Kuba rechnet mit guter Zuckersaison 2016/17

In der aktuellen Saison 2016/17 rechnet Kuba mit einer Zuckerproduktion von 1,7 bis 2 Millionen Tonnen (Quelle: Cubadebate)

Havanna. Die Zuckerproduktion auf Kuba kommt in diesem Jahr offenbar gut voran. In der aktuellen Saison wurden  bereits etwa eine Million Tonnen Zuckerrohr produziert, mehr als in den vergangenen 15 Jahren zu diesem Zeitpunkt der Zafra, wie diese Ernte auf Kuba genannt wird.

Die staatliche Holding „Azcuba“, die seit 2011 für die Organisation des Zuckersektors auf Kuba verantwortlich ist, rechnet in dieser Saison mit einer Zunahme um 27 Prozent bei der Ernte der Pflanzen, was sich in einer 45-prozentigen Steigerung bei der anschließenden Weiterverarbeitung zu Rohrzucker in den 54 beteiligten Mühlen ausdrücken soll. Mit über 50 beteiligten Zuckerfabriken („Ingenios“) wurde in der aktuellen Saison, die im November 2016 begann, auch auf diesem Gebiet ein neuer Rekord erreicht. Seit der Schließung der meisten Zuckerfabriken im Jahr 2002 kamen meist deutlich weniger zum Einsatz.

Kubas Zuckerindustrie beginnt sich in den letzten Jahren wieder von der angeordneten Stilllegung zu erholen. Nach der im 100-jährigen Maßstab historisch niedrigsten Saison 2009/10 mit einem Zuckeroutput von nur 1,1 Millionen Tonnen, wurde im Jahr 2015/16 mit 1,2 Millionen Tonnen nach einigen Jahren der Erholung wieder ein äußerst schlechtes Ergebnis erzielt. Die Verantwortlichen machten neben mangelhafter Organisation hauptsächlich die ungünstigen Witterungsumstände für das Ergebnis verantwortlich. Zum Vergleich: In den 1980er Jahren gehörte Kuba mit Ergebnissen von über acht Millionen Tonnen zu den größten Zuckerproduzenten der Welt.

Langfristig plant der sozialistische Inselstaat, wieder über drei Millionen Tonnen Rohrzucker pro Jahr zu exportieren. In der aktuellen Saison wird mit einem Ergebnis zwischen 1,7 und zwei Millionen Tonnen gerechnet. Kuba benötigt für die Versorgung seiner Bevölkerung rund eine Million Tonnen pro Jahr, der Rest geht in den Export. Größter Abnehmer ist die Volksrepublik China.

Von Marcel Kunzmann / Amerika21

Kuba eröffnet neue Bauernmärkte in Havanna

Der staatliche Bauernmarkt „Plaza Cerro“ wurde am 27. Juli 2016 im gleichnamigen Stadtteil Havannas eröffnet (Quelle: Cubadebate)

Rund acht Monate nach der Eröffnung der Bauernmärkte „Plaza Cerro“ und „La Palma“ will die Regierung drei weitere Einrichtungen dieser Art im Zentrum der Hauptstadt Havanna eröffnen. Die neuen Märkte verfügen gegenüber den bestehenden staatlichen „Agromercados“ über ein breiteres Sortiment zu niedrigen Preisen und sind deutlich größer angelegt. Die Gesamtzahl der staatlichen Märkte in Havanna hat sich im Zuge der Einführung von Preisobergrenzen letztes Jahr von 50 auf 150 verdreifacht, gleichzeitig wurden private Verkäufer zurückgedrängt. Auch in den Stadtteilen Centro, Vieja und Vedado sollen bald neue Märkte dieses neuen Typs eröffnen.

Der „Plaza Cerro“ befindet sich unweit der „Ciudad Deportiva“ im Stadtteil Cerro und wurde Ende Juli 2016 eröffnet. Er ist der erste Versuch, ein breiteres Sortiment und größeres Angebot zu schaffen, nachdem der Staat im Januar letzten Jahres neue Preisobergrenzen für Lebensmittel eingeführt und die bisherige freie Vermarktung eingedämmt hat, um Spekulation und hohe Preise zurückzudrängen.

Neben frischem Obst und Gemüse verkaufen die „integralen Märkte“ auch Brot, Fleisch und Konserven zu niedrigen Preisen (Quelle: Cubadebate)

Der Markt bietet ein Sortiment von 18 verschiedenen Früchten und Gemüsen an, darunter Tomaten, Paprika, Zwiebeln, Auberginen und Bananen. Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur ACN genießt der Markt bisher große Akzeptanz bei den Kunden. „Hier kostet das Pfund Zwiebeln lediglich 4,10 Pesos, während andernorts bis zu 6 Pesos verlangt werden“, sagte ein Kunde gegenüber der Agentur.

Derzeit sind auf dem Markt vor allem Kartoffeln gefragt, die seit einigen Wochen geerntet werden. Im Unterschied zu früher werden Kartoffeln heute wieder ausschließlich über den Bezugsschein („Libreta“) verkauf. Jede Familie wird in dieser Saison ein begrenztes Kontingent von rund 5 Kilogramm (10 Libras) erhalten, die freie Vermarktung ist nicht vorgesehen. Das soll eine gerechtere Verteilung sicherstellen und Spekulation mit der begehrten Knollenfrucht vermeiden.

Mit einer erweiterten Infrastruktur der staatlichen Märkte will die Regierung den Verkauf von Lebensmitteln besser in den Griff bekommen. Hierzu zählt auch die Schaffung neuer „integraler Märkte“ wie in Plaza Cerro. Weitere Märkte dieses Typs wurden in den letzten Monaten mit „La Palma“  (Stadtteil Arroyo Naranjo) und „Plaza Marianao“ im gleichnamigen Municipio eröffnet. Neben Obst und Gemüse bieten diese „integralen Märkte“ auch Konserven, Brot- und Brotaufstriche, Kekse, Fleisch und andere Produkte der heimischen Lebensmittelindustrie in nationaler Währung an, was sie von kleineren Bauernmärkten unterscheidet.

Wenige Wochen vor der Eröffnung von Plaza Cerro wurde der 2013 geschaffene Großmarkt „El Trigal“ aufgrund schwerer Korruptionsvorwürfe gegen Betreiberkooperative im Mai 2016 geschlossen. Inzwischen hat der Staat wieder Stück für Stück die Kontrolle über die Lebensmitteldistribution zurückgewonnen. In den kommenden Monaten ist die Eröffnung weiterer Märkte dieses Typs in den Stadtteilen Centro Habana, Vieja (Altstadt) und Plaza de la Revolución (Vedado) geplant.

Kuba will ab 2017 transgenen Mais und Soja anbauen

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Transgener Mais, der am Zentrum für Gentechnik und Biotechnologie (CIGB) in Havanna angebaut wurde (Qulle: Granma)

Ab nächstem Frühjahr könnten genetisch veränderte Mais und Sojapflanzen im größeren Stil auf Kuba angebaut werden. Das kubanische Zentrum für Gentechnik und Biotechnologie (CIGB) plant entsprechende Versuchsreihen, die bereits seit 2009 laufen, weiter auszudehnen.

„Nach erfolgreichem Abschluss der nötigen Tests bei den zuständigen Behörden könnten wir transgenen Mais und Soja ab dem Frühjahr 2017 auf größeren Flächen anpflanzen“, sagte Dr. Mario Estrada, Leiter der Landwirtschaftsabteilung beim CIGB gegenüber der Tageszeitung „Granma„.

Bereits seit 2004 forscht das CIGB an transgenem Saatgut für Mais, um höhere Erträge erzielen und damit Lebensmittelimporte reduzieren zu können. Auch andere Pflanzenarten wie Süßkartoffeln oder Tomaten wurden vom CIGB bereits modifiziert. Die ersten Testläufe mit transgenem Mais starteten im Jahr 2009 auf einer Fläche von 900 Hektar in der Provinz Ciego de Ávila, wurden jedoch aufgrund unbefriedigender Ergebnisse wieder abgebrochen. Dennoch gelang es bereits damals, die Erträge auf rund 4 Tonnen pro Hektar zu verdoppeln.

„Derzeit arbeiten wir an der Herstellung von neuen, hybriden transgenen Saatgutsträngen für Mais, die auf einer kleinen Fläche bereits Erträge von 9 Tonnen pro Hektar erzielen, sehr nah an den Leveln von führenden globalen Produzenten“, erklärte Estrada. Andere Forschungen beschäftigen sich mit einer Sojasorte, die gegen Herbizide resistent ist.

Bisher fand auf Kuba noch kaum eine Debatte über das für und wider gentechnisch veränderter Lebensmittel statt. Das Webportal „Cubadebate“ interviewte jedoch im Juli dieses Jahres führende kubanische Experten zu dem Thema, die sich mehrheitlich für den Einsatz von transgenem Saatgut aussprachen. „Die Technologie ist, was die transgenen Produkte angeht, […] als durchaus positiv zu sehen. Dennoch wird der Kampf gegen die transnationalen Saatgutkonzerne häufig mit dem Kampf gegen genveränderte Pflanzen durcheinander gebracht und so geschieht es, dass es sehr schwierig ist, hier vorwärts zu kommen“, sagte damals Abel Hernández Velázquez, leiter der Abteilung für Pflanzenbiologie beim CIGB.

Das Parteiorgan Granma beschrieb die grüne Gentechnik als einen der „herausragendsten wissenschaftlichen Fortschritte der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts.“ Ein großer Teil der Kritik an gentechnisch veränderten Nahrungsmitteln komme von „fehlenden Informationen, schlechter Ausbildung und missbräuchliche Praktiken einiger globaler Saatguthersteller.“

Kuba vereinfacht Arbeit in der Landwirtschaft

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Kubas Landwirte klagen vor allem über fehlende Düngemittel und Maschinen sowie über die Bürokratie (Quelle: Cubadebate)

Havanna. Ein neues Gesetz in Kuba soll es Landwirten ermöglichen, Arbeitskräfte direkt einzustellen anstatt – wie bisher – Arbeitsverträge ausschließlich über Kooperativen zu unterzeichnen. Das Gesetz wurde am vergangenen Freitag veröffentlicht und diene vor allem dazu, „die Einstellung von Arbeitskräften in der Landwirtschaft auf flexible, geordnete und gesetzliche Weise zu fördern“, schrieb die staatliche Tageszeitung Granma über das Dekret.

Bisher konnten Arbeiter, die als Selbstständige in der Landwirtschaft tätig waren, ausschließlich über eine Kooperative beschäftigt werden, von denen in Kuba mehrere Typen existieren. Dies hat zu einem größeren bürokratischen Aufwand geführt, der den ohnehin kriselnden Landwirtschaftssektor der Insel zusätzlich paralysiert.

Ab sofort können Kooperativen genauso wie private Landwirte neue Arbeitskräfte ohne Umwege unter Vertrag nehmen, die Genehmigung hierfür muss laut Gesetz binnen fünf Tagen geprüft werden. Das neue Verfahren vereinheitlicht damit die Einstellung von Arbeitskräften, indem es für private Landwirte dieselben Regeln wie im übrigen Privatsektor einführt. Kuba überlässt seit 2008 brachliegende Flächen privaten Kleinbauern zum Nießbrauch, bisher wurden schon über eine Million Hektar neu vergeben. Trotzdem hat die Lebensmittelproduktion in den letzten Jahren kaum zugenommen. Noch immer muss Kuba fast zwei Drittel der benötigten Nahrungsmittel importieren.

Kubas Landwirte klagen vor allem über fehlende Inputgüter wie Düngemittel und Maschinen sowie über die Bürokratie im Landwirtschaftsministerium. „Die Nachfrage nach Nahrung ist angestiegen, genauso wie die Ankunft von Touristen auf der Insel. Deswegen ist es entscheidend, die Produktionshemmnisse zu beseitigen“, kommentierte der ehemalige kubanische Zentralbankchef Pavel Videl gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters.

Von Marcel Kunzmann / Amerika21

Kuba und Deutschland beraten Kooperation im Umweltsektor

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Der deutsche Staatssekretär Jochen Flasbarth (Quelle: T-Online)

 

Havanna. Kuba und Deutschland erörtern derzeit neue Möglichkeiten der Kooperation im Umweltsektor und bei der Verminderung und Vorbeugung der Folgen des Klimawandels. Bei seinem jüngsten Kuba-Aufenthalt traf der Staatssekretär im
Bundesumweltministerium, Jochen Flasbarth, auf Vertreter der kubanischen Ministerien für Wissenschaft und Technologie, für Umwelt, für Energie und Bergbau sowie des nationalen Instituts für Wasserwirtschaft.

Bei den Zusammenkünften stand insbesondere die Zusammenarbeit beim Alexander-von-Humboldt-Nationalpark auf dem Programm, der im Jahr 2001 von der Unesco zum Weltkulturerbe erklärt wurde. Flasbarth betonte nach seinem Besuch den großen Wert der Biodiversität in dem Areal, das auch „auf wirtschaftlichem Gebiet von enormer Wichtigkeit“ sei, so der Staatssekretär

Auch der Ausbau der erneuerbaren Energien wurde diskutiert. Flasbarth hob im Gespräch mit der kubanischen Nachrichtenagentur Prensa Latina die Bedeutung der Pläne der kubanischen Regierung hervor, bis zum Jahr 2030 mindestens 24 Prozent der Stromversorgung aus erneuerbaren Energien zu beziehen. Insbesondere den Ausbau der Sonnenenergie sowie von Biomasse-Kraftwerken bewerte der Staatssekretär als sinnvoll.

Andere Möglichkeiten der Zusammenarbeit sieht Flasbarth bei der Verarbeitung und Klärung von Wasser und der Reinhaltung der Luft. Er machte deutlich, dass auch finanzielle Unterstützung in diesen Anliegen in Frage käme. „Allerdings wollen wir nicht als Alleswisser oder Besitzer von universellen Lösungen erscheinen“, betonte Flasberth. Es sei Sache Kubas abzuwägen, ob Deutschland ein geeigneter Partner für die Arbeit bei Umweltprogrammen sein könnte.

von Marcel Kunzmann / Amerika21

Cuba tiene que ahorrar, no volver a los 90s

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Raúl Castro ante el parlamento cubano (fuente: Cubadebate / Flickr)

Dieser Artikel erscheint auf Spanisch, die deutsche Fassung finden Sie hier. Cuba heute berichtete bereits über das Thema.

El viernes pasado concluyó en la Habana la última Legislatura de la Asamblea Nacional del Poder Popular. Los debates se centraron en las medidas de ahorro previstas, que son necesarias debido a la aguda crisis de liquidez y energía que vive el país en estos momentos. En su discurso de la clausura, el presidente Raúl Castro se pronunció sobre este tema. Como la economía del país solo creció en un uno por ciento en la primera mitad del año, por debajo de las expectativas, Cuba se ve obligada a hacer ahorros. Castro añadió las razones: “por la caída de los precios en los rubros tradicionales, así como afectaciones en las relaciones de cooperación mutuamente ventajosas con varios países, en particular con la República Bolivariana de Venezuela”. “A lo anterior se añade una determinada contracción en los suministros de combustible pactados con Venezuela”, dijo Castro.

Hace ya unas semanas muchas voces de Cuba habían informado sobre las medidas de austeridad en el sector público, aunque no son aplicadas en todos los lugares. Los trabajadores fueron enviados a casa ya en las horas del almuerzo, a pesar del calor los aire acondicionado debían utilizar en unos lugares solo por pocas horas diarias, y los cines redujeron su programación. Junto con varias horas de apagones que afectaron últimamente algunos municipios de la capital, la situación despertó en muchos los recuerdos del período especial de la década de los 1990 cuando desapareció el campo socialista y Cuba resbalaría en una profunda recesión.

Castro rechazó tales especulaciones en su discurso. “No negamos que pueden presentarse afectaciones, incluso mayores que las actuales, pero estamos preparados y en mejores condiciones que entonces para revertirlas” subrayó el jefe de estado ante los diputados. La persistencia del bloqueo de Estados Unidos lleva consigo el agravamiento de la situación. Aunque Cuba formalmente puede realizar transacciones en dólares estadounidenses desde el 15 de marzo, por temor a las sanciones hasta ahora ningún banco está dispuesto a operar una cuenta en dólares para entidades de la isla.

Sobre todo, con vistas al principal socio comercial, la República Bolivariana de Venezuela, la situación es grave. Según un informe de la agencia de noticias Reuters, el suministro de petróleo crudo y productos de petróleo a Cuba cayeron en la primera mitad de 2016 en un 20 por ciento, solo la entrega de petróleo crudo un 40 por ciento. En los últimos años, Caracas había cubierto alrededor de la mitad de las necesidades de petróleo de Cuba mientras la Habana se lo pagaba con el trabajo de unos 30.000 mil médicos practicando en Venezuela. La crisis política y económica actual de Venezuela pondrá en peligro este intercambio beneficioso para ambos países.

Además, según Reuters, la calidad del crudo llegado desde Venezuela se redujo también. Anteriormente Cuba procesó una parte determinada de los suministros de Venezuela de petróleo en sus propias refinerías a gasolina y queroseno para reexportarlo. Este negocio generó importantes ingresos de divisas en el orden de cientos de millones de dólares anuales para la isla. Esta posibilidad ha desparecido debido a la pobre calidad del suministro actual del aliado del sur.

Entonces el único camino para la isla, excluido el mercado internacional del crédito, es ahorrar. Marino Murillo, ministro de economía, explicó a los parlamentarios el programa de ahorro para la segunda mitad del año: El consumo del petróleo y gasolina del país se va a reducir un 28 por ciento. Se espera que el consumo de electricidad va a caer un seis por ciento mientras las importaciones se reducirán en un 15 por ciento. Las inversiones se reducen en un 17 por ciento en comparación con el año pasado, con excepción de los sectores estratégicos que generan divisas como el turismo y la minería del níquel.

Como exactamente se implementan los recortes obviamente debería dejarse a las propias empresas e instituciones. Seguro es que lleguen tiempos complejos. Aunque se trata de no afectar el suministro de electricidad en las zonas residenciales y se mantienen los servicios básicos conjunto con las últimas reducciones de los precios en las tiendas, se esperan descensos en la transportación de pasajeros y recortes drásticos en el suministro de gasolina para carros de empresas, así como restricciones en el alumbrado público. “Frente a las dificultades y amenazas no hay espacio para las improvisaciones y mucho menos para el derrotismo”, insistió Castro.

Sitzung des kubanischen Parlaments: Raúl Castro kündigt Sparprogramm an

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Kubas Präsident Raúl Castro (links) und erster Vizepräsident Miguel Díaz-Canel auf der Parlamentssitzung am 8. Juli (Quelle: Cubadebate /Flickr)

Als die kubanische Nationalversammlung am vergangenen Mittwoch zu ihrer turnusmäßigen Sommersitzung in Havanna zusammentraf, zirkulierten aufgrund häufiger Stromausfälle in der kubanischen Hauptstadt bereits Gerüchte über stärkere Rationierungen. Am Freitag ließ Präsident Raúl Castro in seiner Rede auf der Schlußtagung des Parlaments dann die Katze aus dem Sack: Aufgrund gefallener Rohstoffpreise und eines „gewissen Einbruchs in den mit Venezuela vereinbarten Treibstofflieferungen“ befinde sich das Land in einer akuten Liquiditäts- und Energiekrise und müsse entsprechende Einsparungen vornehmen.

Etwa 20 Prozent weniger Öl aus Venezuela

Bereits auf der letzten Ministerratssitzung am 25. Juni war von wirtschaftlichen Schwierigkeiten die Rede, ohne dass Details bekannt wurden. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) legte im ersten Halbjahr 2016 nur um ein Prozent zu. 2015 wuchs Kubas Wirtschaft noch um insgesamt vier Prozent. Angestellte in Staatsbetrieben berichteten laut der Nachrichtenagentur Reuters in den letzten Wochen von Arbeitszeitverkürzungen, einige Angestellte werden bereits um die Mittagszeit nach Hause geschickt. In den Büros sollen trotz der Hitze die Klimaanlagen nur noch wenige Stunden am Tag laufen, während die Benzinrationen für staatliche Dienstwagen halbiert wurden. Die Kinos haben laut kubansichen Quellen ihr Programm reduziert. Der Leiter eines Joint-Ventures berichtet hinter vorgehaltener Hand über einen Regierungsplan, der Einsparungen von bis zu 50 Prozent bei Strom und Benzinverbrauch für die meisten staatlichen Unternehmen vorsieht.

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Venezolanische Ölexporte nach Kuba (Quelle: Reuters)

Einem Bericht von Reuters zu Folge sind die Lieferungen von Erdöl- und Ölprodukten aus Venezuela im ersten Halbjahr 2016 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um knapp 20 Prozent zurückgegangen, die reinen Erdöllieferungen sogar um 40 Prozent. Venezuela deckt im Austausch für die Dienste von über 30.000 kubanischen Ärzten gut die Hälfte des kubanischen Erdölbedarfs. Das rohstoffreiche Land durchlebt bereits seit Jahren eine wirtschaftliche und politische Krise, bei den letzten Wahlen im Dezember 2015 erlangte die Opposition eine Mehrheit im Parlament.

Laut Reuters würde Venezuela seit Jahresbeginn an Kuba nicht nur weniger, sondern auch schlechteres Öl liefern, welches nur bedingt zur Raffinerierung geeignet ist. Kuba gehen damit empfindliche Deviseneinnahmen verloren, da die Insel einen Teil des venezolanischen Öls zu Benzin und Kerosin weiterverarbeitet und an Drittländer verkauft. Allein der Re-Export von Ölprodukten bescherte dem Land in den letzten Jahren Deviseneinnahmen in dreistelliger Millionenhöhe.

Doch nicht nur die fehlenden Importe aus Venezuela, auch die niedrigen Weltmarktpreise für Ölprodukte, Nickel und Zucker – Kubas wichtigsten Exportwaren – macht der Wirtschaft zu schaffen. Der Nickelpreis ist von gut 18.000 US$ im Sommer 2014 auf mittlerweile unter 10.000 US$ pro Tonne gefallen. Die Zuckerrohrernte verfehlte dieses Jahr mit 1,6 Mio. Tonnen Rohzucker (im Vergleich zu 1,9 Mio. in der Vorjahressaison) ihr Produktionsziel deutlich. Die anhaltende Dürre sowie das Klimaphänomen „El Niño“ im Januar beeinträchtigten einen Großteil der Felder.

Kraftwerke am Limit

Gut 80 Prozent des elektrischen Stroms wird in Kuba durch sowjetische Ölkraftwerke erzeugt während der Stromverbrauch in den letzten Jahren um gut ein Drittel gestiegen ist. Der wirtschaftliche Aufschwung sowie der Anstieg des privaten Kleingewerbes (Cuentapropismo) haben zu einer Nachfrageausweitung bei der Stromversorgung geführt. Zusammen mit den Rationierungen und dem jüngsten Anstieg im Tourismus scheint das kubanische Elektrizitätsnetz deshalb jetzt an seine Kapazitätsgrenzen zu stoßen. „Diesen Sommer werden sie versuchen sicherzustellen, dass das Stromnetz nicht kollabiert“, sagte der Geowissenschaftler und Lateinamerikaexperte Jorge R. Piñon gegenüber Reuters.

Vereinzelte Stromausfälle in Havanna haben bereits Erinnerungen an die massenweisen Stromabschaltungen zu Beginn der 1990er Jahre hervorgerufen. Anwohnerberichten zu Folge gab es in Havannas Stadtteil „Diez de Octubre“ am Montag und Dienstag zwei jeweils einstündige Stromausfälle. Dass nun Einsparungen erfolgen müssen, scheint unausweichlich. Doch was genau sieht der Rationierungsplan vor? Wirtschaftsminister Marino Murillo erklärte den Abgeordneten die neuen Vorgaben seiner Behörde, um die aktuelle Liquiditäts- und Energiekrise zu überstehen.

  • Die Einsparungen sollen zunächst für die nächsten sechs Monate gelten und die Bevölkerung so wenig wie möglich treffen. „Vitale Dienstleistungen“ wie das Bildungs- und Gesundheitswesen, die Stromversorgung der Wohngebiete, das Angebot im Einzelhandel, die jüngsten Preissenkungen sowie Investitionen in strategische Sektoren die „mit der Zukunft des Landes verknüpft“ sind, seien davon nicht betroffen.
  • Murillo erklärt, dass der ursprüngliche Plan, 50 Prozent vom Treibstoffverbrauch des Landes einzusparen wieder verworfen wurde, weil er Stromabschaltungen in den Wohngebieten mit sich gebracht hätte. Dies soll auf alle Fälle vermieden werden. Nun soll der Öl- und Kraftstoffverbrauch des Landes um 28 Prozent reduziert werden. Das soll unter anderem durch drastische Einsparungen in den Betrieben sowie eine Halbierung der öffentlichen Beleuchtung erreicht werden.
  • Statt wie geplant für 14,4 Mrd. US$ wird Kuba in diesem Jahr Güter im Wert von lediglich 11,9 Mrd. US$ importieren können. Die Importe reduzieren sich damit um 15 Prozent.
  • Der Stromverbrauch soll um sechs Prozent sinken, die Investitionen im Vergleich zum Vorjahr um 17 Prozent zurückgehen. Ausgenommen von diesen Einsparungen sind jene Sektoren, die direkt Devisen generieren. Murillo nannte namentlich lediglich den Tourismus und den Nickelbergbau.
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Erläuterte auf der Parlamentssitzung die geplanten Sparmaßnahmen – Wirtschaftsminister Marino Murillo (Quelle: Cubadebate)

Kubas Präsident Raúl Castro ging in seiner Rede ausgiebig auf die Sparmaßnahmen ein. Gerüchte und Spekulationen über den bevorstehenden „Kollaps unserer Wirtschaft“ und den Rückfall in die Sonderperiode der 1990er Jahre wies er zurück. „Wir leugnen nicht, dass Beeinträchtigungen, vielleicht auch noch stärkere als bisher, auftreten können. Aber wir sind vorbereitet und verfügen über bessere Ausgangsbedingungen als damals“ erklärte Castro gegenüber den Abgeordneten.

Ungewöhnlich für eine Rede des sozialistischen Staatsoberhauptes räumte Castro Rückstände in den Zahlungen ein und wandte sich direkt an die Gläubiger und Handelspartner der Insel: „Ich danke unseren Partnern für das Vertrauen und das Verständnis für die Übergangssituation in der wir uns befinden. […] Wir werden nicht das Bestreben aufgeben, die internationale Glaubwürdigkeit der kubanischen Wirtschaft wiederherzustellen“, sagte Castro.

Auch die anhaltende US-Blockade trage zur Verschärfung der Situation bei. Obwohl Kuba formell seit dem 15. März Transaktionen in US-Dollar abwickeln kann, ist aus Angst vor Sanktionen bisher noch keine Bank bereit das Risiko auf sich zu nehmen. Der Zugang zu Krediten ist für die sozialistische Insel weiterhin schwierig, weshalb sich der jetzige Rückgang der Importe aus Venezuela empfindlich bemerkbar macht. „Es gibt keinen Platz für Improvisation oder Defätismus“ betonte Castro.

Weitere Themen der Parlamentssitzung

  • Die jüngste Kurskorrektur in der Landwirtschaftspolitik trägt Raúl Castro zu Folge bereits Früchte. Das Angebot habe sich verbessert und die Preise würden langsam sinken. Nach einer gescheiterten Marktreform hatte Kubas Regierung zuletzt den Agrarsektor wieder weitgehend unter staatliche Kontrolle gestellt.
  • Die im April begonnenen Preissekungen in den Devisenläden wurden von den Abgeordneten positiv aufgenommen. Die Gewinnmarge vieler Produkte wurde von 240 auf 150 Prozent reduziert. Preise für Grundnahrungsmittel reduzierten sich um bis zu 80, jene für Bekleidung um durchschnittlich 6 Prozent. Bemängelt wurde, dass einige Läden die Preisschilder noch immer nicht korrigiert und zudem mit starken Engpässen zu kämpfen hätten. Die Verkäufe haben sich in den letzten Monaten ebenfalls um bis zu 50 Prozent erhöht.
  • Kuba konnte die Ausbreitung des in der Region grassierenden Zika-Virus bisher erfolgreich verhindern. Seit März gibt es laut dem kubanischen Gesundheitsminister keine neuen Fälle mehr. Von den 23 bisher diagnostizierten Fällen wurden 22 aus dem Ausland eingeschleppt. Laut Ministerium habe man die Situation gut im Griff. Auch die Verbreitung des Dengue-Virus konnte drastisch reduziert werden. Das Dengue-Virus, welches vor einiger Zeit noch in 14 der 16 kubanischen Provinzen auftrat, kommt mittlerweile nur noch in einer Gemeinde in der östlichen Provinz Guantánamo vor.
  • Die vom VII. Parteitag beschlossene Aktualisierung der „Leitlinien“ für die Wirtschafts- und Sozialpolitik des Landes im Zeitraum 2016 bis 2021 wurde von der Nationalversammlung gebilligt. Seit dem 20. Juni läuft eine Volksaussprache über die zwei anderen Schlüsseldokumente des letzten Parteikongresses: Den langfristigen Entwicklungsplan bis zum Jahr 2030 sowie die Konzipierung des kubanischen Sozialismusmodells. Beide Dokumente sind mittlerweile auch online einsehbar. Nach Abschluss der Diskussion am 15. September sollen die Dokumente auf der nächsten Sitzung der Nationalversammlung zum Beschluss vorgelegt werden. Bisher nahmen über 200.000 Kubaner an der Volksaussprache teil.
  • Vize-Kommunikationsminister Wilfredo Gónzalez gab einige Zahlen über den Stand des Internetausbaus in Kuba bekannt. So unterhält der Staat inzwischen125 öffentliche WiFi-Zonen, bis Ende des Jahres sollen 80 weitere hinzukommen. In den Jugendcomputerclubs (JCC), den ETECSA-Fililialen und anderen öffentlichen Räumen sollen bis Ende des Jahres 655 stationäre Internet-Cafés entstehen. Der staatliche Internetdienst „Nauta“ kann beachtliche Verkäufe vermelden: So wurden bisher 10 Millionen Internetkarten verkauft, 1,2 Millionen Kubaner haben einen permanenten Account („cuenta permanente“) bei der staatlichen Telekom. Der Internetausbau bei den öffentlichen Einrichtungen schreitet ebenfalls voran. Das Gesundheitswesen soll über insgesamt 200 MB/s an Leitungskapazität bekommen, das Bildungswesen 250. Außerdem sollen Bankfililialen und Wechselstuben (CADECA) besser an die Glasfaserleitungen der jeweiligen Provinzen angeschlossen werden. Im Rahmen der Digitalisierung der Verwaltung werden derzeit die Daten einiger öffentlicher Behörden digitalisiert. Bezüglich Netzanschlüssen für Privatwohnungen dämpfte der Vizeminister die Erwartungen. Derzeit laufe ein Pilotprojekt in Havannas Altstadt, die Bedingungen für eine Ausdehnung dieser Versuche seien jedoch noch nicht gegeben.
  • Der bisher als Berater des Präsidenten tätige Abel Prieto wird wieder Kulturminister Kubas. Prieto übte das Amt bereits von 1997 bis 2012 aus. Der Journalist Fernando Ravsberg bezeichnete ihn jüngst als den „bei weitem besten Kulturminister, den Kuba bisher hatte.“
  • Darüber hinaus diskutierten die Abgeordneten in verschiedenen Kommissionen weitere Themen wie die Änderung des Zivilregisters und des Wohnungsgesetz, die Bildungs- und Jugendpolitik, die Qualität der Dienstleistungen für die Bevölkerung sowie die Bilanz des staatlichen Pharmakonzerns BioCubaPharma.