Der erste Mai in Kuba: Nicolás Maduro zu Gast in Havanna

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Venezuelas Präsident Nicolás Maduro zusammen mit Raúl Castro auf der Ehrentribüne in Havanna (Quelle: Cubadebate)

Millionen Kubaner beteiligten sich heute wieder an den landesweiten Feierlichkeiten zum internationalen Tag der Arbeit. In allen Städten des Landes fanden hierzu Kundgebunden statt, die dieses Jahr unter dem Motto „Vereint im Aufbau des Sozialismus“ standen. Trotz des zeitweise strömenden Regens waren auch in Havanna hunderttausende auf dem Platz der Revolution versammelt.

Dort war neben Raúl Castro auch Venezuelas Präsident Nicolás Maduro auf der Ehrentribüne anwesend. Ulises Guilarte, Vorsitzender des kubanischen Gewerkschaftsverbands CTC, eröffnete die Demonstration mit einer Rede, in der er zur Solidarität mit Venezuela aufrief. Neben dem Staatsgast waren auch über 2.000 internationale Gäste aus 70 verschiedenen Ländern auf der Ehrentribüne anwesend, unter anderem die Vorsitzenden der kommunistischen Parteien Russlands und Spaniens.

Zum ersten Mal wurde der Demonstrationszug der Hauptstadt von den „Cuban Five“ angeführt, die im Dezember aus der Haft in den USA entlassen wurden. Seit 1997 wurde jedes Jahr auf den Maikundgebungen auch die Freilassung der fünf Kubaner gefordert, während die Sprechchöre diesen Freitag zum vollständigen Ende der US-Wirtschaftsblockade gegen Kuba aufriefen. Mehr als 50.000 Mitarbeiter des Gesundheitswesens bildeten den ersten Block in Havanna, an dem auch die jüngst aus Westafrika zurückgekehrten Ebola-Helfer beteiligt waren.

Die zweitwichtigste Demonstration des Landes fand wie üblich in Santiago de Cuba statt. Sie wurde von Kubas Vizepräsident Miguel Díaz-Canel zusammen mit dem PCC-Chef der Provinz Santiago, Lazaro Exposito, eröffnet und zählte über 320.000 Teilnehmer. Auch in anderen Provinzen füllten sich die Straßen trotz des schlechten Wetters. So nahmen in Camagüey mehr als 400.000, in Las Tunas etwa 280.000, in Holguín 200.000 und in Pinar del Río etwa 100.000 Personen an den Feierlichkeiten teil.


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Die Mitarbeiter des Gesundheitswesens eröffneten den Demonstrationszug in der Hauptstadt (Quelle: Cubadebate)

Primero de Mayo. Foto: Ismael Francisco/Cubadebate.

Venezuela war mehr als sonst auf der diesjährigen Maifeier präsident (Quelle: Cubadebate)

Primero de Mayo. Foto: Ismael Francisco/Cubadebate.

Trotz schlechten Wetters fanden sich hunderttausende zur Kundgebung  in Havanna ein (Quelle: Cubadebate)

Fidel Castro trifft Aktivisten aus Venezuela in Havanna

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Fidel Castro begrüßt eine venezolanische Aktivistin (Quelle: Cubadebate)

Havanna. Kubas ehemaliger Staats- und Regierungschef Präsident Fidel Castro hat sich nach über 14 Monaten zum ersten Mal wieder in der Öffentlichkeit gezeigt. Staatliche Medien berichteten am Samstag über einen Besuch des 88-Jährigen in einer Schule in Havanna. Medien wie das Internetportal cubadebate.cu zeigte Fotos des Revolutionsführers. Die Aufnahmen zeigen Castro, in einer dunkelblauen Adidas-Trainingsjacke und ein schwarzes Basecap gekleidet, in einem Kleinbus. Durch das Fenster schüttelt er mehreren Venezolanern die Hände.

Zuletzt war Kubas Revolutionsführer am im Januar 2014 bei der Eröffnung einer Galerie in Havanna aufgetreten. In den letzten Monaten war wiederholt über den möglichen Tod des einstigen Staatschef  spekuliert worden. Fast immer stammten diese Falschmeldungen aus Medien, die dem rechtsgerichteten kubanischen Exil in den USA nahestehen. Fidel Castro hatte die Regierungsgeschäfte im Jahr 2006 nach einer altersbedingten Erkrankung an seinen Bruder und langjährigen Verteidigungsminister Raúl abgegeben.

Der Besuch der Schule „Vilma Espín Guillois“ – benannt nach der 2007 verstorbenen Revolutionärin und Ehefrau Raúl Castros – fand staatlichen Medien zufolge bereits am vergangenen Montag statt. Die Gruppe von 33 Venezolanern hielt sich demnach zum Solidaritätsbesuch in Kuba auf, der vom Kubanischen Institut für Völkerfreundschaft (ICAP) organisiert worden war.

Castro mahnte die Besucher einem Bericht der Tageszeitung „Granma“ nach zur Eile, um in Venezuela möglichst viele Unterschriften gegen die aggressive US-Außenpolitik gegenüber dem südamerikanischen Land zu sammeln. US-Präsident Barack Obama hatte Venezuela als nationale Bedrohung für die USA eingestuft und Strafmaßnahmen erlassen. Dagegen formierte sich in Venezuela und in anderen Staaten Lateinamerikas und der Karibik massiver Protest.

von Harald Neuber / Amerika21

Venezuela halbiert Öllieferungen nach Kuba

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Raúl Castro und Venezuelas Präsident Nicolás Maduro (Quelle: Ecuavisa.com)

Nach Berichten des Finanzdienstleisters Barclay’s hat Venezuela im vergangenen Jahr die Lieferungen von subventioniertem Erdöl in befreundete Länder deutlich reduziert. Davon betroffen ist auch Kuba, dass seit September 2014 nur noch 55.000 Barrel pro Tag erhält, womit sich die Ölexporte in das sozialistische Land seit ihrem Zenit im Jahr 2012 halbiert haben.

Gut 50 Milliarden US$ an Subventionen seit 2005

Seit 2005 exportiert Venezuela im Rahmen des Petrocaribe-Abkommens Erdöl zu subventionierten Preisen in einige Länder der Karibik. Die Empfänger müssen dabei nur 40 Prozent der Summe direkt begleichen, der Rest wird im Rahmen eines günstigen Kredits mit 25 Jahren Laufzeit beglichen. Kuba hingegen bezahlt ausschließlich durch den Einsatz von über 30.000 Medizinern, die in Venezuela ihren Dienst tun. Die solidarische Hilfe ließ sich das südamerikanische Land in den letzten Jahren gut 50 Milliarden US$ kosten.

Derzeit ist Venezuela allerdings selbst von einer schweren Wirtschaftskrise geplagt. Bis September 2014 schrumpfte die Wirtschaft des Landes um 4,2 Prozent, während die Inflationsrate auf über 60 Prozent anstieg. Der fallende Ölpreis trug seit letztem Herbst zusätzlich zur Verschärfung der Situation bei, da Venezuela einen Großteil seiner Einnahmen durch den Export dieses Rohstoffs erwirtschaftet.

Die Regierung Maduro sah sich deshalb gezwungen, die Vergünstigungen für befreundete Staaten zu reduzieren – vor allem um wieder finanziellen Handlungsspielraum zu gewinnen. Im Jahr 2012 lieferte Venezuela gut 400.000 Barrel pro Tag in die Karibik, davon etwa 100.000 allein nach Kuba. Mittlerweile haben sich die Lieferungen auf 200.000 Barrel pro Tag reduziert, wobei Kuba noch 55.000 Barrel erhält.

Auch die Exporte in die Dominikanische Republik und Jamaica, die beiden Hauptabnehmerländer im Rahmen von Petrocaribe, gingen seit 2012 um mehr als die Hälfte zurück. Beobachter rechnen damit, dass Venezuela so sein Defizit im Devisenfluss von ursprünglich prognostizierten 30 Mrd. auf 22 Mrd. US$ reduzieren kann. Erst vor wenigen Tagen erhielt das Land einen neuen chinesischen Kredit von 10 Mrd. US$.

Was bedeutet der Schritt für Kuba?

Durch die Öllieferungen aus Venezuela konnte Kuba seit 2005 mindestens die Hälfte seines Bedarfs decken, wobei sogar noch Überschüsse gewinnbringend weiterverkauft wurden. Dadurch konnte Kuba seine Haushaltslage stabilisieren und Investitionen tätigen, die damals vor allem im sozialen Bereich erfolgten. Die Kürzungen der Öllieferungen kosten den kubanischen Staat bei aktuellen Preisen von etwa 50 US$ pro Barrel gut eine Milliarde US$ pro Jahr.

Für Kuba kommt der Schritt während den laufenden Verhandlungen mit den USA zu einem kritischen Zeitpunkt. Die Regierung in Havanna hatte zuletzt wiederholt ihre Solidarität mit Venezuela zum Ausdruck gebracht, nachdem die USA Wirtschaftssanktionen gegen die linksgerichtete Regierung in Caracas verhängt haben. Obwohl die gesunkenen Ölexporte  vor allem dem wirtschaftlichen Druck in Venezuela selbst geschuldet sind, hat sich die diplomatische Lage durch die neue „Dreiecksbeziehung“ insgesamt verkompliziert.

Die schlechte Wirtschaftsperformance im letzten Jahr (1,3 Prozent Wachstum) wurde von der kubanischen Regierung damals unter anderem mit „nicht realisierten externen Einnahmen“ begründet, womit wohl die ausfallenden Ölexporte gemeint waren. Für dieses Jahr plant Kuba ein Wachstum von mindestens vier Prozent zu erreichen. Für langfristige Entwicklung braucht das Land nach Angaben des Wirtschaftsministeriums jährliche Investitionen von 2 bis 2,5 Mrd. US$.

Noch kann sich Kuba die Einschränkung leisten. Bei den aktuell niedrigen Ölpreisen kann die zusätzliche Milliarde pro Jahr geschultert werden. Sollten die Preise für Erdöl allerdings wieder anziehen, könnte dies zu einem ernsthaften Finanzierungsproblem werden. Nicht zuletzt hofft man in Havanna auch auf die Erschließung der eigenen Offshore-Vorkommen im Golf von Mexiko. Nachdem die letzten Bohrungen allesamt leer ausgingen, liegt dieses Ziel jedoch aktuell in weiter Ferne. Um die gesteckten Wachstumsziele zu erreichten, dürfte Kuba daher nun verstärkt auf den Tourismus sowie ausländische Direktinvestitionen in der neuen Sonderwirtschaftszone von Mariel setzen.

Internationale Handelsmesse war voller Erfolg für Kuba

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Die kubanische Handelsmesse FIHAV zählt zu den wichtigsten Lateinamerikas (Quelle: Cubahora)

Die 32. Ausgabe der internationalen Handelsmesse FIHAV 2014 ging vergangenen Samstag auf dem Messegelände der Expocuba in Havanna zu Ende. Unternehmen aus über 60 Ländern waren in 25 Pavillons auf der größten Handelsausstellung der Karibik vertreten. Die einwöchige Messe begann am 2. November und stand zum ersten Mal seit ihrer Premiere im Jahr 1983 unter dem Motto ausländischer Direktinvestitionen. Im Juni trat in Kuba ein neues Gesetz über ausländische Investitionen in Kraft, das unter anderem Steuervorteile vorsieht.

Neues Portfolio mit 246 Projekten

„Wir versuchen ausländische Investitionen auf Basis eines breiten und vielseitigen Portfolios zu bewerben, weil wir ausländisches Kapital für jene Projekte fördern wollen, die wir als notwendig für die Entwicklung unserer Wirtschaft idenfiziert haben“, sagte Rodrigo Malmierca, Minister für Außenhandel und ausländische Investitionen bei der Eröffnungsfeier am Montag. Das auf der Messe vorgestellte Portfolio umfasst 246 Projekte mit einer Investitionssumme von insgesamt 8,7 Mrd. US$. Von ihnen befinden sich 25 in der neu eröffneten Sonderwirtschaftszone von Mariel.

Begleitend zur Vorstellung des Dokuments fanden zahlreiche themengebundene Workshops statt, die über die verschiedenen Sektoren und Projekte gezielt informierten. Mehr als 360 kubanische Firmen waren mit einem eigenen Stand vertreten, darunter auch zwei Kooperativen. Das neue Investitionesgesetz („Ley 118“) wurde den anwesenden Unternehmern in einem Seminar erläutert und auch die Sonderwirtschaftszone von Mariel sowie der dazugehörige Containerhafen waren mit einem eigenen Stand vertreten.

„Ausländische Investitionen sind der schnelle Weg um Wachstumsraten von 5 Prozent zu erreichen, aber dafür darf die jährliche Akkumulationsrate nicht unter 20 Prozent fallen, heute liegt sie jedoch bei 12 Prozent“, sagte der Minister und fügte hinzu, dass mindestens 2 Milliarden Dollar an Investitionsmitteln pro Jahr benötigt würden, um die Entwicklung des Landes zu ermöglichen. Um Verhandlungsprozesse zu vereinfachen, beinhaltet das neue Portfolio konkrete Projektvorschläge samt Machbarkeitsstudien, voraussichtlichen Investitionssummen sowie den Kontaktdaten der kubanischen Partner.

Alle Provinzen, fast alle Sektoren offen für Direktinvestitionen

Das neue PortfolioDer Katalog ist in zwei Teile untergliedert: Im ersten Teil finden sich 25 Projektvorschläge für die Sonderwirtschaftszone, der zweite Teil umfasst 221 Projekte in allen anderen Landesteilen. Die meisten von ihnen befinden sich in den Provinzen Havanna, Artemisa, Matanzas, Ciego de Ávila, Camagüey, Holguín, Sancti Spíritus und Villa Clara. Damit stehen alle Provinzen und fast alle Sektoren der kubanischen Wirtschaft mit geeigneten Projektideen für ausländische Investoren bereit. Die wichtigsten Wirtschaftsbereiche sind (Anzahl der jeweiligen Projekte in Klammern): Öl (86), Tourismus (56), Landwirtschaft & Nahrungsmittelindustrie (37), Industrie (16), erneuerbare Energien (14), Biotechnologie & Medizin (13) sowie Bergbau (10).

Zusätzlich zu den Projekten beinhaltet der Katalog auch detaillierte Informationen über die jeweiligen Sektoren, sowie die wichtigsten makroökonomischen Kennziffern. Ergänzt wurde das Dokument mit einem Investitionsführer, der ausländischen Investoren den Einstieg in den kubanischen Markt erleichtern soll und nützliche Tipps sowie Ansprechpartner bereithält. Im folgenden werden einige der wichtigsten Projekte des Portfolios nach den jeweiligen Sektoren kurz vorgestellt:

  • Petrochemie (Erdöl): Risikovertrag zur Erkundung von 8 Blöcken mit potentiellen Ölvorkommen auf dem Festland sowie 52 Offshore-Blöcken. 25 Ölbohrungen auf dem Festland, vor allem im Norden der Insel. Ausbau eines Ölfelds in Nordmatanzas.
    Allgemeine Sektorenpolitik: Ausbau, Schaffung und Modernisierung von Produktionskapazitäten. Förderung von Projekten zur Entnahme von Kohlenwasserstoff.
  • Tourismus: Bau von zwei Golfkomplexen im Wert von insgesamt 960 Mio. US$ in der Provinz Cienfuegos mit Hotelkomplex, 4.900 Wohnhäusern, Spa, Klubhaus und Einkaufsmöglichkeiten. Managementverträge für 33 Hotels in verschiedenen Provinzen (die meisten in Ciego de Ávila und Villa Clara). Erichtung diverser Hotels in Sancti Spíritus und Holguín in Form eines Joint-Ventures.
    Allgemeine Sektorenpolitik: Errichtung neuer Hotels, Erweiterung der Kapazitäten und der vorhandenen Infrastruktur. Ausgeschlossen wird die Errichtung von Delfinarien. Priorität genießen die Regionen Guardalavaca bei Holguín, die Südküste bei Cienfuegos und Trinidad, Playa Santa Lucia im Norden von Camagüey und der Norden von Las Tunas. Bis 2020 sollen die Hotelkapazitäten des Landes von derzeit 61.500 auf 85.000 Betten aufgestockt werden.
  • Landwirtschaft und Nahrungsmittelindustrie: Mehrere Projekte zur Modernisierung von Schlachthäusern, Hühner- und Schweinemasten sowie Molkereien im Wert von insgesamt 500 Mio. US$ in verschiedenen Provinzen des Landes. Projekte zum Anbau von Zitrusfrüchten, Errichtung einer Getränkefabrik, Modernisierung von Einrichtungen zur Kakaoverarbeitung und zur Herstellung von Sojamehl. In der Zuckerindustrie wird die Verwaltung von 4 Zuckermühlen mit einem Investitionswert von je 40 Mio. US$ angeboten. Ziel ist die Modernisierung und Wiederherstellung der ursprünglichen Kapazität der Anlagen.
    Allgemeine Sektorenpolitik: Förderung von konkurrenzfähigen Unternehmen in der Agrarindustrie, die die Nahrungsmittelproduktion steigern, Importe ersetzen und die Exporte des Landes diversifizieren. Steigerung der Effizienz im Zuckersektor und Herstellung von Zuckerderivaten. Ausgeschlossen von ausländischen Investitionen bleibt der Tabaksektor samt Zigarrenindustrie, Landbesitz ist nicht übertragbar.
  • Industrie: Errichtung einer Fabrik für PCs, Smartphones, LED-Beleuchtung und Tablets in Havanna (Summe: 9,6 Mio. US$). Modernisierung einer Textilfabrik, Erweiterung diverser Anlagen zur Papierherstellung (ca. 180 Mio. US$), Aufbau eines modernen Recyclingsystems in Havanna (115 Mio. US$), Erweiterung eines Stahlwerks in Las Tunas (222,5 Mio. US$), Projekte zur Herstellung und Vermarktung von Autobatterien, Aluminiumgefäßen, Düngemitteln und Verpackungen aus Glas und Pappe.
    Allgemeine Sektorenpolitik: Modernisierung und Kapazitätserweiterung der Industrie um den heimischen Bedarf zu decken, Importe zu ersetzen und Exporte zu generieren. Schwerpunkte sind Metallindustrie, Leichtindustrie, chemische und Elektroindustrie.
  • Erneuerbare Energien: Errichtung von 10 bioelektrischen Anlagen zur Stromerzeugung aus Bagasse, 30 bis 60 Megawatt mit Investitionssummen zwischen 72 und 144 Mio. US$ (2.400 US$ pro kW). Bau eines Windparks mit 174 Megawatt in der Provinz Guantánamo (285 Mio. US$) und 102 Megawatt in der Provinz Holguín (200 Mio. US$). Zwei Projekte zur Stromerzeugung aus Marabúrückständen (insg. 46 Mio. US$), Solaranlagen, u.a. in Mariel.
    Allgemeine Sektorenpolitik: Förderung von erneuerbaren Energien, mit dem Ziel ihren Anteil auf 24 Prozent bis zum Jahr 2030 zu erhöhen (derzeit 4 Prozent). Dazu sind in den kommenden 15 Jahren Investitionen von 3,5 Milliarden US$ notwendig. Die umfassende Ausstattung kubanischer Haushalte und Unternehmen mit LED-Beleuchtung, Solaranlagen und Induktionsherden ist geplant.
  • Biotechnologie und Medizin: Alle Projekte dieses Sektors sind derzeit für den Standort Mariel geplant. Darunter eine Fabrik zur Herstellung von Impfstoffen (65 Mio. US$), mehrere Fabriken zur Herstellung natürlicher Medikamente (50 Mio. US$), eine Fabrik zur Herstellung monoklonaler Antikörper (90 Mio. US$), eine Fabrik für die Herstellung von Injektionsmedikamenten mit einer Kapazität von 20 Millionen Ampullen pro Jahr (160 Mio. US$) sowie diverse Pharmaunternehmen zur Herstellung von Verhütungsmitteln und anderen Medikamenten. Eine allgemeine Sektorenpolitik sowie weitere Investitionsvorschläge werden noch erarbeitet.
  • Bergbau: Mehrere Projekte zur Erkundung von Nickel und Kobaltvorkommen, u.a. in Pinar del Río und Camagüey. Erkundungsverträge in diversen Landesteilen für Mineralien, darunter: Gold, Silber, Eisen, Mangan, Nickel, Kobalt und Zink.
    Allgemeine Sektorenpolitik: Schaffung, Erweiterung und Modernisierung von Produktionskapazitäten. Förderung von Projekten zur Erkundung, Entnahme und Weiterverarbeitung von Mineralien.

Außerhalb dieser Sektoren gab es weitere bemerkenswerte Projekte, z.B. die Verwaltung einer Buszentrale im ÖPNV-System Havannas durch ausländische Partner, oder die Modernisierung zweier Zementfabriken mit einer Investitionssumme von 860 Millionen US$. In der Sonderwirtschaftszone von Mariel steht neben der Biotechnologie auch die Industrie im Vordergrund. Unternehmen zur Herstellung von Glasflaschen und Aluminiumdosen werden ebenso gesucht wie Investoren für eine Reifen- und Ersatzteilfabrik.

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Die Lebensmittelindustrie spielt nicht nur bei den Projekten der Sonderwirtschaftszone in Mariel eine wichtige Rolle (Quelle: Cubahora)

Der Katalog erfreute sich dabei großer Beliebtheit unter den Investoren. Bereits während der Messe wurde von einigen Vertragsabschlüssen berichtet. „Wir sehen dieses Portfolio als einen ersten Schritt, und nicht als ein in Stein gemeißeltes Dokument“, sagte Malmierca. „Morgen kann vielleicht schon ein neues Projekt entstehen und nur weil etwas nicht im Portfolio steht, heißt es nicht, dass es nicht verhandelbar ist.“

Defizite gebe es noch bei der Ausarbeitung von vollständigen Produktionsketten, was bei der nächsten Aktualisierung des Portfolios verbessert werden soll. Zahlreiche Länder nutzten im informellen Rahmen der Messe die Gelegenheit zur langsamen politischen Wiederannährung, während hunderte Unternehmen mit eigenen Ständen auf der 18.500 Quadratmeter großen Ausstellungsfläche mit Kuba in die Verhandlungen traten. Die wichtigsten Ergebnisse im Überblick:

  • Brasilien: Das Land vergrößterte seine FIHAV-Präsenz im Vergleich zu den Vorjahren von 33 auf 45 Unternehmen und zeigte unter anderem in den Sektoren Mode, Haushaltsgegenstände, Lebensmittel, Kosmetik, Transport, Informatik und Bau Präsenz. Vor allem in der Biotechnologie soll die Kooperation in Zukunft ausgebaut werden.
  • China: Es wurde ein Vertrag in Höhe von 10 Mio. Dollar zum Import von Elektronikwaren unterzeichnet, darunter neue Receiverboxen und TV-Geräte für die Umstellung des kubanischen Fernsehens auf Digitalbetrieb.
    Der Autohersteller Geely plant die Eröffnung eines Montagewerks in Mariel mit einer jährlichen Kapazität von 10.000 Fahrzeugen bis Juni 2015. Der kubanische Bedarf wird auf 3.500 PKW pro Jahr veranschlagt, der Rest soll in die Region exportiert werden. 109 Kubaner sollen in der Fabrik arbeiten, die die Modelle CK, EC7 und EC8 herstellen wird.
  • Deutschland: Deutschland war mit 53 Unternehmen auf der Messe vertreten, darunter Bosch, MAN und ThyssenKrupp. Politisch hat sich die Bundesrepublik in den vergangenen Jahren kaum um Kuba bemüht. Auf der Messe kritisierten deutsche Unternehmer den mangelnden Rückhalt durch die Politik und die deutsche Botschaft. Insbesondere das Fehlen einer Außenhandelskammer (AHK) sowie eines Büros der deutschen Wirtschaft wird beanstandet. Von kubanischer Seite habe sich die Kommunikation jedoch verbessert, es gebe eine neue Offenheit, zitiert die Deutsche Welle einen Unternehmer.
    Peter Scholz, deutscher Botschafter in Havanna, formulierte vorsichtig, dass man sich durch das neue Investitionsgesetz in Zukunft mehr Handelsverbindungen verspricht. Weitere offizielle Gäste gab es nicht.
  • Italien: Der italienische Vizeminister für wirtschaftliche Entwicklung, Carlo Calenda, war auf der Messe zu Gast und erklärte, dass sich sein Land aktiv für eine Förderung der Beziehungen mit Kuba einsetzen werde, der Abschluss des neuen Abkommens mit der EU solle beschleunigt werden. Im nächsten Jahr plant er mit einer italienischen Unternehmerdelegation zurückzukehren. In der Zwischenzeit will Italien ein Handelsbüro in Havanna eröffnen.
  • Mexiko: Die 37 mexikanischen Unternehmen zeigten sich interessiert an den neuen Investitionsgesetzen. Derzeit werden 31 Investitionsvorschläge von mexikanischen Partnern verhandelt, unter anderem in den Bereichen Nahrungsmittel, Düngemittel und Maschinenbau. Als sicher gilt die Gründung eines neuen Joint-Ventures unter dem Namen „Flexocaribe„, das die Modernisierung einer Verpackungsfabrik in der Provinz Mayabeque zum Ziel hat, um bis zu 80 Prozent des heimischen Bedarfs zu decken. Das Unternehmen soll noch im ersten Quartal 2015 seine Arbeit aufnehmen. Eine mexikanische Firma zur Herstellung von antikorrosiven Lackierungen will sich ebenfalls in Mariel niederlassen. Außerdem wurde ein Vertrag über professionelle Auditdienstleistungen mit der mexikanischen Firma Miranda & Co. abgeschlossen.
  • Portugal und Großbritannien waren mit hochrangigen Regierungsvertretern und Unternehmerdelegationen zu Gast und verbesserten die Beziehungen mit Kuba. Während sich Portugals Vizepremier Paulo Portas mit seinem Amtskollegen Miguel Díaz-Canel traf, schickte Großbritannien seinen Außenminster Hugo Swire nach Havanna.
  • Russland: Einer der wichtigsten Vertreter im russischen Pavillon war der LKW-Hersteller Kamaz, der die Eröffnung einer Wartungsstation für die in Kuba weit verbreiteten sowjetischen LKWs plant.
  • Spanien: Der iberische Staat war auch dieses Jahr wieder nicht nur der größte Gast in Puncto Ausstellungsfläche, sondern bekräftigte auch seine Rolle als wichtigster Investor. Dieses Jahr war das Land mit 132 Unternehmen in vier Pavillons vertreten, die unterschiedlichste Produkte vorstellten. Botschaftsfunktionäre versichterten gegenüber kubanischen Medien, dass derzeit zahlreiche neue Investitionsvorhaben geprüft würden, unter anderem im Tourismussektor.
  • Südkorea: Das südkoreanische Unternehmen „DOsmunDo“ plant die Eröffnung einer Textilfabrik in der Sonderwirtschaftszone von Mariel.
  • Venezuela: Kubas wichtigster Handelspartner war mit knapp 60 Unternehmen auf 2.000 Quadratmetern Austellungsfläche vertreten. Es wurde ein Abkommen in Höhe von 45 Millionen US$ unterzeichnet, das den Import von venezolanischen Produkten wie Haushaltsgeräten, Baumaterialien, Industriegütern und Fahrzeugen vorsieht.

Insgesamt war die Handelsmesse für Kuba in diesem Jahr ein voller Erfolg. Ricardo Cabrisas, Vizepräsident des Ministerrats, stellte fest: „Die Messe schloss mit einer positiven Bilanz“, die sich auch anhand der besseren Vorbereitung und moderneren Präsentationsmittel gezeigt habe. Kubas Ölindustrie konnte kurzfristig neue Importpartner finden, was als positive Überraschung gewertet werden kann. Mit dem neuen Investitionsgesetz will das Land jedoch vor allem auf lange Sicht die Hemmschwelle für potentielle Investoren senken.

Nach der Liquiditätskrise im Jahr 2010 scheint das Vertrauen ausländischer Geschäftspartner langsam zurückgekehrt zu sein. Mit der Verabschiedung des Investitionsgesetzes im März dieses Jahres hat Kuba Fakten geschaffen. Vizepräsident Miguel Díaz-Canel betonte auf der Messe den Stellenwert der Rechtssicherheit für ausländische Investoren und die Ernsthaftigkeit der kubanischen Regierung im Umgang mit ihnen. Mit dem neuen Portfolio stehen den Unternehmen nun konkrete Projekte samt Risikoanalysen zur Auswahl. Kuba hat damit die Kommunikation verbessert und signalisiert, wer und was am dringlichsten gebraucht wird.

Die Strategie scheint aufzugehen. Mittlerweile hat die Sonderwirtschaftszone von Mariel das Interesse ausländischer Investoren geweckt, mehr als 30 Länder verhandeln derzeit Projekte in dem Gebiet. Und auch die Möglichkeit, Joint-Ventures mit Kooperativen in- und außerhalb der Landwirtschaft zu bilden ist ein Novum. 70 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche wird in Kuba von Genossenschaften und Kleinbauern bearbeitet. Ausländisches Kapital könnte eine entscheidende Rolle bei der Steigerung der Lebensmittelproduktion einnehmen.

Dennoch bleiben Einschränkungen, z.B. bei den Kooperativen: „Es wurde festgelegt, dass der Staat immer beteiligt sein muss, um die Konzentration von Reichtum zu verhindern“, erklärte Wirtschaftsminister Marino Murillo diesen März vor dem kubanischen Parlament. Ohne die Zustimmung der Regierung wird auch künftig kein ausländisches Unternehmen im Land Fuß fassen können. Kuba will sich nicht ausverkaufen, sondern prüft vor dem Vertragsabschluss den volkswirtschaftlichen Nutzen und die Langzeitfolgen jedes einzelnen Projekts, was Zeit in Anspruch nimmt.

Noch immer beklagen sich deshalb einige Unternehmer über die Langsamkeit der Kubaner bei der Genehmigung ihrer Investitionsvorhaben. Der Außenhandelsminister nahm die Kritik derweil gelassen auf: „Viele Leute beschweren sich über die Zeit die wir brauchen, aber jeder hat seine eigene Geschwindigkeit“, sagte Rodrigo Malmierca und fügte hinzu: „Wir werden das auf unsere Weise machen – und wir wollen es gut machen.“

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Kubanische Ärzte heilen mehr als 2,6 Millionen Augenkranke

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Ärztin bei der Behandlung in der „Misión Milagro“ (Quelle: SiBCI)

Havanna. Knapp 2,6 Millionen Menschen aus 34 Ländern ist in den vergangenen zehn Jahren im Rahmen des medizinischen Hilfsprogramms „Misión Milagro“ von kubanischen Ärzten das Augenlicht zurückgegeben worden. Dies gab Reinaldo Ríos, Funktionär des kubanischen Gesundheitsministeriums bekannt.

Seit dem Juli 2004 sind kubanische Ärzte im Rahmen des Programms im Einsatz, um Patienten zu helfen. Die Meisten sind an Grauem Star, einer Trübung der Augenlinse, erkrankt. In Venezuela kamen bis zu diesem Zeitpunkt lediglich 50.000 Venezolaner in den Genuss einer solchen Behandlung. Im darauf folgenden Jahr waren es bereits über 117.000 Patienten.

Obwohl sich das Programm auf Venezuela konzentriert, profitieren auch andere Länder von dem Einsatz. Derzeit werden von den Kubanern 43 Augenheilzentren in 13 Ländern betrieben, in denen die Behandlungen für die Patienten kostenlos sind.

Das Programm wurde im Rahmen der Zusammenarbeit zwischen Kuba und Venezuela federführend von dem 2013 verstorbenen Präsidenten Hugo Chávez und dem ehemaligen kubanischen Staats- und Regierungschef Fidel Castro entwickelt. Die „Misión Milagro“ ist Teil von mehreren medizinischen Hilfsprogrammen, um die Lebenssituation der Ärmsten in Lateinamerika zu verbessern.

Heute sind über 50.000 kubanische Mediziner im Ausland im Einsatz, die meisten davon in Venezuela.

Quelle: Marcel Kunzmann / Amerika21

Kuba erhöht Löhne für 440.000 Arbeiter des Gesundheitswesens

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Sitzung des kubanischen Ministerrats, unter Vorsitz von Präsident Raúl Castro, am 21. März 2014, (Quelle: „Cubadebate„).

Der kubanische Ministerrat hat heute eine großflächige Lohnerhöhung für alle Mitarbeiter des Gesundheitswesens beschlossen, meldete die Granma. Der Monatslohn für bestimmte Berufsgruppen erhöht sich teilweise um über 100 Prozent, zugleich wird ein neues Lohnsystem für den Sektor geschaffen. Die Maßnahmen werden ab dem 1. Juni dieses Jahres in Kraft treten. Derzeit arbeiten 440.000 Personen im kubanischen Gesundheitswesen, wobei 50.000 Fachkräfte gegen Bezahlung im Ausland eingesetzt werden.

Die Umsetzung der Lohnsteigerung fußt auf den vom VI. Parteitag beschlossenen „Leitlinien zur Wirtschafts- und Sozialpolitik“. Marino Murillo, der für ihre Umsetzung verantwortliche Ökonom im Politbüro, erklärte auf der Sitzung, dass dies ein erster Schritt bei der graduellen Steigerung der Löhne sei. Dabei betonte er, dass von der Lohnerhöhung besonders Ärzte profitieren würden, deren Lohn durchschnittlich um 890 bis 970 Peso (ca. 35 bis 38 US$) aufgestockt wurde (siehe Tabelle). Den geringsten Anstieg gab es bei einfachen Krankenschwestern, die ab Juni immerhin 275 Peso (ca. 11 US$) mehr in der Tasche haben werden. Das Einstiegsgehalt für einen Arzt wird von 425 auf 1100 Peso steigen, von 17 auf 44 US$. Spezialisierten Ärzten, mit mehreren Jahren Berufspraxis, werden künftig statt 500 bis 600 Peso (ca. 20 bis 24 US$) zwischen 1400 und 1600 Peso (ca. 56 bis 64 US$) monatlich ausbezahlt.

Gleichzeitig wurde die Anzahl der Gehaltsgruppen vereinfacht und eine Reihe von Bonuszahlungen gestrichen. Stattdessen wird künftig die Nachtarbeitszeit mit doppeltem Stundenlohn vergütet, das betrifft neben den Ärzten auch die Magenspezialisten, Krankenschwestern, Techniker und andere Arbeiter des Gesundheitswesens. Auch ihre Kollegen im Ausland werden von den Maßnahmen profitieren. Bisher wanderten 80 Prozent der 4.100 US$, die Brasilien für einen kubanischen Arzt bezahlt, direkt an den Staat. Während die kubanischen Ärzte im Ausland monatlich etwa 350 US$ erhalten, werden weitere 500 US$ auf Konton in Kuba für ihre Familie aufbewahrt. Trotz dieses Systems nutzten viele Kubaner die Möglichkeit, sich in die Gastländer abzusetzen, wobei keine genauen Zahlen über das Ausmaß der Fluchtbewegung bekannt sind. Deshalb soll der Monatslohn für kubanische Ärzte im Ausland nun auf 1.200 US$ steigen, wobei das Geld wohl direkt ausbezahlt wird.

Dabei kann sich Kuba die Lohnerhöhungen derzeit gut leisten. Neben einem steigendem Nickelpreis gelten auch die kräftigen Deviseneinnahmen aus dem Tourismus und dem Ärzteexport als positive Indikatoren für 2014. Die 50.000 kubanischen Ärzte, welche in 66 verschiedenen Ländern im Einsatz sind, machen 64 Prozent der Einnahmen aus dem kubanischen Dienstleistungssektor aus, erklärte Murillo. Für die 30.000 Ärzte in Venezuela erhält Kuba 92.000 Barrels Öl pro Jahr, mit einem Wert von jährlich 3,2 Milliarden US$.
Insgesamt rechnet die kubanische Regierung dieses Jahr mit Einnahmen von 8,2 Milliarden US$ aus den Ärztemissionen.

In Kuba selbst wird derweil das Gesundheitswesen umstrukturiert, zwischen 2010 und 2013 reduzierte sich die Zahl der Angestellten im Gesundheitsseektor um 109.000, was für den Staat Einsparungen von jährlich etwa 23,5 Millionen US$ bedeutet. Verteilt man diese Summe auf alle Angestellten die in dem Sektor heute arbeiten, erhält man die Zahl von 5 US$ pro Monat. Man kann also feststellen, dass nicht nur die Einsparungen weitergegeben wurden, sondern der Staat zusätzliche Mittel für die Lohnerhöhungen bereitgestellt hat. Trotz des Stellenabbaus soll Murillo zu Folge die Qualität des Gesundheitswesens erhalten bleiben und weiter ausgebaut werden. Derzeit investiert das Land zusätzliche Mittel in die Restaurierung seiner Altenheime.

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Tabelle: Ausgewählte Beispiele für die Lohnerhöhungen. Linke Spalte: derzeitiger Lohn, mittlere Spalte: neuer Lohn ab 1. Juni, rechte Spalte: Differenz. 25 Peso Nacional = 1 CUC = 1 US$ (Quelle: „Cubadebate„).

Kuba investiert in Nickelbergbau

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Nickelmine „Ernesto Che Guevara“ im Municipio Moa, Provinz Holguín. (Quelle: Radio Cadena Agramonte).

Die kubanische Nickemine „Ernsto Che Guavara“ in der östlichen Provinz Holguín wird in diesem Jahr ihre größte Modernisierung seit ihrer Fertigstellung 1986 erhalten. Nach einer Meldung der kubanischen Nachrichtenagentur ACN, die von Reuters praktisch übernommen wurde, wird hierfür die Produktion für 2014 auf 14.700 Tonnen heruntergefahren, die Kapazität der Mine liegt bei 30.000 Tonnen jährlich. Ziel ist es, die Produktionskosten von derzeit 12.000 US$ pro Tonne um mindestens 20 Prozent zu reduzieren, um die kubanische Nickelproduktion wieder wettbewerbfähig zu machen. Der Weltmarktpreis für Nickel liegt aktuell bei etwa 14.400 US$.

Kuba verfügt über 30 Prozent der weltweiten Vorkommen des seltenen Metalls, das vor allem in der High-Tech-Industrie als Legierung von großer Bedeutung ist. Entsprechend lang reichen die Anfänge des kubanischen Nickelbergbaus zurück. Bereits in den 1940er Jahren wurde auf Initiative der USA eine Nickelholding gegründet, deren einzige Mine jedoch im Jahr 1947 geschlossen wurde. 1955 wurde in Moa die zweite Mine des Landes eröffnet, die Gegend ist bis heute der wichtigste Standort für den Abbau. 1960 wurde die „Moa Mining Company“, deren Wert damals über 120 Millionen US$ betrug, enteignet und die übrigen Produktionsstätten vom Staat weiterbetrieben.

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Grafik 1: Weltmarktpreis von Nickel, 1999 bis 2014 (Quelle: Index Mundi).

Aufgrund der niedrigen Weltmarktpreise spielte der Export von Nickel damals jedoch kaum eine Rolle, Kuba war wirtschaftlich vor allem vom Zucker abhängig. Dennoch eröffnete 1986 in Moa die Mine mit dem gewichtigen Namen „Ernesto Che Guavara“, was Kubas jährliche Exportkapazität für den Rohstoff auf 80.000 Tonnen erweiterte. Eine zweite Mine, die Ende der 1980er Jahre mit tschechoslowakischer Hilfe bereits zu 85% fertiggestellt war, konnte aufgrund der Auflösung des RGW und der Sowjetunion nicht fertiggestellt werden, das Projekt wurde im Jahr 2000 endgültig aufgegeben. Im Dezember 1994 schloss Kuba mit dem kanadischen Bergbauunternehmen „Sherritt Inc“ einen Vertrag über ein 50:50 Joint-Venture über den Betrieb der Mine „Pedro Sota Alba“, die eine jährliche Produktionskapazität von etwa 38.000 Tonnen verfügt.

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Grafik 2: Nickelproduktion Kubas in tausend Tonnen, 2002 – 2014 (Quelle: ONE, Reuters).

Die Bedeutung der Nickelproduktion für die kubanische Wirtschaft seit der Sonderperiode wird dabei oft unterschätzt. Durch steigende Preise bei weitgehend konstanter Produktion erlebte Kuba in den Jahren 2002 bis 2007 einen regelrechten „Nickel-Boom“, in diesem Zeitraum machte Nickel wertmäßig 47 Prozent aller exportierten Waren des Landes aus, der Höchststand wurde mit 96 Prozent im Jahr 2006 erreicht. Damals lag der Weltmarktpreis auf einem Rekord von über 51.000 US$. In Folge der Wirtschaftskrise trat ein rascher Preisverfall ein, der Sektor befindet sich seitdem in einer permanenten Krise, die zunehmende Umweltverschmutzung in der Region um Moa war dabei nur das offensichtlichste Zeichen für den Zustand der veralteten Produktionsmittel in den Minen.

Dennoch gelang es Kuba weiterhin etwa 10 Prozent des weltweiten Markts mit seinem Nickel zu versorgen, die Aufrechterhaltung der Produktion wurde Priorität eingeräumt. Im Jahr 2012 die älteste Mine des Landes nach über 70 Betriebsjahren geschlossen, diese hatte ohnehin nur noch wenige tausend Tonnen pro Jahr produziert. Damit blieben dem Land noch zwei Minen übrig: Die Eingangs genannte, die letztes Jahr 23.700 Tonnen produzieren sollte und die von Sherritt Inc. betriebene „Pedro Soto Alba“-Mine mit einer jährlichen Kapazität von 38.000 Tonnen, die auch in zeiten fallender Weltmarktpreise mit Produktionskosten von 5.000 bis 7.000 US$ pro Tonne weiterhin rentabel bleiben kann. Dennoch blieb auch sie nicht von den Problemen des Sektors verschont: 2012 wurden 12 hochrangige Funktionäre wegen Hinterziehung von Geldern im Rahmen des Joint-Ventures verurteilt.

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Grafik 3: Gesamte Warenexporte Kubas 2002 bis 2012, in blau der Anteil der Nickelexporte (Quelle: ONE, eigene Berechnungen).

In Zukunft sollte der kubanischen Nickelindustrie mittels eines 700 Millionen US$-schweren Joint-Ventures mit Venezuela abgeholfen werden. Eine neue Mine samt Raffinerie würde eine jährliche Kapazität von weiteren 21.000 Tonnen Nickeln hinzufügen. Die Eröffnung war für 2014 geplant, allerdings wurde der Plan aufgrund finanzieller Schwierigkeiten vorerst auf Eis gelegt. Deshalb steht nun erst einmal die Modernisierung der vorhandenen Kapazitäten an. Durch eine Senkung der Kosten pro Tonne in der „Ernesto Che Guevara“-Mine von 12.000 US$ pro Tonne auf unter 9.600, könnte der Sektor mittelfristig wieder von größerer Bedeutung werden, zumal die Preise wieder steigen. Ein Rechenbeispiel: Bei 30.000 Tonnen Export zu aktuellen Preisen und Bedingungen würde die Mine etwa 75 Mio. US$ Gewinn machen, nach der Modernisierung beträgt dieser bei sonst gleichen Bedingungen etwa 150 Mio. US$, eine Steigerung von 100 Prozent.

Für das Jahr 2014 sind allerdings nur knapp 53.000 Tonnen geplant – das wäre Kubas niedrigster Nickelexport seit Jahren und dürfte sicherlich auch ein Grund für die verhalte BIP-Wachstumsprognose von 2,2 Prozent in diesem Jahr sein. Ab 2015 könnte sich das allerdings ändern. Eine zweistellige Millionensumme fließt derzeit in die Mine, mit dem Geld soll auch Kubas größtes dezentrales Schwerölkraftwerk errichtet werden, das mit einer Kapazität von 184 Megawatt nicht nur die modernisierte Mine, sondern auch die Städte Moa und Baracoa versorgen soll, die zusammen knapp 160.000 Einwohner zählen. Das Kraftwerk selbst kostet 10 Millionen US$ und ist bereits zu 90 Prozent fertiggestellt, zusätzlich werden über 20 Kilometer Pipeline für Wasser und Öl in der Region errichtet. Damit erhält Kubas Osten in den kommenden Jahre deutliche wirtschaftliche Impulse und die Exporte der Insel werden weiter diversifiziert. Trotz fallender Weltmarktpreise kann Kuba damit den Nickelbergbau als wichtigstes wirtschaftliches Standbein neben Tourismus und Dienstleistungsexport erhalten. Ob entsprechende Investitionen auch in die Verbesserung des miserablen Umweltmanagements fließen, bleibt abzuwarten.