Das Ende der USA-Fahne auf Kuba?

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Bald verschwunden? US- und Kuba-Fahne in kubanischem Taxi (Quelle: CollinsFlags)

Im Taxi hängt sie, auf T-Shirts prangt sie und seit gut einem Jahr weht sie im Garten von Washingtons Botschaft: Die Rede ist von der US-Fahne auf Kuba. Seit der Annäherung zwischen Havanna und dem Nachbarn im Norden fand ein regelrechter „Boom“ der Stars-and-Stripes Fahne auf dem Inselstaat statt. Immer stärker prägte die US-Fahne in den letzten Jahren den öffentlichen Raum. Sie am Körper zu tragen wurde zur Mode, nicht nur bei jungen Kubanern. Doch das könnte sich jetzt bald ändern.

Dieser Trend wurde von Kubas Regierung, zur Überraschung vieler ausländischer Journalisten, über viele Jahre hinweg stillschweigend geduldet. In der Annahme, dass damit offenbar kein politisches Bekenntnis einhergehe, haben Regierungsvertreter die Bedeutung dieses Symbols als sehr gering eingeschätzt, Kubas Medien haben das Phänomen weitgehend ignoriert.

Doch das hat sich jetzt geändert. Kubas „Komitees zur Verteidigung der Revolution“ (CDRs) durchlaufen gerade Wochen der „antiimperialistischen Debatte„. Bei einer großen Veranstaltung in Havanna ergriff auch der Koordinator der Organisation, Carlos Rafael Miranda, das Wort. Wie Radio Rebelde berichtet, verurteilte der Funktionär die Verwendung der nordamerikanischen Flagge „in Form von Kleidung und anderen Artikeln.“

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T-Shirts mit US-Flagge sind auf Kuba keine Seltenheit (Quelle: NYT)

Rückendeckung hielt er von Machado Ventura, dem ehemaligen Stellvertreter Raúl Castros und „Chefideologen“ der Partei. In einer Tagung der Landwirtschaftsgewerkschaft erklärte er: „Man muss mit den Jugendlichen über die Symbole reden, die sie auf ihrer Kleidung tragen, damit sie die Bedeutung einer nordamerikanischen Flagge im aktuellen Kontext verstehen.“

Die schrillen Töne des designierten Präsidenten Trump zusammen mit der schwierigen Zeit nach Fidels Tod könnten Kubas Regierung zum Umdenken gebracht haben, was die Verbreitung der Flagge der Supermacht angeht. Diese wird nun als „ideologische Subversion“ gedeutet. Auch wenn gerade in Krisenzeiten die Reihen geschlossen gehalten werden: ein generelles Verbot der US-Flagge ist dennoch unwahrscheinlich. „Wir wollen sie nicht kritisieren, sondern zum nachdenken zu bringen“, fügte Ventura seinem Ratschlag über die Gespräche mit Jugendlichen hinzu.

Eine CDR-Feier in Kuba – Impressionen vom 27. September in Havanna

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CDR-Feier im Municipio Plaza, Havanna

Das ganze Viertel riecht nach Suppe und aus fast allen Straßenecken tönt Reggueton. Kleine Menschenansammlungen vergrößern sich und die Straße scheint erstaunlich voll für einen Sonntagabend: Kuba feiert heute in den 28. September hinein, den 55. Jahrestag der Gründung der CDRs, der »Komitees zur Verteidigung der Revolution«. Am 28. September 1960 wurden die CDRs auf Initiative Fidel Castros als lokale Bürgermilizen gegründet, um das Land vor den zahlreichen Terror- und Brandanschlägen zu schützen, die damals von Seiten der USA gegen die junge Revolution in Kuba begangen wurden.

Suppe, Rum und Kuchen

Mehr als 8,5 Millionen Kubaner (praktisch jeder ab 14 Jahren bis ins hohe Alter hinein) sind heute Mitglieder der Komitees, die sich heute eher als Nachbarschafts- und Graswurzelorganisation verstehen. Denn neben der revolutionären Wachsamkeit gehören noch ganz andere Aufgaben zu den CDRs: Die Sammlung von Blutspenden, das Aufsammeln von Müll in der Nachbarschaft, die Organisation politischer Meetings um die Probleme des Viertels zu besprechen sowie die jährliche Fiesta am Jahrestag der Gründung, von der ich nun erstmals aus eigener Erfahrung berichten kann.

Zusammen mit einer jungen finnischen Priesterin, die ebenfalls in meiner Casa wohnt, zog ich an jenem Sonntag durch die Straßen um eine der zahlreichen Feiern zu finden. In unserer Straße fiel die fiesta dieses Jahr aufgrund eines Todesfalls in der Nachbarschaft aus, so dass wir zu anderen Orten aufbrechen mussten. Doch nicht weit von uns, in der Calle Ayestaran, wurden wir bereits fündig. Eine Gruppe Kubaner gemischten Alters stand in angeregter Unterhaltung um einen dampfenden Suppenkochtopf versammelt und ich wusste, dass wir hier richtig sind. Nach kurzem Smalltalk waren wir denn auch beide herzlich eingeladen, an der Feier teilzunehmen.

Zunächst zogen wir jedoch wieder weiter – mit gänzlich leeren Händen wollten wir schließlich nicht auftauchen. Es war gegen 21 Uhr und wir konnten noch problemlos eine Flasche Rum und eine Packung Kekse organisieren, ehe es wieder zurück zur Feier ging. Das CDR mit dem Namen »America Latina« richtete die Feier im Vorgarten eines Apartments aus, in dem insgesamt 66 Personen leben, viele davon schon im fortgeschrittenen Alter. Die erste halbe Stunde saßen wir ein bisschen isoliert auf den Treppen des Hauseingangs und beobachteten das bunte Treiben: Die kubanische Fahne wurde aufgehängt und unser Mitbringsel samt den anderen Gaben des Abends auf einem kleinen Holztisch vor der Fahne hingestellt. »Es sieht aus wie ein kleiner Altar«, sagte ich zu meiner finnischen Priesterin, die mir lachend zustimme.

Ungezwungenes Miteinander bis spät in die Nacht

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Gegen 22 Uhr wurde die Feier mit einer Transvestitenshow eröffnet: Ein Nachbar tanzte als Frau verkleidet die umstehenden Männer an. Zur Musik von »Gente de Zona«, einer bekannten Reggueton-Band, wurde getanzt und gelacht. Bald darauf kamen wir ins Gespräch mit den Nachbarn, die uns die »Caldosa« servierten, jene fleischhaltige Gemüsesuppe, die seit 55 Jahren traditionell auf jeder CDR-Feier gekocht wird. »Hier trägt jeder seinen Teil dazu bei«, erklärte mir eine Nachbarin. Einige Tage vorher wird in der Nachbarschaft gesammelt, so dass es an jenem Abend mehr als genug für alle gab: Suppe, Rum, Wein, Kekse, Kuchen und Popcorn bildeten neben der Musik die Grundlage für die Feier.

Eine Stunde später hielt Fidel, der Präsident des hiesigen CDRs, eine heitere Rede an die Nachbarn, in der wir herzlich als »Ehrenmitglieder des CDRs« aufgenommen wurden. Es wurde laut gelacht als einige Nachbarn am Ende der Rede ein doppeldeutiges »Viva Fidel!« anstimmten, anschließend kamen jung und alt zum Salsa-Tanz zusammen. Was mich besonders beeindruckt war eben jener Austausch zwischen den verschiedenen Generationen. Vom Kleinkind bis zum Rentner waren alle versammelt, um in den Montagmorgen hineinzufeiern. Das fröhliche und ungezwungene Miteinander, die Herzlichkeit mit der wir als zwei vollkommen fremde aufgenommen wurden – all das ist schwer zu Beschreiben für uns Europäer, die wir kaum unsere eigenen Nachbarn beim Namen kennen.

Die Organisation der kubanischen Familie

»So etwas habt ihr in Deutschland nicht, stimmt’s?«, fragte mich eine der Nachbarinnen. »In Kuba kümmern wir uns um unsere Freunde und Nachbarn, jeder ist für den anderen da und wenn mir etwas fehlt, brauche ich nur an der nächsten Tür zu klingeln. Auch die alten Leute hier sind nicht allein. Wenn jemand krank wird, kümmern sich die Nachbarn. Was wir haben, wird geteilt.« Und schon war das nächste Lied auf den Lippen der Leute, die einfach nicht müde wurden zu tanzen.

Kurz nach Mitternacht mussten wir jedoch die Musik abstellen, schließlich ging es für die meisten am Montag wieder an die Arbeit. Am Ende der Feier wurde die kubanische Hymne angestimmt und wir verabschiedeten uns aufs herzlichste von unseren neuen Freunden, die uns für nächsten Sonntag wieder zu einer gemeinsamen Aktivität einluden: Das Viertel soll dann durch die gemeinsame Arbeit der Nachbarn verschönert werden.

Für mich haben die CDRs nun ein Gesicht bekommen, welches nicht weiter vom Zerrbild entfernt sein könnte das die deutschen Medien so gerne transportieren. »Die Organisation der kubanischen Familie«, nannte unser Präsident die CDRs. An jenem Abend konnte ich keine Spur von Misstrauen entdecken. Niemand hatte Probleme damit auch kontroverse politische Themen in Gegenwart des etwa 70-jährigen Präsidenten anzuschneiden, der von den Nachbarn als Freund und Helfer geschätzt wurde. Für mich war dies eine gelungene Feier für jung und alt, ein Austausch der Generationen und ein von herzlicher Inklusion geprägter Ausdruck von guter Nachbarschaft, Freundschaft und menschlicher Solidarität.

von Marcel Kunzmann, berichteaushavanna

1. Mai in Kuba: Millionen auf der Straße

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Bereits in den frühen Morgenstunden begann in Havanna die Demonstration zum 1. Mai (Quelle: Cubadebate).

In allen Städten des Landes haben sich heute mehrere Millionen Kubaner versammelt, um zum traditionellen „Tag der Arbeit“ auf die Straße zu gehen. Zu den Teilnehmern gehörten auch 1.700 ausländische Gäste aus 68 verschiedenen Ländern. Die zentrale Parade des Landes fand wie üblich in Havanna statt und stand dieses Jahr unter dem Motto: „Unidad y eficiencia por nuestro Socialismo“ (span.: „Einheit und Effizienz für unseren Sozialismus“).

Entsprechend dem Slogan steht die Kundgebung ganz unter dem Zeichen der aktuellen Reformen und dem neuen Arbeitsgesetz, das letztens auf dem Kongress des kubanischen Gewerkschaftsverbandes CTC beschlossen wurde. In über 80% der Basisorganisationen der CDRs (Komitees zur Verteidigung der Revolution) wurden Diskussionsrunden über den ersten Mai abgehalten. „Wir wollen eine Feier für alle, nicht nur für aktive Arbeiter, sondern auch für Rentner, Hausfrauen, Kinder und Studenten – so dass niemand zu Hause bleibt“, fasste Llanes Mestre, Vizekoordinator der CDRs, den Charakter der Aktivitäten zusammen.

Bereits um 7.30 Uhr gruppierten sich hunderttausende Arbeiter aus allen Sektoren der Wirtschaft in Blöcken, um mit ihren Betriebskollektiven zum Zug über den Revolutionsplatz anzutreten. Wie im verganenen Jahr waren dabei auch Arbeiter aus dem Privatsektor ausdrücklich beteiligt, in diesem Jahr sind Mitglieder der neu entstandenen Kooperativen hinzugekommen. Auch über 50.000 Jugendliche und Studenten waren in Havanna auf der Straße, um für die Freilassung der Miami Five zu demonstrieren. Präsident Raúl Castro, Fernando und René Gonzalez sowie viele andere gesellschaftliche Verantwortungsträger wohnten der Parade auf der Ehrentribüne vor dem Denkmal José Martís bei.

Die knapp zweistündige Parade in Havanna war nicht nur die größte des Landes, sondern auch die weltweit größte Maidemonstration. Doch auch andere kubanische Städte beteiligten sich massiv an dem Feiertag: In Santiago de Cuba waren 600.000 Menschen auf der Straße, in Matanzas waren es 300.000, Holguín zählte 250.000 Teilnehmer. In Camagüey nahmen über 200.000 Meschen an der Demonstration teil, ebenso in Cienfuegos und Sancti Spíritus. Auch in kleineren Städten wie Baracoa oder Viñales feierten die Menschen den Tag der Arbeit. Zum Vergleich: In Moskau waren heute etwa 100.000 Menschen auf dem Roten Platz versammelt.

Die Organisatoren zeigten sich über den Ablauf der Feierlichkeiten zufrieden, bei konstanten Teilnehmerzahlen konnte ihren Angaben zu Folge gegenüber den vergangenen Jahren eine bessere Organisation der Veranstaltungen erreicht werden. Die Parade in Havanna wurde live im Fernsehen übertragen und von einer zeitnahen Berichterstattung der kubanischen Onlinemedien flankiert.

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Zentrale Parade auf dem Revolutionsplatz in Havanna (Quelle: Cubadebate).

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Bilder von Fidel und Raúl Castro waren heute keine Seltenheit (Quelle: Cubadebate).

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Ebenfalls nicht zu klein geraten waren die Feierlichkeiten in Santiago de Cuba, der zweitgrößten Stadt des Landes (Quelle: Trabajadores).

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Auch in kleineren Städten erfreut sich der 1. Mai großer Beliebtheit, wie hier in Baracoa… (Quelle: RadioBaracoa).

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… oder in Sancti Spíritus (Quelle: Escambray).

Die Werte der Revolution

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Plenum zur Erneuerung der kubanischen Kultur auf dem Kongress der UNEAC (von links: Magda Resik, Direktorin von Habana Radio, Julián Gónzalez Toledo, Kulturminister des Landes und Miguel Díaz-Canel, kubanischer Vizepräsident. Quelle: Cubadebate).

Am 10. bis 12. April  tagte in Kuba der VIII. Kongress der Vereinigung kubanischer Schriftsteller und Künstler (UNEAC). Zentrales Thema war der Erhalt und die Weitergabe der Werte der Revolution an die jüngere Generation, sowie die damit verbundene Erneuerung der Kulturpolitik. „Unsere größte Herausforderung ist der Kampf gegen die Pseudokultur die mit der Begeisterung für den Konsumismus einhergeht“, fasste der kubanische Vizepräsident Díaz-Canel die Aufgabe der Kulturschaffenden zusammen. Der Kongress war dabei von lebhaften Debatten über Geschichte, Gegenwart und Zukunft der kubanischen Kultur und ihrer jeweiligen Rolle geprägt.

Verlust von Werten und Identität

„Die Einheit war und wird auch weiterhin die grundlegende Strategie der kubanischen Revolution sein, aber wie wir wissen besteht sie nicht aus homogenem Denken, sondern aus der möglichen Konklusion verschiedener Sichtweisen“, erklärte Díaz-Canel vor den 320 Delegierten die grundlegende Denkweise, mit der Werte erhalten und erneuert werden sollen. Zu viel Formalismus, zu knappe Mittel und zu viele administrative Maßnahmen haben in den letzten Jahrzehnten zu einem Verlust der kulturellen Identität geführt, zu einer Entfremdung des Kulturangebots von den Bedürfnissen des Volkes und damit einhergehend zum Aufstieg von „Niveaulosigkeit und Mittelmäßigkeit“, wie es ein Delegierter ausdrückte.

Nach dem Ende der Sowjetunion litten die kubanischen Kinos, Theater und Buchverlage unter massivem Sparzwang und konnten ihre Aufgabe vielerorts nur noch pro forma wahrnehmen. Hinzu kommen administrative Gängeleien durch die Ministeriumsbürokratie, unter denen viele unabhängige Kreative zu leiden haben. Das jüngste Beispiel war die Schließung der privaten 3D-Kinos Ende vergangenen Jahres, die zu massivem Unmut vor allem unter Jugendlichen geführt hat. Dabei will man gerade die junge Generation stärker in den Fokus der Kulturarbeit stellen, da sie für den Fortbestand der Revolution von transzendentaler Bedeutung ist.

Bereits vor einigen Monat hat deshalb Fernando Rojas, stellvertrendender Kulturminister, die Regulierung der 3D-Kinos gegenüber einem generellen Verbot als bessere Option hervorgehoben. Auf dem UNEAC-Kongress wurde folgerichtet ein neues Kinogesetz gefordert, dass die Aufführung von Kulturfilmen und kubanischen Produktionen zu günstigen Preisen fördern soll, dabei aber gleichzeitig auch den internationalen Trends und neuen Technologien Rechnung trägt. Das Fernsehprogramm soll künftig weiter diversifiziert und qualitativ verbessert werden.

„Das erste was es zu retten gilt, ist die Kultur!“

„Wir können und müssen den Geschmack der Bevölkerung beeinflussen: Nicht mit Verboten, die nur zum Gegenteil des gewünschten führen; sondern mit der Erarbeitung einer kohärenten Politik, die alle staatlichen Institutionen gebündelt zum Einsatz bringt, inklusive des Bildungssystems“, sagte Díaz-Canel in seiner Rede. In diesem Zusammenhang hob der Vizepräsident mehrmals die Notwendigkeit einer stärkeren Institutionalisierung hervor: nur mit einer abgestimmten Arbeit aller Einrichtungen könne der Kultursektor wiederbelebt und das Erbe der Revolution gesichert werden. Dabei müsse ausländischen Einflüssen zuvorgekommen werden, um die Geschichte des Landes und die Werte des Sozialismus besser zu kommunizieren. In den verschiedenen Wortmeldungen der Delegierten wurde dabei oft Bezug auf Fidels Ausspruch zu Beginn der Sonderperiode genommen: „Das erste was es zu retten gilt, ist die Kultur!“.

Kuba befindet sich derzeit in einer ähnlichen Zeit der Zäsur; die Erkentnis, dass eine Erneuerung des Wirtschaftssystems auch auch mit einer notwendigen Erneuerung des gesellschaftlichen Überbaus einhergeht, hat sich durchgesetzt: „Wir müssen Entwicklung und Wirtschaftswachstum suchen, aber mit einer Seele voller Gefühl und Spiritualität. Dies wird durch die Rettung der Kultur erreicht, was auch die Rettung des Landes, der Revolution und des Sozialismus bedeutet. Das verlangt von uns, jeden Tag effizienter in der Verteidigung der nationalen Identität und den authentischen Werten der kubanischen Kultur zu sein“, erklärte Díaz-Canel auf der Schlußtagung des Kongresses.

Bündelung aller Massenorganisationen

Diese „nationale Identität“ besteht für die kubanische Regierung vor allem aus dem humanistischen Gedankengut José Martís, der Kenntnis der kubanischen Geschichte sowie dem Leben von sozialistischen Werten wie Solidarität, Anstand, Respekt und Ehrlichkeit. Der schleichende Verlust dieser Tugenden wurde bereits vergangenen Sommer von Raúl Castro hervorgehoben, seine deutlichen Worte schlugen sich in der Folgezeit nieder in einer Kampagne gegen „soziale Disziplinlosigkeiten“, mit der alle kubanischen Massenorganisationen zusammen mit den CDRs direkt in den Nachbarschaften versuchen, auf die Leute zuzugehen. Diese Kampagne soll nun Schritt für Schritt ausgedehnt werden, um die Erneuerung sozialistischer Werte zu gewährleisten.

Erreicht werden soll die Erarbeitung einer kohärenten Kulturpolitik im Rahmen einer Arbeitsgruppe, deren Fortschritte regelmäßig überprüft werden sollen. Vorgesehen ist unter anderem die Stärkung der Kulturfunktionäre auf den unteren Ebenen sowie die Förderung von Stadthistorikern in den Provinzen, zur Restaurierung des kolonialen Erbes und Erhalt urbaner Lebensqualität ohne Gentrifizierung. Die bildende Kunst soll sich des weiteren durch ihre Verkaufserlöse besser finanzieren können. Einzelne Wortmeldungen forderten eine stärkere Einbindung kleiner Privatunternehmer in den Sektor. Wie so oft nach den Kongressen kubanischer Massenorganisationen, ist zunächst noch wenig konkretes bekannt. Jedoch steht die Verabschiedung eines neuen Presse- und Kinogesetzes im kommenden Jahr bevor.

Die UNEAC-Delegierten bestätigten den geachteten Schriftsteller Miguel Barnet als Vorsitzenden ihrer Organisation. Noch interessanter war die Neubesetzung des Kulturministers im Vorfeld des Kongresses. Der ebenfalls angesehene Abel Prieto übte dieses Amt von 1997 bis 2012 aus, zog sich dann jedoch aus privaten Gründen zurück. Ihm folgte für zwei Jahre der eher uncharismatisch wirkende Rafael Bernal, der wohl eher eine Übergangslösung darstellte. Sein Nachfolger wurde am 6. März dieses Jahres Julián Gónzalez Toledo (52), der im Unterschied zu Bernal über 20 Jahre Berufserfahrung im Kultursektor verfügt. Womöglich sollte damit auch für eine kürzere Leitung der Kulturschaffenden in die Ebene der Politik gesorgt werden.

Toledo zeigte sich erfreut über die Debatten der Delegierten, die die Schule und Familie als wichtigste Quelle zur Vermittlung von Werten bezeichneten. Gerade den Kindern und Jugendlichen soll verstärkt Aufmerksamkeit geschenkt werden, um die Bildungseinrichtungen in ihrer Rolle als „Zentren der Wertevermittlung“ zu stärken. Die Zukunft der kubanischen Revolution, ohne die Protagonisten der historischen Generation, könne nur mit einer intakten Sozialstruktur erreicht werden. Die Weitergabe und Erneuerung revolutionärer Werte soll durch alle Teile der Gesellschaft erfolgen, die gerade in Zeiten wirtschaftlicher Veränderungen ihre Gemeinsamkeiten bewahren müssen. Kein Strohfeuer, sondern kontinuierliche Arbeit und Selbstkritik werden die Grundpfeiler sein, um das geistige Erbe des Sozialismus und der Revolution weiterzugeben. Kubas Lehrer und Journalisten, die Schauspieler und Musiker sowie alle Kulturschaffenden des Landes brauchen jetzt die geeigneten Mittel, um diese Mammutaufgabe anzugehen.

Kuba startet neue Kampagne gegen Korruption

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CDR-Meeting in Santa Clara am 10. Dezember 2013. (Quelle: Vanguardia)

Die Komitees zur Verteidigung der Revolution (CDR) führen derzeit in Zusammenarbeit mit anderen Massenorganisationen Kubas eine landesweite Kampagne gegen soziale Disziplinlosigkeit und Korruption durch. Vom 9. bis zum 22. Dezember findet die Aktion unter dem Motto „ohne Waffenruhe gegen die soziale Disziplinlosigkeit“ statt, an der derzeit tausende Studenten aus allen Teilen des Landes teilnehmen. Neben den CDRs sind auch die kubanische Studentenorganisation FEU, der kommunistische Jugendverband UJC und die kubanische Frauenföderation FMC unter den Initiatoren. Der Kampf gegen Korruption und soziale Disziplinlosigkeit, womit Phänomene wie Lärmbelästigung, asoziales Verhalten, Diebstahl, Vandalismus und andere Gesetzesverstöße gemeint sind, genießt unter Raúl Castro schon seit Jahren hohe Priorität. Die jetzige Kampagne stellt den bisherigen Höhepunkt in den Bestrebungen der Regierung dar, zurückgehende moralische Werte wiederherzustellen und gezielt gegen Wirtschaftsverbrechen vorzugehen.

Wo steht Kuba?

Im Februar 2008 warnte Raúl Castro in seiner Antrittsrede nach der Wahl zum Präsidenten vor Erscheinungen wie Gesetzeslosigkeit und dem Mangel an Zusammenhalt, die er zu den schlimmsten Feinden des Volkes zählte. Wenige Monate später hielt der Begriff „indisciplinas sociales“ Einzug in den politischen Diskurs, der sich mehr schlecht als Recht mit dem technisch anmutenden Term „soziale Disziplinlosigkeiten“ übersetzen lässt. Bereits damals haben die Medien zum gemeinsamem Kampf gegen die Korruption zusammen mit den CDRs aufgerufen, Kubas größter Massenorganisation, in der gut 91 Prozent der Bevölkerung über 14 Jahren organisiert ist. Diese Nachbarschaftskomitees spielen vor allem auf lokaler Ebene eine große Rolle bei der Sammlung von Blutspenden und der Organisation politischer Kampagnen. Auch gemeinsame Aufräumaktionen in der Straße und die Schlichtung von Problemen des Viertels werden von den CDRs bewältigt.

Doch worin besteht die Korruption in Kuba? Zunächst einmal muss festgehalten werden, dass sich Kuba im internationalen Vergleich bei der Korruption im Mittelfeld bewegt. Im aktuellen Ranking von Transparency International, das die Korruption in verschiedenen Ländern misst, belegt Kuba Platz 63 von 177 und liegt damit vor Ländern wie Italien, Russland, Brasilien oder Mexiko. Dennoch herrscht gerade auf mittlerer und unterer Ebene ein latentes Korruptionsproblem, das vor allem mit der Einführung des Dollars und der Öffnung für den Tourismus in den 1990er Jahren entstanden ist. In allen Bereichen der kubanischen Wirtschaft, insbesondere jedoch in devisenträchtigen Sektoren wie Bergbau, Kommunikation und Tourismus gab es in der Vergangenheit zahlreiche Fälle von veruntreuten Geldern und kleinen „Gefälligkeiten“ auf Kosten der Staatskasse. Hierin waren auch ausländische Unternehmer involviert, von denen jetzt einige Haftstrafen in Kuba verbüßen.

Kampf gegen die Korruption: Existentiell für die Zukunft der Revolution

Im Zuge der Reinstitutionalisierung unter Raúl Castro wurden die Staatsmittel und ihre Verwendung einer genauen Prüfung unterzogen. Hunderte interne Audits in den Betrieben des Landes ergaben desaströse Ergebnisse. Der Kampf gegen die Korruption wurde nun zu einer strategischen Aufgabe erklärt, von der die Zukunft der Revolution abhängt. Raúl Castro verstand diesen Kampf immer auch als einen Kampf gegen die Ursachen und Wurzeln von Fehlverhalten, gegen die inneren Haltungen und gesellschaftlichen Probleme, die solche Erscheinung überhaupt erst entstehen lassen. Deshalb war es nur folgerichtig, gleichzeitig mit einer wirtschaftlichen Erneuerung auch die institutionallen Grundlagen des Staates zu festigen und die Bekämpfung des Werteverfalls, der diese Selbstbedienungsmentalität hervorbrachte, zur zeitgleich zur politischen Aufgabe zu machen.

Eine der ersten größeren Erfolge war die 2008 erfolgte Stillegung von mehreren illegalen Fabriken und Warenhäusern, in denen im großen Stil Konsumgüter für den Schwarzmarkt produziert wurden. 2009 wurde in Kuba ein nationaler Rechnungshof eingerichtet, der die Aufklärung von Wirtschaftsverbrechen und die Kontrolle der Staatsfinanzen zur Aufgabe hat. Die Absetzung der ehemaligen Minister Carlos Lage und Felipe Perez Roque, die beide enge Vertraute Fidels waren, erfolgte im selben Jahr und war ein echter Skandal. Beide wurden als potentielle Nachfolger für Raúl Castro gehandelt, ihnen und einigen anderen wurde Korruption, falsches Spiel und Zusammenarbeit mit dem Ausland nachgewiesen. In einem internen Schulungsvideo der PCC werden Filmaufnahmen von einer luxuriösen Privatparty gezeigt, in der die Clique um Lage und Roque hinter vorgehaltener Hand über die „alte Garde“ lästert und dem spanischen Geheimdienst Informationen zukommen lässt. In den folgenden Jahren hat sich der Kampf gegen die Korruption weiter intensiviert.

Um nur einige Fälle zu nennen: 2010 wurde der Präsident des Instituts für zivile Luftfahrt, Rogelio Acevedo, wegen des illegalen Verkaufs von Flugzeugen verhaftet. 2011 erfolgte dann die Verhaftung der stellvertrenden Minister für Informatik, im Zuge des Korruptionsskandals um das Unterseekabel aus Venezuela. 2013 Jahr waren es einige hochrangige Verantwortliche des Tankstellennetzes CUPET, die wegen illegalem Weiterverkauf von Benzin verurteilt wurden. Obwohl unter der Hand Videos von Festnahmen kursieren, wurden die meisten Fälle äußerst diskret behandelt. Insgesamt kam es in den vergangenen Jahren zu dutzenden Prozessen gegen Verantwortliche auf allen Ebenen. Die Korruption im großen Stil ist damit langsam auf dem Rückzug, wie auch die Vorsitzende des Rechnungshofs, Gladys Bejerano, in letzter Zeit mehrmals festgestellt hat. Deshalb richtet sich der Kampf gegen die Korruption nun verstärkt auf die lokale und untere Ebene, weg von der Wirtschaft hin in die Mitte der Gesellschaft. Den Beginn dieses Trendwechsels setzte Raúl Castro mit seiner Rede vor dem Parlament am 7. Juni 2013, in der er den Begriff der sozialen Disziplinlosigkeiten wieder aufgriff und das Thema weiter vertiefte. Die Rede wurde auch auf Deutsch übersetzt.

Die wichtigsten Auszüge hieraus zeigen nun, was konkret mit sozialen Disziplinlosigkeiten gemeint ist, worin Raúl ihre Ursachen sieht und wie dagegen vorgegangen werden soll:

Die Umsetzung der Leitlinien birgt die Notwendigkeit in sich, die Auswirkungen der eingeleiteten Veränderungen systematisch zu bewerten und jedwede Fehlentwicklung schnell zu korrigieren. Dies erfordert außerdem die Etablierung eines permanenten Klimas von Ordnung, Disziplin und Anspruchsdenkens in der kubanischen Gesellschaft. Dies ist eine unverzichtbare Voraussetzung dafür, um die Fortschritte bei der Aktualisierung unseres Wirtschaftsmodells zu konsolidieren und keine Rückschritte zuzulassen. […]

Wir haben schmerzhaft erfahren, wie über die mehr als 20 Jahre der Sonderperiode [período especial] hinweg, moralische und bürgerschaftliche Werte, wie Ehrlichkeit, Anstand, Schamgefühl, Würde, Aufrichtigkeit und Feingefühl gegenüber den Problemen der anderen in wachsendem Maße verkommen sind.

Wir erinnern uns an die Worte von Fidel in der Großen Aula der Universität Havanna am 17. November 2005, als er sagte, dass diese Revolution nicht vom Feind, sondern von uns selbst zerstört werden könnte. Dies wäre unsere eigene Schuld, warnte er.

Auf diese Weise ist ein Teil der Gesellschaft dazu übergegangen, es als normal anzusehen, vom Staat zu stehlen. So verbreiteten sich auf relativ ungestrafte Weise illegale Bauten, zudem noch an unzulässigen Orten, die nicht autorisierte Belegung von Wohnungen, der illegale Handel mit Gütern und Dienstleistungen, die Nichteinhaltung der Arbeitszeiten am Ort der Beschäftigung, der Diebstahl und die illegale Schlachtung von Rindern, der Fang von Meeresarten, die vom Aussterben bedroht sind, die Anwendung von massiven Fischereimethoden, die Abholzung von Forstressourcen, Hamsterkäufe von Mangelprodukten und ihr Weiterverkauf zu höheren Preisen, die Beteiligung an Spielen am Rande der Gesetze, Preisverstöße, die Annahme von Bestechungsgeldern und Vorteilsnahme, der Zugriff auf den Tourismussektor und Verstöße gegen die Vorschriften auf dem Gebiet der Informatiksicherheit. […]

Tatsache ist, dass man die Gutmütigkeit der Revolution ausgenutzt hat, nicht auf die Kraft des Gesetzes zurückzugreifen, so gerechtfertigt dies auch gewesen wäre, und der Überzeugung und der politischen Arbeit den Vorzug gegeben hat, was, wie wir eingestehen müssen, nicht immer ausreichend gewesen ist.

Die Organe von Staat und Regierung, darunter die Polizei, der Oberste Rechnungshof der Republik, die Staatsanwaltschaft und die Gerichte, müssen je nach Zuständigkeit zu diesen Bemühungen ihren Beitrag leisten und die ersten sein, die beispielgebend bei der uneingeschränkten Einhaltung des Gesetzes sind; damit stärken sie ihre Autorität gegenüber der Gesellschaft und sichern sich die Unterstützung der Bevölkerung, wie sich erst kürzlich beim Vorgehen gegen beschämende Fälle von administrativer Korruption gezeigt hat, in die sich Funktionäre von Ämtern und Betrieben verstrickt hatten. […]

Wenn ich über diese bedauerlichen Erscheinungen spreche, denke […] dass wir auf dem Gebiet der Kultur und des Gemeinsinns zurückgefallen sind. Ich habe das bittere Gefühl, dass wir eine immer besser unterrichtete, aber nicht notwendigerweise gebildetere Gesellschaft werden. […]

Das Vorgehen gegen die mangelnde soziale Disziplin darf sich nicht einfach in eine weitere Kampagne niederschlagen, sondern muss zu einer permanenten Bewegung werden, deren Entwicklung von der Fähigkeit abhängen wird, die Bevölkerung und die verschiedenen Akteure einer jeden Gemeinschaft mit Nachdruck und politischem Vorbedacht zu mobilisieren, ohne irgendwen dabei auszuschließen.

Eine neue Kampagne

Diese Schlüsselstellen der Rede sind wichtig, will man die nun gestartete Kampagne gegen diese Regelverstöße begreifen. Am Abend des 10. Dezember lief die Aktion an, als in zahlreichen Treffen der CDRs mit Studenten und Vertretern der lokalen Polizei über diese Delikte sprachen. Die Treffen fanden in 138 von den 168 Municipios (Gemeinden) des Landes statt. Erst neulich wurde das Durchschnittsalter der CDR-Präsidenten verjüngt, im Vorfeld ihres 8. Kongresses im September hat man zahlreiche Posten der Organisaton neu besetzt. Insgesamt werden 23.699 von den 135.647 Komitees des Landes an der Kampagne teilnehmen, wobei jene Nachbarschaften mit den größten Problemen ausgewählt wurden. Ein CDR hat im Schnitt etwa 60 Mitglieder, was bedeutet das mindestens 1.5 Millionen Menschen direkt an der Kampagne beteiligt sind. Zahlreiche Meetings der teilnehmenden Organisationen UJC, FMC und FEU fanden in den vergangenen Wochen im ganzen Land als Vorbereitung statt. Die über 16.810 teilnehmenden Studenten werden in Absprache mit den CDRs in Zweierpaaren, mit Raúls Rede als Handreichung durch die Viertel laufen um mit den Bewohnern zu diskutieren. In der kubanischen Nachrichtensendung „Mesa Redonda“ gab es am 9. Dezember eine Sendung zu dem Thema, bei der jeweils ein Vertreter von FEU und CDRs zu Wort kamen und auch ein ein Trailervideo zur Kampagne gezeigt wurde (siehe unten, Minute 48:39).

Was ist nun aber so bemerkenswert an der Aktion? Zunächst einmal stellt sie die bisher größte politische Kampagne dar, die in Raúl Castros Präsidentschaft gestartet wurde. Zum anderen ist auch interessant, dass die Kampagne gerade junge Leute aktivieren soll, dafür spricht das moderne Video und die Einbeziehung von tausenden Studenten. Diese sollen offenbar für eine Stärkung der Jugend in den CDRs eintreten, wofür auch die neulich erfolgte Verjüngung der Organisation spricht (38 Prozent der Vorsitzende sind Jugendlich). Damit versucht die Regierung, nicht zufällig im Vorfeld der größten noch anstehenden Wirtschaftsreformen, die Wiederherstellung der zurückgegangenen sozialistischen Ethik in die Wege zu leiten und gleichzeitig die junge Generation direkter in die Revolution mit einzubeziehen. Es wurde nicht umsonst immer wieder betont, dass die Jugendlichen im Mittelpunkt der Bewegung stehen werden: ein politisch höchst wichtiges Unterfangen, das nicht nur die Rolle der CDRs steigert und ihnen nach vielen Jahren ohne große Kampagnen wieder eine Aufgabe gibt, sondern auch gleichzeitig für den langfristigen Zusammenhalt der kubanischen Gesellschaft von enormer Bedeutung ist. Es bleibt nun abzuwarten, welche für Ergebnisse die Kampagne bringen wird und ob eine Neuauflage für 2014 bevorsteht.