KP Kubas vereinbart Zusammenarbeit mit „Einiges Russland“

Die Kommunistische Partei Kubas hat ein Kooperationsabkommen mit der russischen Regierungspartei „Einiges Russland“ unterzeichnet (Quelle: Radio Taíno)

Moskau/Havanna. Diplomatenkreisen zufolge hat die regierende Kommunistische Partei Kubas (PCC) ein Kooperationsabkommen mit der russischen Regierungspartei „Einiges Russland“ unterzeichnet. Dies meldete die kubanische Nachrichtenagentur Prensa Latina. Die Zusammenarbeit beider Parteien soll sich zunächst vor allem auf die Kaderschulung und die Jugendarbeit konzentrieren.

Das Abkommen, das vom kubanischen Botschafter in Moskau, Emilio Lozada García, und dem Sekretär für internationale Beziehungen der Russischen Föderation, Sergei Zheleznyak, unterzeichnet wurde, sieht darüber hinaus auch eine Zusammenarbeit bei Frauenverbänden, Bildungsorganisationen und in anderen Bereichen gemeinsamen Interesses vor.

Die 2001 gegründete Partei „Einiges Russland“ ist die mitgliederstärkste Partei des Landes und verfügt über eine absolute Mehrheit im Parlament. Ihr Vorsitzender ist der ehemalige russische Präsident und aktuelle Ministerpräsident Dimitri Medwedew.

Während einige Leser des Internetportals cubadebate.cu die Nachricht positiv aufnahmen und die Vereinbarung als für beide Seiten nützlich und sinnvoll begrüßten, gab es auch kritische Kommentare. „Ich verstehe nicht: Eine kapitalistische Partei wird uns dabei helfen, Kader und Jugendliche auszubilden?“, fragt ein Leser, während ein weiterer darauf verweist, dass es um eine Vereinbarung zwischen Regierungsparteien zweier Länder mit unterschiedlicher ideologischer Orientierung gehe. Die russische Partei vertrete weder kommunistische noch sozialistische Interessen sondern nationale, was sowohl für Rechte wie für Linke zutreffen könne, gibt ein Anderer zu bedenken. Zugleich betont er die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern.

Von Marcel Kunzmann / Amerika21

Schnellzug Havanna–Varadero geplant

Russischer Schienenbus auf Kuba (Quelle: Cartasdesdecuba)

Kuba plant die Modernisierung der Zugstrecke Havanna–Varadero, um beide Orte mit einem neuen Schnellzug besser zu verbinden. Varadero ist eines der wichtigsten Touristenzentren des Landes und wird derzeit vor allem mit Bussen und Taxis von Havanna aus angesteuert.

Die Modernisierung der Zugstrecke ist Teil eines umfassenden Programms, das vorsieht die kubanische Eisenbahn bis zum Jahr 2030 mit russischer Hilfe zu modernisieren. Federführend beteiligt ist dabei die russische Zuggesellschaft „RZD International“ mit Sitz in Moskau.

Derzeit wird bereits an der Erneuerung der Hauptstrecke gearbeitet, welche Havanna mit der östlichen Metropole Santiago de Cuba verbindet. Dabei wird neben den Schienen auch die gesamte Signaltechnik ausgetauscht und auf den aktuellen Stand der Technik gebracht. Auch die Strecke Santa Clara–Cienfuegos wird derzeit entsprechend modernisiert.

Kuba plant in den nächsten Jahren wieder deutlich mehr Passagiere und Waren über die Schiene zu transportieren. Das Eisenbahnnetz ist theoretisch gut ausgebaut, allerdings mangelt es dem Land vor allem an neuem Rollmaterial und moderner Technik. Auch hier will Kuba in den nächsten Jahren mit dem Import von 60 neuen Dieselloks und 300 Schienenbussen aus Russland Abhilfe schaffen. Insgesamt will Kuba bis 2030 über eine Milliarde US-Dollar in die Modernisierung des Schienennetzes und die Anschaffung neuer Züge investieren.

Kuba importiert wieder Ladas – mögliche Fabrik im Gespräch

Mit einer überarbeiteten Produktpalette will die russische Automarke „Lada“ wieder auf Kuba Fuß fassen (Quelle: AMS)

Nach Berichten von „Russia Today“ plant der russische Autohersteller „AvtoVAZ„, welcher vor allem für seine Marke Lada bekannt ist, die Rückkehr nach Kuba. In jüngsten Verhandlungen Anfang März wurden erstmals seit 12 Jahren wieder neue Lada-Exporte nach Kuba vereinbart. Auch die Eröffnung einer Autofabrik war im Gespräch.

Zu den Verhandlungen nach Havanna brachten die AvtoVAZ-Vertreter aktuelle Modelle aus der erneuerten Produktpalette des Herstellers. Der russische Hersteller hat in seinem Heimatland aktuell noch einen Marktanteil von 20 Prozent. Aufgrund schlechter Bilanzen wurde der ehemalige Staatsbetrieb letztes Jahr an Renault-Nissan verkauft. Seitdem arbeitet man an einer kompletten Überarbeitung der Modellpalette.

Raúl Castro nennt Trumps Pläne „irrational“

Raúl Castro auf dem ALBA-Gipfeltreffen am 5. März in Caracas (Quelle: Cubadebate)

Zum ersten Mal seit der Amtseinführug des neuen US-Präsidenten Donald Trump hat Kubas Staatschef Raúl Castro dessen Politik im Rahmen eines ALBA-Gipfeltreffens Anfang März öffentlich kritisiert. In seinen ersten Worten an den Republikaner sagte Castro, Trumps Politik sei „egoistisch“. Den Plan zur Errichtung einer Grenzmauer zu Mexiko bezeichnete Castro als „irrational“.

Castros Rede im Rahmen des Gipfeltreffens wurde im kubanischen Fernsehen ausgestrahlt. „Die neue Agenda der US-Regierung droht eine extreme und egoistische Handelspolitik zu beginnen, die die Wettbewerbsfähigkeit unseres Außenhandels und Umweltverträge bedroht […] sowie Migranten jagt und deportiert“, sagte der kubanische Präsident in Caracas.

Die weltweiten Migrationsbewegungen würden durch die steigende soziale Ungleichheit im Zuge eines ungerechten Weltwirtschaftssystems verursacht, so Castro. Der geplante Grenzzaun zu Mexiko sei daher „irrational“ und ziele auf alle Lateinamerikaner ab, nicht nur auf Mexikaner. „Man kann Armut, Katastrophen und Migration nicht mit Mauern eindämmen, sondern nur mit Verständigung und Frieden“, sagte Castro.

Die US-Regierung kündigte letzten Monat an, die unter Präsident Obama begonnene neue Kuba-Politik „vollständig zu überprüfen“. Trump selbst sagte mehrfach, dass er das Thema der Menschenrechte stärker in den Fokus rücken und einen „besseren Deal“ von der kubanischen Seite haben wolle. Nach einem Abendessen mit dem rechtsgerichteten Senator Marco Rubio aus Florida vor einigen Wochen, sagte Trump, dass er und Rubio „ähnliche Ansichten“ in Bezug auf Kuba hätten. Rubio trat in den letzten Jahren als Fürsprecher für eine weitere Verschärfung der seit über 50 Jahren bestehenden Wirtschaftsblockade gegen die Insel auf. Die Abschaffung der Einwanderungsprivilegien für Kubaner durch Barack Obama im Januar lehnte er ebenfalls ab.

Evo Morales zu dringender Behandlung in Kuba eingetroffen

Evo Morales: In Kuba wird er nach offizieller Auskunft wegen der Folgen eines viralen Infektes behandelt (Quelle: SEBASTIAN BARYLI, Flickr)

La Paz/Havanna. Der Präsident von Bolivien, Evo Morales, ist nach Auskunft hochrangiger Regierungsvertreter zu einer dringenden medizinischen Behandlung nach Kuba gebracht worden. Die Entscheidung sei „auf ärztlichen Rat“ erfolgt, informierte Präsidialamtschef René Martínez. Morales habe seit Wochen unter einer schweren Entzündung im Bereich des Kehlkopfes gelitten, hieß es von dieser Seite weiter. Am Mittwoch sei er daraufhin in ein Krankenhaus in der kubanischen Hauptstadt gebracht worden. Kubas Gesundheitssystem gehört zu den besten Lateinamerikas, zahlreiche Staats- und Regierungschefs lassen sich in dem sozialistischen Karibikstaat behandeln.

Morales selbst bat um Verständnis für seine Abwesenheit in den kommenden Tagen. „Er ist sehr heiser, weswegen er dem ärztlichen Rat folgen und sich nach Havanna in Behandlung begeben musste“, sagte Martínez dazu weiter. In einigen Tagen werde man mehr wissen, fügte er an. Er sei sich jedoch sicher, dass der Präsident nach seiner Rückkehr die Amtsgeschäfte wieder aufnehmen werde können.

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Chinesische Elektroroller – „Made in Cuba“

Elektroroller Typ „LT 1060“ – Made in Cuba (Quelle: Granma)

Kuba hat mit der Produktion von preiswerten Elektrorollern für den heimischen Markt begonnen, meldete jüngst die Tageszeitung „Granma„. Die ersten 100 Modelle vom Typ „LT 1060“ seien bereits auf den Straßen der Insel unterwegs. Die Roller werden durch einen Drehstrommotor mit einer Leistung von 1.000 Watt bei 60 Volt betrieben und sollen auf bis zu 50 Stundenkilometer beschleunigen können.

In diesem Jahr sollen die ersten 5.000 Einheiten vom Band laufen deren Einzelteile größtenteils aus der Volksrepublik China importiert werden. Die Roller sollen für einen Preis von 1 261 CUC (ca. 1.190 €) in den staatlichen Geschäften angeboten werden. Motorroller werden derzeit vor allem von Privatpersonen aus Drittländern wie Panama importiert, der Straßenpreis liegt bei rund 2.000 CUC.

Hergestellt werden die Roller von dem Industriewerk „Ángel Villarreal Bravo“ in Santa Clara. Aktuell wird die Einbeziehung weiterer kubanischer Firmen überprüft, um die Kosten weiter senken zu können. Bisher war die Fabrik vor allem für die Fertigung elektrischer Rollstühle bekannt, von denen seit 2007 knapp 80.000 Einheiten an das Gesundheitsministerium geliefert wurden.

Die Fertigung von Motorrollern auf Kuba ist ein weiterer Schritt in den Bemühungen des Landes, Importe durch die Fertigung vor Ort zu ersetzen und die Industrie gezielt wieder zu beleben. Wichtigster Partner bei vielen Vorhaben ist die Volksrepublik China, der zweitgrößte Handelspartner der Insel. Im Jahr 2015 importierte Kuba Waren im Wert von 1,9 Mrd. US-Dollar aus dem Reich der Mitte, 60 Prozent mehr als im Jahresdurchschnitt der Vorjahresdekade. Dieser Trend setzte sich 2016 mit Importen von immerhin 1,8 Mrd. US-Dollar fort.

Chinesische Unternehmen wie Yutong, Sinotruck und Geely versorgen den Transportsektor des Landes bereits seit Jahren mit Bussen, LKWs und Kleinwagen. Doch auch in anderen Bereichen hat sich die chinesische Präsenz verstärkt. So begann Kuba 2014 die Umstellung auf den chinesischen Digital-TV Standard, der Internetausbau des Landes geschieht mit Hilfe der chinesischen Firma Huawei. Auch beim Ausbau des Hafens von Santiago und der Fertigung von Solarpanelen sind chinesische Unternehmen beteiligt. Erst vor wenigen Wochen meldeten kubanische Medien die Eröffnung der ersten kubanischen Computerfabrik, in der chinesische Laptops und Tablets unter kubanischer Eigenmarke zusammengesetzt werden, was Kuba Importkosten sparen und die Digitalisierung des Landes vorantreiben soll.

US-Regierung überprüft Kuba-Politik, American Airlines eröffnet Büro in Havanna

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„Wir können nicht spekulieren, was Trumps nächster Schritt sein wird“: American Airlines hat in Kubas Hauptstadt vergangene Woche ein Büro eröffnet (Quelle: Prensa Latina)

Washington/Havanna. Der Pressesprecher der US-Regierung, Sean Spicer, hat erklärt, dass Präsident Donald Trump derzeit die gesamten Politiken gegenüber Kuba einer Überprüfung und Neueinschätzung unterzieht. Dies war von Trump bereits im Wahlkampf angekündigt worden. Spicer sagte: „Der Präsident sieht sich einer Agenda verpflichtet, die Menschenrechte für alle Bürger auf der Welt zu sichern. Und bei unserer Evaluation dieser Frage in Kuba wird das die Kampflinie in den Diskussionen über unsere künftige Politik sein.“

Wie andere Ankündigungen von Trump stoßen auch diese Äußerungen aus seinem Umfeld auf Widerspruch, besonders aus verschiedenen Wirtschaftsbranchen. Hier äußern sich vor allem Fluggesellschaften deutlich und führen ihre Geschäftsaktivitäten mit Kuba weiter.

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