Streik der Privattaxis in Kuba: Transportsystem in der Krise

Privates Sammeltaxi in Havanna (Quelle: Cubadebate)

Havanna. Nachdem die Provinzregierung der kubanischen Hauptstadt Anfang Februar neue Preisobergrenzen für private Sammeltaxis bekannt gegeben hat, spitzt sich die Transportkrise in Havanna weiter zu. Für den 27. Februar war ein Streik der Taxifahrer angekündigt, der zu einem massiven Aufgebot staatlicher Transportmittel geführt hat. Eine Lösung des Konflikts ist noch nicht in Sicht.

Bereits seit letztem Sommer tobt auf Kuba ein Machtkampf zwischen privaten Taxifahrern und lokalen Regierungsautoritäten. Jene rund 5.000 Sammeltaxis – auch „Maquinas“ oder „Taxi colectivo“ genannt – bieten ihre Dienste in rund 30 Linien auf den wichtigsten Verkehrsachsen Havannas an. Die meist mit neueren Dieselmotoren aufgerüsteten Oldtimer operieren nach dem „Hop-on-Hop-off“-Prinzip und nehmen Fahrgäste entlang ihrer Route am Straßenrand auf. Täglich nutzen fast 200.000 Personen die Colectivo-Taxis, was diese zur wichtigsten Alternative zum staatlichen Busnetz macht. Der ÖPNV mit seinen 858 Bussen hingegen transportiert täglich etwa 1,2 Millionen Fahrgäste für einen quasi symbolischen Preis von umgerechnet 1,5 Eurocent pro Fahrt. Noch immer leidet Havannas Transportsystem unter den Folgen der Sonderperiode, die den Personentransport auf viele Jahre paralysiert hat. Trotz einer deutlichen Erholung in den letzten Jahren – 2014 wurden erstmals seit 1993 wieder mehr als eine Millionen Fahrgäste pro Tag gezählt–, konnte das Busnetz nicht mehr die Werte der 1980er Jahre erreichen. Im Rekordjahr 1984 waren in Havanna rund 4,3 Millionen Passagiere in 1.700 Bussen transportiert worden.

Die aktuellen Probleme begannen, als Raúl Castro auf der Sommersitzung des Parlaments 2016 aufgrund der aktuellen Wirtschaftskrise in Venezuela Einsparungen ankündigte. Der Erdöl- und Kraftstoffverbrauch des Landes sollte um gut ein Drittel reduziert werden, die Treibstoffzuteilungen an staatliche Firmen wurden teilweise halbiert. Dies führte zu einer Verdopplung des Schwarzmarktpreises für Dieselkraftstoff von sieben auf 15 Pesos (circa 0,60 Euro) pro Liter, der an die Kunden weitergegeben wurde. Statt der üblichen zehn Pesos (rund 0,40 Euro) wurden auf manchen Routen nun 20 Pesos fällig. Havannas Transportverwaltung reagierte wenig später und legte schließlich am 14. Juli die alten Preise per Dekret fest.

Nachdem damals einige Fahrer in Folge der Maßnahme nicht zur Arbeit erschienen waren, normalisierte sich die Situation im laufe des Herbstes wieder. Am 8. Februar dieses Jahres gab die Stadtverwaltung jedoch einige „Präzisierungen“ der bestehenden Preise bekannt. So soll bei Zwischenhalten nur noch die Hälfte des bisherigen Tarifs verlangt werden dürfen, was die Preise für die Mehrzahl der Kunden gegenüber dem „Status quo antes“ der letzten Jahre halbiert. „Wir arbeiten für den Schutz der Mehrheit und des Teils der Bevölkerung, der diese Dienstleistung nicht in Anspruch nehmen kann“, erklärte die zuständige Funktionärin Tatiana Viera Hernández gegenüber der Lokalzeitung „Tribuna“.

Viele Taxifahrer sind nicht Besitzer ihres Fahrzeugs, sondern haben dieses von anderen gepachtet (Quelle: Cubadebate)

In den darauffolgenden Tagen reagierten die Taxifahrer mit einem „stummen Streik“, wie einige Hauptstadtbewohner die neue Situation gegenüber der Nachrichtenagentur IPS bezeichneten. Viele „Boteros“ erschienen nicht zur Arbeit oder fuhren leer durch die Straßen. An manchen Routen musste man statt bisher wenigen Minuten bis zu mehreren Stunden warten.

Havannas Provinzregierung verstärkte die Kontrollen und führte eine neue Beschwerdenummer ein, bei Verstößen wurden Strafen vom Entzug der Lizenz bis hin zur Beschlagnahmung des Fahrzeugs angekündigt. Für den 27. Februar wurde schließlich ein „Streik“ der Taxifahrer angekündigt, hierzu zirkulierten offenbar mehrere Aufrufe im Netz. Doch statt streikender Taxifahrer dominierte an jenem Tag ein ganz anderes Bild: Dutzende, teils fabrikneue Busse, waren auf den Straßen der Hauptstadt unterwegs. Mit dem im revolutionären Kuba verpönten Begriff „huelga“ – Streik – wollten die meisten ihr Verhalten jedoch nicht in Verbindung bringen lassen. Für sie änderte sich wenig. Einige dürften darauf spekulieren, dass der Staat bald an seine Grenzen bei der Bereitstellung von mehr Transportmöglichkeiten kommt.

Die kubanischen Medien griffen indes die verschiedenen Meinungen zu dem Thema auf und ließen auch Kritiker der Maßnahmen zu Wort kommen. Die Zeitung des kommunistischen Jugendverbands, „Juventud Rebelde“, forderte die Regierung zu einer Lösung im Konsens mit den Taxifahrern auf. In einem Videobeitrag der staatlichen Nachrichtenagentur ACN wurden auch die Fahrer nach ihrer Sicht der Dinge befragt: Zu teurer Treibstoff, zu wenig Ersatzteile wurden von ihnen als die wichtigsten Probleme bezeichnet. „Der Staat könnte uns wenigstens irgendwas geben, eine Batterie, einen Reifen, irgendetwas“, kommentierte ein Fahrer gegenüber dem Reporter.

Von Marcel Kunzmann / Amerika21

Kuba rechnet mit guter Zuckersaison 2016/17

In der aktuellen Saison 2016/17 rechnet Kuba mit einer Zuckerproduktion von 1,7 bis 2 Millionen Tonnen (Quelle: Cubadebate)

Havanna. Die Zuckerproduktion auf Kuba kommt in diesem Jahr offenbar gut voran. In der aktuellen Saison wurden  bereits etwa eine Million Tonnen Zuckerrohr produziert, mehr als in den vergangenen 15 Jahren zu diesem Zeitpunkt der Zafra, wie diese Ernte auf Kuba genannt wird.

Die staatliche Holding „Azcuba“, die seit 2011 für die Organisation des Zuckersektors auf Kuba verantwortlich ist, rechnet in dieser Saison mit einer Zunahme um 27 Prozent bei der Ernte der Pflanzen, was sich in einer 45-prozentigen Steigerung bei der anschließenden Weiterverarbeitung zu Rohrzucker in den 54 beteiligten Mühlen ausdrücken soll. Mit über 50 beteiligten Zuckerfabriken („Ingenios“) wurde in der aktuellen Saison, die im November 2016 begann, auch auf diesem Gebiet ein neuer Rekord erreicht. Seit der Schließung der meisten Zuckerfabriken im Jahr 2002 kamen meist deutlich weniger zum Einsatz.

Kubas Zuckerindustrie beginnt sich in den letzten Jahren wieder von der angeordneten Stilllegung zu erholen. Nach der im 100-jährigen Maßstab historisch niedrigsten Saison 2009/10 mit einem Zuckeroutput von nur 1,1 Millionen Tonnen, wurde im Jahr 2015/16 mit 1,2 Millionen Tonnen nach einigen Jahren der Erholung wieder ein äußerst schlechtes Ergebnis erzielt. Die Verantwortlichen machten neben mangelhafter Organisation hauptsächlich die ungünstigen Witterungsumstände für das Ergebnis verantwortlich. Zum Vergleich: In den 1980er Jahren gehörte Kuba mit Ergebnissen von über acht Millionen Tonnen zu den größten Zuckerproduzenten der Welt.

Langfristig plant der sozialistische Inselstaat, wieder über drei Millionen Tonnen Rohrzucker pro Jahr zu exportieren. In der aktuellen Saison wird mit einem Ergebnis zwischen 1,7 und zwei Millionen Tonnen gerechnet. Kuba benötigt für die Versorgung seiner Bevölkerung rund eine Million Tonnen pro Jahr, der Rest geht in den Export. Größter Abnehmer ist die Volksrepublik China.

Von Marcel Kunzmann / Amerika21

Staat verpachtet Zeitungskioske an Privatverkäufer

Havannas Zeitungskioske sehen oftmals sehr mitgenommen aus. Sie sollen an private Verkäufer verpachtet und vom Staat renoviert werden (Quelle: Cubanet)

In Kubas Hauptstadt Havanna wurde offenbar jüngst im Rahmen eines Experiments damit begonnen, die staatlichen Zeitungsverkaufsstände (Kioscos) an private Betreiber zu verpachten. Zeitungsverkäufer wäre damit ein weiterer von rund 200 Berufen, den die Bürger der Insel „auf eigene Rechnung“ ausüben dürfen.

Yordanka Díaz, Direktorin der Postverwaltung von Havannas Stadtteil „Plaza de la Revolución“, sagte gegenüber dem Blog „14ymedio“: „Es ist notwendig einen dreitägigen Kurs zu machen, danach kann der Interessent sich an die nationale Steuerverwaltung (ONAT) wenden, um eine Lizenz zu beantragen.“ In ihrem Gebiet gebe es lediglich drei Zeitungskioske, die noch nicht verpachtet sind. Vor allem Rentner und Hausfrauen würden die Glegenheit nutzen, sich auf diesem Weg wieder ins Arbeitsleben zu integrieren.

„Vorher hat mir der Staat einen Lohn von 120 Pesos (ca 5 €) bezahlt, heute muss ich täglich 10 Pesos an Abgaben entrichten. Der Preis für eine Zeitung bleibt bei 0,20 Pesos pro Exemplar, so dass ich 300 Zeitungen täglich verkaufen müsste um drei Pesos zu verdienen, aber die Leute „helfen“ mir“, sagte eine der neuen privaten Verkäuferinnen in der Calle 26 gegenüber dem Medium. Üblicherweise wird in Havanna für eine Zeitung ein Peso bezahlt, während die Verkäufer ihre Zeitungen für 0,19 Pesos beim Staat beziehen und eigentlich für 0,20 Pesos verkaufen müssten.

„Es gibt Leute, die bezahlen 50 Centavos oder einen Peso. Und der Staat muss mir keinen Lohn mehr bezahlen, sondern verlangt von mir monatlich 300 Pesos. Sie verdienen, und auch ich verdiene heute mehr als früher… und alle sind zufrieden“, erklärte die Verkäuferin.

Im Rahmen des Experiments sollen sich private Verkäufer einen freien Stand in ihrer Nähe aussuchen können, den sie dann „auf eigene Rechnung“ betreiben. Der Staat will hierfür die Rahmenbedingungen verbessern und die oftmals sehr mitgenommenen Blechhütten wieder Instand setzen.

Raúl Castro nennt Trumps Pläne „irrational“

Raúl Castro auf dem ALBA-Gipfeltreffen am 5. März in Caracas (Quelle: Cubadebate)

Zum ersten Mal seit der Amtseinführug des neuen US-Präsidenten Donald Trump hat Kubas Staatschef Raúl Castro dessen Politik im Rahmen eines ALBA-Gipfeltreffens Anfang März öffentlich kritisiert. In seinen ersten Worten an den Republikaner sagte Castro, Trumps Politik sei „egoistisch“. Den Plan zur Errichtung einer Grenzmauer zu Mexiko bezeichnete Castro als „irrational“.

Castros Rede im Rahmen des Gipfeltreffens wurde im kubanischen Fernsehen ausgestrahlt. „Die neue Agenda der US-Regierung droht eine extreme und egoistische Handelspolitik zu beginnen, die die Wettbewerbsfähigkeit unseres Außenhandels und Umweltverträge bedroht […] sowie Migranten jagt und deportiert“, sagte der kubanische Präsident in Caracas.

Die weltweiten Migrationsbewegungen würden durch die steigende soziale Ungleichheit im Zuge eines ungerechten Weltwirtschaftssystems verursacht, so Castro. Der geplante Grenzzaun zu Mexiko sei daher „irrational“ und ziele auf alle Lateinamerikaner ab, nicht nur auf Mexikaner. „Man kann Armut, Katastrophen und Migration nicht mit Mauern eindämmen, sondern nur mit Verständigung und Frieden“, sagte Castro.

Die US-Regierung kündigte letzten Monat an, die unter Präsident Obama begonnene neue Kuba-Politik „vollständig zu überprüfen“. Trump selbst sagte mehrfach, dass er das Thema der Menschenrechte stärker in den Fokus rücken und einen „besseren Deal“ von der kubanischen Seite haben wolle. Nach einem Abendessen mit dem rechtsgerichteten Senator Marco Rubio aus Florida vor einigen Wochen, sagte Trump, dass er und Rubio „ähnliche Ansichten“ in Bezug auf Kuba hätten. Rubio trat in den letzten Jahren als Fürsprecher für eine weitere Verschärfung der seit über 50 Jahren bestehenden Wirtschaftsblockade gegen die Insel auf. Die Abschaffung der Einwanderungsprivilegien für Kubaner durch Barack Obama im Januar lehnte er ebenfalls ab.

Kuba eröffnet neue Bauernmärkte in Havanna

Der staatliche Bauernmarkt „Plaza Cerro“ wurde am 27. Juli 2016 im gleichnamigen Stadtteil Havannas eröffnet (Quelle: Cubadebate)

Rund acht Monate nach der Eröffnung der Bauernmärkte „Plaza Cerro“ und „La Palma“ will die Regierung drei weitere Einrichtungen dieser Art im Zentrum der Hauptstadt Havanna eröffnen. Die neuen Märkte verfügen gegenüber den bestehenden staatlichen „Agromercados“ über ein breiteres Sortiment zu niedrigen Preisen und sind deutlich größer angelegt. Die Gesamtzahl der staatlichen Märkte in Havanna hat sich im Zuge der Einführung von Preisobergrenzen letztes Jahr von 50 auf 150 verdreifacht, gleichzeitig wurden private Verkäufer zurückgedrängt. Auch in den Stadtteilen Centro, Vieja und Vedado sollen bald neue Märkte dieses neuen Typs eröffnen.

Der „Plaza Cerro“ befindet sich unweit der „Ciudad Deportiva“ im Stadtteil Cerro und wurde Ende Juli 2016 eröffnet. Er ist der erste Versuch, ein breiteres Sortiment und größeres Angebot zu schaffen, nachdem der Staat im Januar letzten Jahres neue Preisobergrenzen für Lebensmittel eingeführt und die bisherige freie Vermarktung eingedämmt hat, um Spekulation und hohe Preise zurückzudrängen.

Neben frischem Obst und Gemüse verkaufen die „integralen Märkte“ auch Brot, Fleisch und Konserven zu niedrigen Preisen (Quelle: Cubadebate)

Der Markt bietet ein Sortiment von 18 verschiedenen Früchten und Gemüsen an, darunter Tomaten, Paprika, Zwiebeln, Auberginen und Bananen. Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur ACN genießt der Markt bisher große Akzeptanz bei den Kunden. „Hier kostet das Pfund Zwiebeln lediglich 4,10 Pesos, während andernorts bis zu 6 Pesos verlangt werden“, sagte ein Kunde gegenüber der Agentur.

Derzeit sind auf dem Markt vor allem Kartoffeln gefragt, die seit einigen Wochen geerntet werden. Im Unterschied zu früher werden Kartoffeln heute wieder ausschließlich über den Bezugsschein („Libreta“) verkauf. Jede Familie wird in dieser Saison ein begrenztes Kontingent von rund 5 Kilogramm (10 Libras) erhalten, die freie Vermarktung ist nicht vorgesehen. Das soll eine gerechtere Verteilung sicherstellen und Spekulation mit der begehrten Knollenfrucht vermeiden.

Mit einer erweiterten Infrastruktur der staatlichen Märkte will die Regierung den Verkauf von Lebensmitteln besser in den Griff bekommen. Hierzu zählt auch die Schaffung neuer „integraler Märkte“ wie in Plaza Cerro. Weitere Märkte dieses Typs wurden in den letzten Monaten mit „La Palma“  (Stadtteil Arroyo Naranjo) und „Plaza Marianao“ im gleichnamigen Municipio eröffnet. Neben Obst und Gemüse bieten diese „integralen Märkte“ auch Konserven, Brot- und Brotaufstriche, Kekse, Fleisch und andere Produkte der heimischen Lebensmittelindustrie in nationaler Währung an, was sie von kleineren Bauernmärkten unterscheidet.

Wenige Wochen vor der Eröffnung von Plaza Cerro wurde der 2013 geschaffene Großmarkt „El Trigal“ aufgrund schwerer Korruptionsvorwürfe gegen Betreiberkooperative im Mai 2016 geschlossen. Inzwischen hat der Staat wieder Stück für Stück die Kontrolle über die Lebensmitteldistribution zurückgewonnen. In den kommenden Monaten ist die Eröffnung weiterer Märkte dieses Typs in den Stadtteilen Centro Habana, Vieja (Altstadt) und Plaza de la Revolución (Vedado) geplant.

Evo Morales zu dringender Behandlung in Kuba eingetroffen

Evo Morales: In Kuba wird er nach offizieller Auskunft wegen der Folgen eines viralen Infektes behandelt (Quelle: SEBASTIAN BARYLI, Flickr)

La Paz/Havanna. Der Präsident von Bolivien, Evo Morales, ist nach Auskunft hochrangiger Regierungsvertreter zu einer dringenden medizinischen Behandlung nach Kuba gebracht worden. Die Entscheidung sei „auf ärztlichen Rat“ erfolgt, informierte Präsidialamtschef René Martínez. Morales habe seit Wochen unter einer schweren Entzündung im Bereich des Kehlkopfes gelitten, hieß es von dieser Seite weiter. Am Mittwoch sei er daraufhin in ein Krankenhaus in der kubanischen Hauptstadt gebracht worden. Kubas Gesundheitssystem gehört zu den besten Lateinamerikas, zahlreiche Staats- und Regierungschefs lassen sich in dem sozialistischen Karibikstaat behandeln.

Morales selbst bat um Verständnis für seine Abwesenheit in den kommenden Tagen. „Er ist sehr heiser, weswegen er dem ärztlichen Rat folgen und sich nach Havanna in Behandlung begeben musste“, sagte Martínez dazu weiter. In einigen Tagen werde man mehr wissen, fügte er an. Er sei sich jedoch sicher, dass der Präsident nach seiner Rückkehr die Amtsgeschäfte wieder aufnehmen werde können.

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Neue Fabriken für Cristal-Bier und Lebensmittel in Mariel geplant

Sonderwirtschaftszone und Hafen in Mariel (Quelle: Cubadebate)

Das kubanische Ministerium für Lebensmittelindustrie (MINAL) arbeitet gerade an der Konkretisierung von zwei neuen Fabrikprojekten mit ausländischem Kapital, die in der Sonderwirtschaftszone von Mariel (ZEDM) angesiedelt werden sollen. Dabei geht es um eine neue Brauerei für die heimische Biermarke Cristal sowie um eine Lebensmittelfabrik in Zusammenarbeit mit Nestlé.

Die Fabrik, welche durch den Nestlé-Konzern betrieben wird, soll sich vor allem um die Herstellung von Keksen, Süßwaren und Kaffee kümmern, sagte die zuständige Vizeministerin des MINAL, Betsy Díaz Velázquez, gegenüber der Nachrichtenagentur ACN. Die Fabrik mit Nestlé wäre bereits das dritte Joint-Venture mit dem Schweizer Nahrungsmittelkonzern.

Die beliebtesten kubanischen Biermarken, Cristal und Bucanero, werden derzeit im Rahmen eines Joint-Ventures mit einer brasilianischen Tochtergesellschaft der belgischen Brauereigruppe „Anheuser-Busch InBev“ in der östlichen Provinz Holguín gebraut. Vergangenes Jahr stieß die Produktion aufgrund des großen Wachstums im Tourismus an ihre Grenzen, weshalb größere Chargen aus Brasilien und der Dominikanischen Republik zugekauft werden mussten. Mit der Eröffnung einer neuen Fabrik für das beliebte Cristal, könnte der Bedarf auch in Zukunft aus heimischer Produktion gedeckt werden.

Derzeit unterhält das Ministerium für Lebensmittelindustrie mehr als 2.800 Fabriken in 23 verschiedenen Teilbereichen. Insgesamt gibt es derzeit 19 Projekte mit ausländischem Kapital, die mit 762 Millionen US-Dollar wertmäßig einen großen Anteil ausmachen dürften. Kuba sucht Partner für mehrere Dutzend Projekte in der Lebensmittelindustrie, vor allem in Bereichen, in denen die lokale Industrie schon seit Jahren schwächelt. Hierzu zählen nach Angaben des Ministeriums insbesondere die Getränkeindustrie sowie die Herstellung von Fleischwaren und Milchprodukten.

In der 2014 eröffneten Sonderwirtschaftszone von Mariel sind bis heute 22 Projekte bestätigt worden, von denen die ersten acht bereits aktiv sind. Insgesamt floss im Rahmen dieser Projekte seit der Eröffnung rund eine Milliarde US-Dollar an ausländischen Investitionen in die Zone, die mehr als 3.900 Arbeitsplätze geschaffen haben.