur Verhinderung von Menschenhandel zu erfüllen. Diese Streichung trägt zur weiteren Verbesserung der diplomatischen Beziehungen bei und ebnet dadurch den Weg für bessere Wirtschaftsbeziehungen. Bereits im Mai war Kuba von der Liste der den Terrorismus unterstützenden Staaten gestrichen worden, eine Bedingung die Kuba gestellt hatte, bevor über die Wiedereröffnung der Botschaften verhandelt werden konnte.

von Julia Ziegler / Amerika21

Havannas nächster Solarpark geht ans Netz

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Havannas erster Solarpark auf dem Gelände von Expocuba (Quelle: Granma)

Vor wenigen Tagen ging in Havanna ein weiterer kubanischer Solarpark ans Netz. Die 2.500 Solarpaneele können nach Angaben des staatlichen Netzbetreibers pro Tag etwa 520 Kilowatt an elektrischer Energie erzeugen. Der „Solarpark Naranjito“ befindet sich im Municipio Boyeros im Süden von Havanna und ist bisher der dritte Solarpark in der kubanischen Hauptstadt.

Seit 2013 errichtet Kuba jedes Jahr knapp ein Dutzend kleinerer Solarparks in allen Provinzen, um den Ausbau der erneuerbaren Energien voranzutreiben. Der erste Solarpark in der Hauptstadt wurde im November 2013 eröffnet und befindet auf dem Messegelände Expocuba. Ein weiterer Solarpark ging vergangenes Jahr im Stadtteil Guanabacoa in Betrieb.

Bis 2030 will Kuba mindestens 24 Prozent der elektrischen Energie aus erneuerbaren Quellen erzeugen, unter anderem mit der Errichtung zahlreicher Solarparks, die bis dahin eine Gesamtleistung von 700.000 kW aufweisen sollen.