Kuba garantiert ausgewanderten Ärzten die Rückkehr

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Kubanische Ärzte sind in mehr als 60 Ländern im Einsatz (Quelle: yusnaby.com)

Das kubanische Gesundheitsministerium veröffentlichte jüngst eine Stellungnahme, in der legal oder illegal ausgewanderten Ärzten die Rückkehr nach Kuba und eine Stelle im Gesundheitswesen angeboten wird. Angesichts des Endes der gezielten Abwerbung von Ärzten „erneuert das Ministerium seine Bereitschaft, Fachkräften, die ihre Stellen in Missionen im Ausland aufgegeben haben, nach Kuba zurückzukehren und sich wieder ins nationale Gesundheitswesen einzugliedern“, heißt es in dem Statement.

Die Stellungnahme wurde am 3. Februar in den überregionalen Tageszeitungen und anderen Medien veröffentlicht. Das kubanische Gesundheitsministerium biete den abgewanderten Fachkräften bereits seit 2014 diese Möglichkeit. Angesichts der „aktuellen Umstände“ wurde die Bereitschaft zur Wiederaufnahme jedoch abermals bekräftigt.

US-Präsident Obama beendete Mitte Januar die seit Jahrzehnten bestehende „Wet-feet-dry-feet„-Politik, wonach Kubanern, die das Territorium der USA erreichen, nach einem Jahr automatisch die US-Staatsbürgerschaft zugestanden wird. Kuba verurteilte die Politik als einseitige Diskriminierung und Motivation für illegale und gefährliche Migrationsbewegungen. Jedes Jahr ertrinken hunderte kubanische Auswanderer in der Floridastraße, weil sie versuchen über den Seeweg in die USA zu gelangen.

Ebenfalls von Obama beendet wurde das seit 2006 bestehende „Parole Program“, mit dem gezielt Ärzte abgeworben wurden, die in kubanischen Missionen im Ausland aktiv sind. Derzeit arbeiten mehr als 50.000 kubanische Ärzte, Pfleger, Instrukteure und andere Fachkräfte vor allem in Venezuela, Brasilien und anderen lateinamerikanischen Ländern.

USA schaffen Sonderrechte für Kubaner ab und beenden Abwerbung von Ärzten

President Obama and President of Cuba Raúl Castro at their joint press conference in Havana, Cuba, Cuba, March 21, 2016. White House photo by Chuck Kennedy.

Barack Obama und Raúl Castro, hier im März 2016 in Havanna, Kuba (Quelle: IIP Photo Archive)

Havanna. Der scheidende US-Präsident Barack Obama hat wenige Tage vor dem Ende seiner Amtszeit am 19. Januar die Politik der Vereinigten Staaten gegenüber dem sozialistischen Kuba noch einmal erheblich geändert. Seine Regierung schaffte nach eingehenden Verhandlungen mit der kubanischen Regierung eine lange geltende Sonderregelung für die Einwanderung von Kubanern ab. Die USA haben damit eine zentrale Forderung Kubas in den laufenden Gesprächen erfüllt, deren Ziel eine Normalisierung der Beziehungen ist.

„Kubaner, die illegal in die Vereinigten Staaten kommen und die kein Anrecht auf humanitären Beistand haben, werden von nun an zurückgeschickt“, bekräftigte Obama am Donnerstag. Damit würden Einwanderer aus Kuba fortan ebenso behandelt wie Migranten aus anderen Ländern.

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USA entfernen 28 Handelspartner von Sanktionsliste, Kuba exportiert wieder Waren in die USA

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Sitz der OFAC in Washington (Quelle: Cubadebate)

Washingtons Office of Foreign Assets Control (OFAC) hat 17 Unternehmen und 11 Individuen, die mit Kuba Handel treiben, von seiner Sanktionsliste gestrichen. Die betroffenen Personen und Firmen verteilen sich über die ganze Welt und haben ihren Sitz unter anderem in Mexiko, Japan, Holland, Großbritannien und Argentinien.

Zu den betroffenen Unternehmen, die ab sofort legal mit Kuba handeln dürfen, zählen unter anderem Caribsugar mit Sitz in London, Nippon-Caribbean in Tokio, Curef Metal in Rotterdam und Mariscos de Farallón in Panamá. Die meisten der Unternehmen verfügen über ein breites Portfolio das von Landwirtschaftsprodukten bis hin zu Industrie- und Tourismus reicht.

Die OFAC ist das wichtigste Sanktionsinstrument, mit der die USA ihre Wirtschaftsblockade gegenüber Kuba aufrechterhalten. Trotz der im Dezember 2014 begonnenen Annäherung zwischen den beiden Ländern verhängte die OFAC immer wieder Milliardensanktionen gegen Unternehmen und Banken, die Geschäfte mit Kuba betreiben. Zuletzt wurde im Februar 2016 die französische Firma CGN Services S.A. wegen ihrer Kubageschäfte mit einer Strafe von 614.000 US-Dollar belegt.

Kohle für die USA

Neben der Verkleinerung der Sanktionsliste gab es vor kurzem ein weiteres Zeichen für die Normalisierung der Beziehungen zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten: Die Kubaner exportieren nun zum ersten Mal seit der Revolution 1959 Waren in die USA. Bisher durfte Kuba lediglich einige ausgewählte Produkte wie Lebensmittel aus dem Norden beziehen, der Verkauf kubanischer Produkte gen USA war bis auf weiteres ausgeschlossen.

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Die Generaldirektorin von CUBAEXPORT, Isabel O’Reilly (rechts) und Scott Gilbert, der die Dachorganisation von Coabana Trading LLC leitet, bei der Unterzeichnung des historischen Abkommens (Quelle: Granma)

Das US-Unternehmen Coabana Trading LLC importiert ab sofort kleinere Mengen kubanischer Holzkohle, die aus dem eingeschleppten Marabú-Strauch gewonnen wird. Kuba exportiert schon seit einigen Jahren Holzkohle aus dem Dornengestrüpp, das ein echtes Problem für die Landwirtschaft darstellt. Nach Angaben des Unternehmens gab es Seitens der USA keinerlei Schwierigkeiten und auch die kubanischen Partner hätten sich sehr aufgeschlossen gezeigt. Als nächstes will Kuba auch Produkte wie Kaffee und Honig in die USA exportieren.

Kurz vor Amtsantritt des designierten US-Präsidenten Trump versuchen Barack Obama und Raúl Castro offenbar durch die Unterzeichnung neuer Verträge Tatsachen zu schaffen im Verhältnis zwischen Kuba und den USA, während Donald Trump ein „besseres Angebot“ will, ehe er Handelssanktionen aufzuheben bereit ist.

Vergangenes und historisches

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Silvio Rodríguez in Cerro (Quelle: eigene Aufnahme)

In den letzten Monaten haben sich die Ereignisse in Havanna förmlich überschlagen. Die alljährliche Buchmesse, eine substantielle Lockerung der Blockade, der historische Obama-Besuch, das nicht weniger historische Stones-Konzert und die ersten Kartoffeln des Jahres – alles innerhalb der letzten 8 Wochen. Einige persönliche Reflexionen aus der kubanischen Hauptstadt.

Buchmesse in Havanna

Vielleicht ist es gut chronologisch vorzugehen und mit einem kurzen Überblick über die Buchmesse anzufangen, die Mitte Februar stattfand. Seit nun 25 Jahren werden im Rahmen der Feria del Libro auf Havannas alter Hafenfestung zahlreiche Neuerscheinungen des internationalen und kubanischen Buchmarkts vorgestellt. Für Ausländer ist dies eine gute Gelegenheit, kubanische Literatur zu günstigen Preisen zu erwerben. Viele Bücher erscheinen hier nämlich nur in geringer Auflage (einige tausend bis zehntausend Exemplare) und sind aufgrund der stark subventionierten Preise schnell vergriffen. Auf der Messe gab es jedoch reichlich und so deckte ich mich ausgiebig mit Kalendern (á 10 Pesos), Postern und den Neuerscheinungen der kubanischen Wissenschaftsakademien ein.

Trotz der geringen Auflagen wird hierzulande nicht an der Qualität gespart. Einige neue Bücher erscheinen in Farbe, die Fotos öfter auch in Hochglanz. Pro Buch werden selten mehr als 30 Pesos fällig (weniger als 1,50 €). Trotz meiner Begeisterung fiel mir dabei auf, dass auch viel Ramsch feilgeboten wird. Ein großer Teil des Ausstellungsgeländes entfiel auf mir unbekannte lateinamerikanische Verlage, die hauptsächlich Fußballposter, Comiczeitschriften mit Spielzeugbeilage sowie pseudowissenschaftliche Lebensratgeber verkauften. Hier bestand dann auch der größte Andrang durch das einheimische Publikum. Man erzählte mir, dass dies eine neuere Entwicklung sei.

Silvio Rodríguez im barrio

Ende Februar folgte einer der kulturellen Höhepunkte meines bisherigen Kubaaufenthalts. Durch Mundpropaganda bekam ich die einmalige Gelegenheit den kubanischen Altmeister Silvio Rodríguez live zu erleben. Es ist schwierig die Bedeutung dieses Sängers zu ermessen wenn man nicht sein Publikum gesehen hat. Vielleicht lässt es sich so ausdrücken: Wäre die kubanische Revolution ein Film, so würde die Filmmusik von Silvio stammen. Er, der Mitgründer der Nueva Trova, der großen post-1959 Liedermacherbewegung, hat sich mit seinen poetischen Texten in den Herzen der Kubaner verewigt. Eine lebende Legende, die Generationen verbindet und die genau wie Fidel Castro fast immer nur mit dem Vornamen genannt wird.

Im Rahmen der Conciertos de barrio spielt Silvio heute vor allem in ärmeren Vierteln der kubanischen Hauptstadt. Ohne große Ankündigung verbreitet sich die Nachricht von seinen Auftritten wenige Tage vorher von Mund zu Mund, so dass hauptsächlich die Anwohner der Straße das Publikum stellen. In meinem Fall waren dies nicht mehr als 200 Personen des Stadtteils Cerro, etwa drei Blöcke südlich des Einkaufszentrums Carlos Tercero. Der alte Mann war mit jungen Künstlern angereist, die ihn auf dem Klavier und dem Schlagzeug begleiteten. Mit seiner Mütze erinnert er mich immer an einen Fischer oder einen Seemann, obschon seine sanfte Stimme nicht in dieses Bild passen mag.
Die Leute des Viertels warteten gespannt auf das erste Lied. Von der greisen Rentnerin bis hin zum fünfjährigen Jungen waren ganze Familienverbände vor der Bühne versammelt.

Der kleine abgesperrte Bereich davor war für die Kinder sowie die wenigen eingeladenen Gäste reserviert. Und dann wurde gesungen, nicht nur von Silvio, sondern von der ganzen Straße. Mir kam es vor, als ob fast jeder der Anwesenden seine Lieder auswendig konnte. „Silvio muss man erst lesen, bevor man ihn hören kann“, dachte ich mir, da ich nur Teile der metaphernreichen Texte verstand. „Wenn du ihn nicht verstehst, warum bist du dann überhaupt hier?“, scherzte ein Kubaner neben mir. „Die Poesie ist der schwierigste Teil jeder Sprache und die spanische Sprache ist unglaublich wortreich“, fügte er tröstend hinzu.

Wenig später erschien vor der Bühne ein Mann, der sich angeregt mit einem anderen mir bekannten Gesicht unterhielt. Beide waren unauffällig gekleidet und standen mitten unter den Nachbarn, die die Bühne umringten. Doch auf einmal begannen die Menschen über einen der beiden Männer zu reden, ohne jedoch das Konzert zu stören oder die Musik zu vergessen. Bücher wurden nach vorne gegeben, Zettel und Stifte. Es stellte sich heraus, dass Antonio Guerrero von den Cuban Five gekommen war. Ruhig, entspannt, fast wie nebenbei begann er die ihm zugereichten Gegenstände zu signieren. Kinder spielten Postbote und brachten die Autogramme zurück ins Publikum. Antonios Gesprächspartner entpuppte sich als Abel Prieto, ehemaliger Kulturminister und heute Berater Raúl Castros. Silvio sang ein Lied nach dem anderen. Das Publikum, sichtlich bewegt von der Szene, sang laut mit. Alle waren sie gekommen, vom „Held der Republik“ über den Säugling bis hin zur gebrechlichen Urgroßmutter, vereint von den Klängen der lebenden Legende.

Obama besucht Kuba

Kurz nachdem Barack Obama zu seinem historischen Staatsbesuch in Havanna gelandet war, begann es in Strömen zu regnen. „Kaltfront“, nennt man das hier. So als hätte sich die Insel gegen das Eintreffen des Gastes gewehrt. Tatsächlich war die Stimmung jedoch erstaunlich unaufgeregt. Große Veränderungen erwarteten die wenigsten, zumindest nicht auf kurze Sicht. Auch wenn Raúl Castro sich nicht persönlich zum Flughafen bemühte, wurde der Staatsgast mit Respekt empfangen.

Ich versuchte bei seinem Rundgang durch die Altstadt dabei zu sein, doch der Plaza de la Catedral war schon von weitem abgesperrt. Ohne Presseausweis keine Chance. Dennoch konnte ich einen Blick auf die heranrollende Delegation aus schwarzen Staatskarossen erhaschen, die teils extra für den Besuch eingeflogen wurden. So auch die Präsidentenlimousine, auch „The Beast“ genannt.

Im großen und ganzen verlief alles auf erwartbaren Bahnen. Standpunkte, Höflichkeiten und Kontroversen wurden in der aus den diplomatischen Vorgesprächen bereits bekannten Art ausgetauscht. Obama bemühte sich sichtlich, den richtigen Ton zu treffen. Seine Worte kamen gut an, er verwies auf Gemeinsamkeiten in der Geschichte beider Länder (z.B. die Sklaverei) und sprach Sätze wie: „Das Schicksal Kubas wird nur von den Kubanern bestimmt, von niemandem sonst.“ Dagegen kann niemand auf Kuba etwas einwenden.

Raúl Castro machte auf der gemeinsamen Pressekonferenz eine blasse Figur. Der rhetorisch geschulte Obama ging souverän mit den Fragen um, während Raúl anzumerken war, dass das Format einer live-Pressekonferenz mit ausländischen Reportern für ihn unbekanntes Terrain war. Das zeigte sich schon bei der Technik: Obama agierte ohne Schwierigkeiten mit Knopf im Ohr, während Raúl oftmals an seinen altbackenen Kopfhörern hantierte um die Fragen zu verstehen. Als ihm eine Frage auf spanisch gestellt wurde, setzte er die Kopfhörer nicht ab, weshalb der kubanische Journalist seine Frage noch einmal wiederholen musste.

Auf politische Gefangene angesprochen antwortete Raúl: „Gib mir eine Liste und sie sind noch vor Sonnenuntergang frei.“ Dieser Satz blieb bei vielen Kubanern hängen, die sich sicherlich etwas mehr jener Fidel’sche Rhetorik gewünscht hätten. Am Ende dann versuchte Obama den kubanischen Präsidenten zu umarmen, dieser wehrte jedoch ab und hielt stattdessen Obamas Arm nach oben, was sich zu einer ungewollt komischen Pose entwickelte. Nach über 50 Jahren Feindschaft verläuft eine solche Annäherung naturgemäß nicht ohne Rückschläge und Schwierigkeiten. Dennoch kam es zu keinem diplomatischen Eklat und der Besuch ging gut über die Bühne. Fertig eingetütet ist er nun bereit für die Geschichtsbücher.

Die Rolling Stones in Kuba

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Die Stones in Havanna (Quelle: eigene Aufnahme)

Wenige Tage nach dem Obama-Besuch gaben sich die „Rolling Stones“ in Havanna die Ehre. Zum Abschluss ihrer Lateinamerika-Tour versprachen die Briten bereits im Vorfeld, den Kubanern ihre gesamte Bühnentechnik im Wert ungefähr 20 Mio. US-Dollar zu überlassen. Das Konzert selbst war kostenlos, die sonst fällige Gage von bis zu 8 Millionen US-Dollar nahmen die Stones auf ihre Kappe.

Bereits in den frühen Morgenstunden fanden sich die ersten Fans auf dem Gelände der Ciudad Deportiva, Havannas großes Sport- und Veranstaltungsgelände, ein. Einige waren bis aus Europa hier hergekommen, da es angesichts der bei uns üblichen Ticketpreise für manche sinnvoller ist, ein kostenloses Stones-Konzert gleich mit der Kubareise zu kombinieren. Es wurden über eine halbe Millionen Menschen gezählt, wobei das Gelände mehr als genug Platz für alle bot.

Die Stimmung war super und trotz der ausdrücklichen bitte des Papstes fand das Konzert am Karfreitag statt. Auch Sympathy for the Devil, eines meiner Lieblingslieder, wurde gespielt. Obwohl Alkohol auf dem Gelände verboten war schafften nicht nur wir es, ausreichende Mengen Planchao (0,3l Rum im Tetrapack) auf den Platz zu schmuggeln. Als gegen 23 Uhr das letzte Lied zu Ende ging kollabierte der Verkehr erwartungsgemäß im Umkreis von gut einem Kilometer um das Gelände.

Was wird Geschichte?

Etwa zeitgleich mit Obama und den Stones kam auch die Kartoffel wieder nach Havanna. Monatelang nur auf dem Schwarzmarkt für 3 CUC pro Libra (250 g.) erhältlich, konnte man plötzlich dutzende LKWs mit prall gefüllten Kartoffelsäcken in die Hauptstadt eintreffen sehen. Kartoffeln sind nun wieder für einen Peso Cubano pro Libra zu erstehen, was die begehrte Knollenfrucht für alle erschwinglich macht.
Trotz aller Geschichtlichkeit der letzten Wochen waren die ersten Kartoffeln des Jahres für mich, wie auch für viele Kubaner, nicht unbedeutend. Tagelang bildeten sie das Gesprächsthema auf der Straße. Angesichts der drögen Reis- und Bohnendominanz sind wir froh, wieder häufiger herzhafte Kartoffelstücke auf unseren Tellern anzutreffen. Die allgemeine Situation auf den Bauernmärkten hat sich wieder entspannt, die Ernährungslage ist trotz anhaltendem Touristenboom einfacher geworden. Dafür ziehen die Privatvermieter nun ihren Nutzen aus der Knappheit an Touristenunterkünften. Die Preise steigen und fast niemand in Havanna will mehr einen Studenten für unter 300 CUC pro Monat aufnehmen.

Der erste Besuch eines US-Präsidenten seit 1959 hat Erwartungen geweckt, die Lockerung der Blockade dürfte die nicht enden wollende Hochsaison im Tourismus weiter beflügeln. Dennoch überwiegt bei den Kubanern eine abwartende Haltung, der Großteil der einseitigen Wirtschaftssanktionen ist noch immer in Kraft und die bisherigen Lockerungen haben noch kaum Einfluss auf den Alltag. Barack Obama und die Rolling Stones sind gekommen um Geschichte zu schreiben. Nach wenigen Tagen sind sie wieder gegangen. Was bleibt sind haufenweise günstige Kartoffeln. Doch davon wird man in keinem Geschichtsbuch lesen.

Fidel Castro übt Kritik an Obama-Rede in Havanna

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Fidel Castro meldete sich kurz nach dem historischen Obama-Besuch zu Wort (Quelle: Cubadebate)

Havanna. Kubas ehemaliger Staats- und Regierungschef (1959-2008), Fidel Castro, hat den Besuch des US-Präsidenten Barack Obama in Havanna kritisch kommentiert. „Wir haben es nicht nötig, dass das Imperium uns etwas schenkt“, schrieb der 89-Jährige in einem Gastbeitrag für das Zentralorgan der regierenden Kommunistischen Partei, Granma, den amerika21 hier dokumentiert. In dem Essay mit dem Titel „Bruder Obama“ erinnerte Kubas Revolutionsführer an die Konflikte zwischen den USA und dem sozialistischen Karibikstaat.

Obamas versöhnliche Worte wies Castro mit Verweis unter anderem auf die weiterhin bestehende Blockade gegen die Karibiknation entschieden zurück. Manche Kubaner hätten wegen der Differenz zwischen den Ankündigungen und der realen Politik der USA während der Rede Obamas „einen Herzinfarkt erleiden können“, so Castro. Der US-Präsident hatte seine Zuhörer in Kuba dazu aufgerufen, die Vergangenheit hinter sich zu lassen. Es müsse nun ein neues Kapitel der guten Nachbarschaft mit den USA aufgeschlagen werden.

Castro zitierte Obamas Kommentare zur gemeinsamen Sklavereigeschichte der USA und Kubas. Die Ureinwohner, die in beiden Staaten mehrheitlich oder ganz umgebracht wurden, seien in der Vorstellung Obamas nicht vorgekommen, so Castro: „Er sagt auch nicht, dass die rassische Diskriminierung von der Revolution beseitigt wurde, dass die Rente und der Lohn aller Kubaner in Kuba beschlossen wurde, als Obama gerade zehn Jahre alt war.“ In Kuba sei auch „die verhasste und rassistische bourgeoise Gewohnheit“ abgeschafft worden, Handlanger zu beauftragen, um die schwarzen Landsleute aus den Erholungszentren zu werfen.

Castro verwies auch auf das politische und militärische Engagement Kubas während der antikolonialen Befreiungskämpfe in Afrika: „Das eigentliche Ziel unserer Solidarität war (es), Angola, Mosambik, Guinea Bissau und anderen unter der faschistischen Kolonialherrschaft Portugals stehenden Völkern zu helfen.“

Der Essay Castros ist Teil mehrerer kritischer Kommentare über den Obama-Besuch in Kuba, sowohl von kubanischen Akteuren also auch von ausländischen Beobachtern. So schrieb der uruguayische Journalist und ehemalige BBC-Korrespondent Fernando Ravsberg, Obama habe von einer „gefälligen Presse“ aus Kuba und dem Ausland nichts befürchten müssen: „Keinem Kollegen ist es in den Sinn gekommen, ob er die Finanzierung für die US-Propagandasender Radio und TV Martí einstellt oder die Praxis beendet, jedes Jahr Dutzende Millionen US-Dollar an Dissidenten zu überweisen.“ Zwar habe Obama die Arbeit der kubanischen Ärzte in anderen Staaten gelobt, so Ravsberg weiter: „Aber niemand hat ihn gefragt, ob die USA ihre Programme einstellen, um diese Ärzte mit Express-Visa zur Aufgabe der Arbeit und Emigration in die USA zu ermutigen.“

von Harald Neuber / Amerika21

Obama-Besuch in Kuba zeigt guten Willen und tiefe Differenzen

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Barack Obama auf dem Revolutionsplatz in Havanna (Quelle: Granma)

Havanna. Im Rahmen seines gut zweitägigen Besuchs in Kuba ist US-Präsident Barack Obama am Montagmittag mit Kubas Staats- und Regierungschef Raúl Castro zusammengekommen. Beide Politiker trafen sich im Palast der Revolution in der Hauptstadt Havanna, um über den weiteren Verlauf des Mitte Dezember 2014 begonnenen Annäherungsprozesses zu sprechen. Vor Obama war Calvin Coolidge im Jahr 1928 als US-Präsident zu Besuch in dem Karibikstaat, der historisch eine schwierige Verbindung zu seinem Nachbarn USA hat. Die Vereinigten Staaten hatten sich 1898 in den spanisch-kubanischen Unabhängigkeitskrieg eingeschaltet und quasi die Rolle der Kolonialherrscher übernommen. Vor allem der kubanische Freiheitskämpfer und Nationalheld José Martí (1853-1895) warnte schon in den Jahren zuvor vor einer drohenden Vorherrschaft der USA in Lateinamerika und der Karibik. Nur einen Tag vor seinem Tod schrieb er in einem Brief über die USA: „Ich habe im Monster gelebt und kenne sein Inneres.“ Martí nahm damit Bezug auf seine Exilzeit in New York.

Politisch umso wichtiger war daher nun die Würdigung Martís durch Obama. Der US-Präsident legte am Denkmal am Platz der Revolution in Havanna ein Blumengesteck nieder. Martí ist in Kuba und über die Landesgrenzen hinaus bis heute ein Symbol für den Kampf um nationale Souveränität. Nach der Revolution von 1959 wurde er zu einem wichtigen Bezugspunkt des kubanischen Sozialismus. Allerdings ist das Erbe des Unabhängigkeitskämpfers auch umkämpft: Diktator Fulgencio Batista ließ 1953 zum 100. Geburtstag Martís einen bis heute umstrittenen Film über den Freiheitskämpfer produzieren und die USA haben ihre wichtigsten Propagandasender gegen Kuba nach Martí benannt.

Am Montag versuchten Obama und Castro diese Differenzen zu überspielen. Sie trafen auch nicht das erste Mal aufeinander. Die erste Begegnung fand im Dezember 2014 bei der Beerdigung Nelson Mandelas in Südafrika statt. Im April 2015 kamen sie in Panama beim Amerika-Gipfel zu einem Gespräch zusammen, wenige Monate später dann noch einmal am Rande der UN-Vollversammlung. Die Annäherung fand allerdings auch auf Druck der lateinamerikanischen Staaten statt: Viele Staats- und Regierungschefs der Region hatten mit einem Boykott des von den USA organisierten Amerika-Gipfels in Panama gedroht, wäre Kuba weiterhin ausgeschlossen worden.

Kuba fordert als nächsten Schritt eine vollständige Aufhebung der wirtschafts- und handelspolitischen Blockade der USA. Die sozialistische Regierung pocht auch auf die Rückgabe des seit 1903 unter US-Kontrolle stehenden Stützpunktes in Guantánamo. Obama hat indes die Menschenrechtslage in Kuba angesprochen. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz wies Castro den Vorwurf zurück, es gebe politische Gefangene auf Kuba. „Gib mir die Liste der politischen Gefangenen, damit sie freigelassen werden“, sagte er auf die entsprechende Frage eines Journalisten des US-Senders CNN. Zuvor waren mehrere Systemgegner bei Protesten gegen den Obama-Besuch kurzzeitig festgenommen worden.

Auch international traf der Besuch Obamas auf großes Echo. Evo Morales, Präsident Boliviens, forderte Obama bei einer Pressekonferenz auf, die Blockade gegenüber Kuba zu beenden und das Gebiet des Militärstützpunktes Guantánamo an Kuba zurückzugeben. Geschehe dies nicht, sei der Besuch Obamas eine reine Polit-Show. Die Aufhebung der Blockade würde das Ende des Kalten Krieges zwischen beiden Ländern bedeuten und die Rückgabe von Guantánamo das Ende des US-Kolonialismus.

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki-moon, ließ durch seinen Pressesprecher erklären, dass jeder Schritt, der die Normalisierung der Beziehungen zwischen den USA und Kuba verbessere, willkommen sei. In Kuba war der Besuch des US-Präsidenten ein wichtiges Gesprächsthema. Auf Nachfrage von amerika21 in Havanna sagte der Rentner Andrés Montes (60): „Ich bin glücklich, dass Obama kommt und sie die Blockade lockern.“ Das kubanische Volk habe über 50 Jahre unter der Blockadepolitik gelitten. „Obama kommt jedoch sicherlich nicht, um den Sozialismus zu erhalten“, fügte der Mann an.

„Ich glaube nicht, dass Obama mit guten Absichten kommt“ sagte der 69-jährige Kubaner Jorge Rad. Der US-Präsident habe zunächst versucht, den Sozialismus mit der Blockade zu zerstören: „Nun versucht er es auf anderem Wege, indem er den kleinen Unternehmern hilft und die Klassenunterschiede verstärkt.“ Obamas Besuch werde Kuba wirtschaftlich helfen, politisch jedoch nicht, so sein Urteil.

Positiver äußerte sich der 18-jährige Schüler Luis Angel Peña. „Wir hoffen, dass die Beziehungen zwischen beiden Ländern besser werden und gehen davon aus, dass das auch gut für Kuba sein wird und die Kubaner bessere Möglichkeiten für ihre wirtschaftliche Entwicklung sowie eine bessere Zukunft bekommen“, sagte er.

Die meisten Reaktionen in den USA zur Reise von Obama nach Havanna waren positiv. In den Medien wird die vom Weißen Haus formulierte Begründung für den Annäherungsprozess wiederholt – Veränderungen in Kuba zu bewirken. Ein Beitrag von CNN titelte „Obama kommt in Kuba an; hofft, mit seinem Besuch Wandel einzuläuten“. Die Kritiker der Annäherungspolitik in den USA hingegen verweisen auf die mangelnden Bürgerrechte in Kuba. Doch diese Hardliner verlieren deutlich an Einfluss. Ihnen wird entgegengehalten, dass die jahrzehntelange bisherige Blockade-Politik keine Verbesserungen der Lage auf der sozialistischen Insel gebracht habe. Daher müsse eine neue Politik versucht werden.

Schließlich sei die Obama-Reise ähnlich historisch bedeutsam wie der Besuch von US-Präsident Richard Nixon in der kommunistischen Volksrepublik China im Jahr 1972 – und China habe sich in wirtschaftspolitischer Hinsicht sehr verändert. Der Besuch Obamas in Kuba könne die Dissidenten sowie die Privatwirtschaft und die damit wachsende Mittelschicht stärken.

Im Vorfeld war auch in den USA ausführlich über die provozierten Verhaftungen von Mitgliedern der Gruppierung Damen in Weiß berichtet worden, die wie andere Systemgegner von den USA eine härtere Gangart gegenüber der kubanischen Regierung fordern.

Von Marcel Kunzmann (Havanna), Edgar Göll, Kerstin Sack, Harald Neuber / Amerika21.

Obama kommt in Havanna an

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Barack Obama traf mit seiner Familie am Sonntagnachmittag in Havanna ein (Quelle: Reuters)

Zum ersten Mal seit 88 Jahren hat am gestrigen Sonntag ein amtierender US-Präsident in Havanna seine Füße auf kubanischen Boden gesetzt, wo Barack Obama am späten Nachmittag am Flughafen „José Martí“ unter strömendem Regen empfangen wurde. Mit der Twitter-Nachricht „Que bolá, Cuba?“ (deutsch: Was geht, Kuba?“) begrüßte Obama die sozialistische Insel zum Auftakt seines dreitägigen Staatsbesuchs.

Kubas Präsident Raúl Castro versäumte indes den US-Präsidenten persönlich in Empfang zu nehmen und schickte stattdessen Außenminister Bruno Rodríguez zum Flughafen, was vom US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump prompt als Respektlosigkeit gedeutet wurde. Neben seiner Frau Michel und den beiden Töchtern Sasha und Malia wurde Obama von einer Geschäftsdelegation nach Kuba begleitet.

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Unter strömendem Regen trifft Obamas extra eingeflogene Staatskarosse  in Havannas Altstadt ein

Nach dem Besuch der US-Botschaft ging es für die Obamas gegen 18 Uhr zu einem kurzen Altstadtbummel auf den „Plaza de la Catedral“ wo er unter anderem auf Havannas Erzbischhof Jaime Ortega traf. Der tropische Regen hinderte hunderte Schaulustige nicht daran ihren Weg zur Kathedrale zu bahnen, die jedoch frühzeitig abgesperrt wurde. Die Sicherheitsmaßnahmen waren umfangreich: Zahlreiche schwarze Limousinen mit kubanischer und US-amerikanischer Security folgten Obamas Staatskarosse, die wegen ihrer umfangreichen Sicherheitsmaßnahmen auch „The Beast“ genannt wird und gleich im Doppelpack unterwegs war: einmal mit und einmal ohne Präsident Obama.

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Obama begrüßt die Nachbarn vor dem Paladar „San Cristóbal“ in Centro Habana

Abends fand sich die Obama-Familie im Paladar „San Cristóbal“ in Havannas Stadtteil Centro zum Abendessen ein. Bei der Ankunft begrüßte Obama die Nachbarn des Viertels, auch ein Foto mit der Belegschaft des Restaurants durfte natürlich nicht fehlen.

In Havanna war der Staatsbesuch Gesprächsthema Nummer eins auf der Straße. Die Stadt scheint den Atem angehalten zu haben. Zahlreiche Straßen bleiben noch bis Dienstag gesperrt, Busse fahren nur unregelmäßig und die allgemeine Transportsituation erinnert an längst vergangene Tage der Sonderperiode.

Von offizieller Seite hielten sich die Reaktionen in Grenzen. Zwar wird über den Besuch auch von kubanischer Seite ausführlich berichtet, jedoch wird dem Staatsgast deutlich weniger Aufmerksamkeit geschenkt als beispielsweise Papst Franziskus, der im September 2015 auf Kuba war. Stattdessen bekräftigte Havanna zuletzt das Bündnis mit Venezuela und sendete im Vorfeld von Obamas Ankunft deutliche Signale gen Washington. Nicht zufällig wurden deshalb in der Sonntagsausgabe der Zeitung „Juventud Rebelde“ neue Bilder von Fidel Castro veröffentlicht, der sich zu einem Gespräch mit Venezuelas Präsident Nicholas Maduro traf. Dieser weilt seit Freitag in Havanna, wo ihm der José-Martí-Orden, die höchste Auszeichnung des kubanischen Staates, verliehen wurde.

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Barack und Michel Obama mit der Belegschaft des Paladars „San Cristóbal“ am 20. März 2016

„Weder traue ich der Politik der Vereinigten Staaten, noch habe ich mit ihnen gesprochen“ war der einzige Kommentar, den Kubas historischer Revolutionsführer vergangenen Januar in Bezug auf die Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen verlauten ließ. Für den heutigen Montag ist für Obama der offizielle Empfang im Revolutionspalast geplant, bei dem auch ein ausführliches Gespräch mit Kubas Präsident Raúl Castro geplant ist. Ein Treffen mit Fidel schlossen die USA bereits im Vorfeld aus.