Tabak, Rum und Medikamente – USA lockern weitere Sanktionen gegen Kuba

A bottle of "Masters Selection" Havana Club rum is displayed at the San Jose factory on the outskirts of Havana September 29, 2011. REUTERS/Desmond Boylan

Rum und Zigarren aus Kuba dürfen nun von Privatpersonen in die USA eingeführt werden (Quelle: Reuters)

Das US-Finanzministerium hat weitere Lockerungen der andauernden Wirtschaftsblockade gegen das sozialistische Kuba bekannt gegeben um die diplomatische Wiederannäherung mit Kuba „irreversibel“ zu machen, wie es Präsident Obama ausdrückte. So dürfen US-Touristen aus Kuba nun unbegrenzt Rum und Tabak einführen, während der kommerzielle Import weiterhin verboten bleibt. Letztes Jahr ist die Privateinfuhr von kubanischen Produkten seitens der USA erstmals erlaubt worden, allerdings mit einem Limit von 100 US-Dollar pro Person. Auch auf anderen Gebieten gab es wichtige Neuerungen.

So dürfen kubanische Pharmaunternehmen ihre Medikamente künftig legal in den USA verkaufen, nachdem diese von der Medikamentenaufsicht FDA zugelassen wurden. Gemeinschaftsprojekte bei der Forschungsarbeit an neuen Medikamenten zwischen US-amerikanischen und kubanischen Medizinern sind nun ebenfalls möglich, beteiligte US-Bürger dürfen hierfür zudem Bankkonten in Kuba eröffnen. Die Vergabe von Stipendien, Zuschüssen und Forschungspreisen für kubanische Bürger wurde erlaubt.

Auch der Export von bestimmten Konsumgütern aus den USA nach Kuba ist nun möglich, vorerst jedoch nur über den Onlinehandel. US-Firmen dürfen erstmals auch am Ausbau der Infrastruktur auf Kuba mithelfen, wenn auch nur aus „humanitären Gründen“. Erleichterungen gab es auch beim Handel. So wurde das oft geschmähte Gesetz aufgehoben, wonach Handelsschiffe, die in Kuba festgemacht haben, für 180 Tage an keinem US-Hafen anlegen dürfen. Der Export von Gütern nach Kuba via Luftfracht ist nun ebenfalls erlaubt.

Die Lockerungen wurden von der kubanischen Regierung begrüßt. Sie seien ein „signifikativer Schritt“ auf dem 2014 begonnenen Weg zur Normalisierung der Beziehungen, aber dennoch nicht ausreichend. Sie würden die Staatsunternehmen der Insel benachteiligen und wichtige Wirtschaftssektoren ausschließen, während gleichzeitig vor allem US-Bürgern von ihnen profitierten.

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Als die Lockerungen am 17. Oktober in Kraft traten, fanden in Kuba landesweite Kundgebungen gegen die US-Blockade statt (Quelle: Twitter)

Der französische Getränkehersteller Pernod Ricard, Hauptexporteur der Rumsorte Havana Club, äußerte sich ebenfalls positiv. „Pernod Ricard ist erfreut zu sehen, dass das 100 US-Dollar Limit aufgehoben wurde und das US-Bürger sowie Touristen in der Lage sein werden, Havana Club von überall her für ihren persönlichen Gebrauch in die USA einzuführen“, heißt es in einem Statement des Unternehmens. Die Einfuhr von Rum und Tabak aus Kuba ist nun für den Privatgebrauch prinzipiell unbegrenzt möglich und unterliegt lediglich den auch für andere Länder geltenden Zollbestimmungen.

Die neuen Regelungen traten am gestrigen Montag in Kraft. Am selben Tag fand in Kuba unter dem Motto „Die Jugend gegen die Blockade“ auch eine landesweite Mobilisierung an den Universitäten statt. Mehrere Kundgebungen forderten ein Ende der seit 1961 andauernde Wirtschaftsblockade. Zu den anwesenden Gästen gehörte unter anderem Josefina Vidal, die Chefunterhändlerin des kubanischen Außenministeriums bei den Verhandlungen mit den USA.